• 23. August 2017

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Um ins EU-Parlament zu kommen, mussten Abgeordnete bisweilen über Demonstranten steigen. - © reuters

Ceta

Abstimmung mit Hindernissen1

  • Demonstranten verzögerten die Abstimmung des Europaparlaments zum Freihandelsabkommen mit Kanada in Straßburg.

Straßburg/Wien. (sig) Die gestrige Abstimmung zum Handelsabkommen mit Kanada begann mit einer Entschuldigung. Weil Ceta-Gegner vor dem Straßburger Europaparlament die Sitzung des Plenums in der Früh verzögerten, entschuldigte sich EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani bei EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström... weiter




Der Widerstand gegen das Freihnadelsabkommen Ceta ist groß. - © APAweb / AP Photo, Jean-Francois Badias

Ceta

Emotionale Debatte im EU-Parlament4

  • Parlament stimmt am Mittwoch über das Freihandelsabkommen mit Kanada ab. Die Zustimmung gilt als gewiss.

Straßburg. Die Ceta-Debatte im EU-Parlament gestaltete sich Mittwoch in Straßburg großteils emotional. Die Bewertungen des EU-Kanada-Freihandelsabkommens kurz vor der Abstimmung zu Mittag bewegten sich verbal zwischen Befürwortern, die in Ceta einen "Leuchtturm" sahen, und Gegnern, die einen "stillschweigenden Staatsstreich" befürchten... weiter




Segen oder Fluch? Während Österreichs Ceta-Kritiker für ihr Volksbegehren werben, sehen andere in der EU im Handelsabkommen mit Kanada eine Chance auf größeres Wirtschaftswachstum und mehr Jobs. Auch die EU-Abgeordneten sind in der Frage gespalten.

Freihandelsabkommen

Ceta nimmt nächste Hürde3

  • Handelsausschuss des Europaparlaments gibt grünes Licht für Ceta - entscheidende Abstimmung im Plenum Mitte Februar.

Brüssel. Seit Jahren wettern Kritiker gegen das umstrittene Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada. Vor allem Umweltschutzorganisationen, Grüne und Linksparteien in Europa beklagen fehlende Transparenz, Wettbewerbsverzerrungen zugunsten der Großkonzerne und eine Verwässerung des Verbraucherschutzes, sollte das Abkommen in Kraft treten... weiter




Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der kanadische Premier Justin Trudeau, EU-Ratspräsident Donald Tusk und der amtierende EU-Ratsvorsitzende Robert Fico nach der Unterzeichnung des Vertragswerks in Brüssel. - © APAweb/AFP, JOHN THYS

Handelsabkommen

Draußen Proteste, drinnen Protokoll8

  • Bevor in Brüssel das Ceta-Abkommen unterzeichnet wurde, gab es vor dem Ratsgebäude Proteste und 16 Festnahmen.

Brüssel. Routine war das nicht. Tagelange Verhandlungen in Belgien, Eilanträge gegen Ceta vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht - nun ist das Handelsabkommen mit Kanada unterzeichnet. Doch die Unterschrift ist kein Schlussstrich - ganz im Gegenteil... weiter




Mit trojanischem Pferd demonstriert eine kanadische Aktivistengruppe in Ontario gegen Ceta. - © reu/Blinch

Ceta

"Sind unsere Rechtssysteme schlecht?"8

  • Der kanadische Politologe Scott Sinclair sieht keine Notwendigkeit für spezielle Regeln zum Investitionsschutz.

Brüssel/Ottawa. Nicht nur in Teilen Europas gehen zahlreiche Gruppen in Opposition zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Auch jenseits des Atlantiks gibt es Bedenken, ob nicht in erster Linie Unternehmen von der Vereinbarung profitieren, während die Rechte der Konsumenten und Arbeitnehmer weniger Gewicht erhalten... weiter




Gegen Ceta wurde am Wiener Ballhausplatz ebenso demonstriert,wie in Kanadas Metropole Toronto.

Ceta

Riskantes Einlenken2

  • Nationale Parlamente der EU sollen nun doch über Ceta entscheiden. Sagt ein Parlament nein, droht auch TTIP das Aus.

Straßburg/Brüssel/Wien. Die rechtliche Seite ist die eine. Die politische aber muss nicht unbedingt damit zusammenfallen. Bei Ceta, der umfassenden Handelsvereinbarung der EU mit Kanada, fällte die EU-Kommission am Dienstag eine politische Entscheidung. Der Vertrag solle als sogenanntes gemischtes Abkommen eingestuft werden, schlägt die Behörde vor... weiter




Kanada

Niederländer kann in Cyber-Mobbing-Fall ausgeliefert werden8

  • 38-Jähriger in Suizid einer 15-Jährigen im Jahr 2012 verwickelt.

Amsterdam. Ein Niederländer, der in einen weitläufigen Cyber-Mobbing-Fall und damit auch in den Suizid einer 15-jährigen Kanadierin im Jahr 2012 verwickelt ist, kann nach der Strafverfolgung wegen Sittlichkeitsdelikten in den Niederlanden nach Kanada ausgeliefert werden. Das hat ein Gericht in Amsterdam am Dienstag entschieden... weiter




Kanadier sind für das Freihandelsabkommen, jedoch nicht für Investorenschutz, sagt Laflamme. - © attac

Ceta

"Investoren genügt die Klagsdrohung"9

  • Der kanadische Experte Julien Laflamme über das bevorstehende Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada.

"Wiener Zeitung": Was halten Sie von dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU? Julien Laflamme: Die Organisationen, die ich vertrete, sind besonders besorgt über den Investitionsschutz, der es Investoren erlaubt, Staaten zu klagen, wenn sie unter bestimmten Umständen ihre Profite gefährdet sehen... weiter




- © mattiaath/Fotolia.com

Steve Verheul

"TTIP hat es Kanada schwer gemacht"

  • Der kanadische Chefverhandler des Freihandelsabkommens zwischen EU und Kanada, Ceta, über den Stand der Dinge.

"Wiener Zeitung": Vor ziemlich genau einem Jahr haben sich Kanadas Premierminister Stephen Harper und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso auf das Freihandelsabkommen Ceta geeinigt. Vergangene Woche haben die beiden offenbar noch einmal dasselbe getan. Was ist in diesem Jahr geschehen... weiter





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