• 16. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

- © apa/Fohringer

Direkte Demokratie

Was das Volk will3

  • Auf Bundesebene steht der Ausbau der direkten Demokratie bevor. In den Kommunen wird jedoch Teilhabe schon heute gelebt.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP haben ein seit Jahren schwelendes Thema wieder in den Fokus der politischen Debatte gerückt: die direkte Demokratie. Sie soll, darin sind sich ÖVP und FPÖ einig, künftig mehr Bedeutung erhalten, uneinig sind sich die beiden präsumtiven Regierungspartner hingegen über die genaue Ausgestaltung... weiter




Blick über Dornbirn. Die Stadt im Rheintal betreibt seit Jahren aktives und unternehmerisches Flächenmanagement. - © Calin/stock.adobe.com

Bodenverbrauch

Gemeinden als Großgrundbesitzer7

  • Warum es wichtig ist, dass sich Gemeinden und Regionen aktiv am Immobilienmarkt beteiligen.

Es ist höchste Zeit, dass sich Kommunen und Regionen unternehmerisch aktiv am Immobilienmarkt beteiligen. Eine nachhaltige Standortentwicklung ist andernfalls nicht möglich, und die Bedeutung des Flächenmanagements darf nicht unterschätzt werden. Sie ist zentrales Instrument für eine gute und gesunde gesellschaftliche Entwicklung... weiter




Gemeinden zeichnen unter anderem auch für Wartung und Sicherheit öffentlicher Spielplätze verantwortlich. - © pixabay

Gemeindewettbewerb

Wohlfühlen trotz hoher Sicherheitsmaßnahmen

  • Die Kommunen sind für Erhalt und Pflege öffentlicher Plätze verantwortlich, dazu zählen Spielplätze wie öffentliche Räume, die das Miteinander der Generationen fördern sollen. Die "Wiener Zeitung" sucht in einem Wettbewerb die sichersten Gemeinden.

Wien. Ein Reh mitten im Wiener Stadtpark - ein aggressives Wildschwein auf einem Spielplatz. Schlagzeilen dazu sorgen einigermaßen für Aufregung. Ereignisse und Vorkommnisse dieser Art stehen dabei jedoch außerhalb der Macht von Gemeinden. Die Gewährleistung der Sicherheit im öffentlichen Raum zählt zwar zu einer der wichtigsten Aufgaben von... weiter




Austromorphe-Ergebniskarte - © Screenshot https://austromorph.space/Karten

NRW17

Das Ergebnis der Nationalratswahl12

  • Ein interaktives Kartogramm der Gemeindeergebnisse gewichtet nach der Anzahl der Wahlberechtigten.

Die politische Landkarte Österreichs erscheint dieser Tage monoton. Türkis wohin man blickt. Lediglich die größeren Städte färben sich rot, einige Gemeinden - vor allem in Kärnten - blau. Doch bildet diese Darstellung die politische Realität des Landes ab? Man kann die Sache auch anders sehen... weiter




Die Unterschiede im Wahlverhalten zwischen Städternund Landbevölkerung sind deutlich. - © APAweb, Herbert PfarrhoferVideo

NRW17

Starkes Stadt-Land-Gefälle3

  • Ländliche Gemeinden für ÖVP, urbane Zentren für SPÖ. Am Land haben ÖVP und FPÖ Zweidrittelmehrheit.

Wien. Das Wahlergebnis zeigt ein starkes Stadt-Land-Gefälle: Während die SPÖ im urbanen Raum klar zulegen konnte, hätten ÖVP und FPÖ in ländlichen Gemeinden eine Zweidrittelmehrheit. Allerdings hat die ÖVP im Vergleich zu 2013 auch im städtischen Raum deutlich aufgeholt, während sie ihren Vorsprung auf die SPÖ am Land sogar noch ausbauen konnte... weiter




In das Regierungsplan 2013 wurde ein "Masterplan für den ländlichen Raum" erarbeitet, um die Abwanderungstendenzen zu bewältigen.

Abwanderung

Wider die Landflucht18

  • Beim Thema Abwanderung und ihren Folgen gibt es zwischen den Parteien wenig Dissens - simple Lösungen gibt es aber nicht.

Wien. Die Jugend geht. Sie verlässt den ländlichen Raum und zieht in die Städte. Das ist nicht verwunderlich, wenn man die Entwicklung der Studienanfängerquote betrachtet. Inklusive der Fachhochschulen liegt sie bei rund 45 Prozent pro Jahrgang, noch um die Jahrtausendwende bei unter 30 Prozent... weiter




Überschuss statt Defizit. Die deutschen Gemeinden profitieren vom Wirtschaftsaufschwung. - © APAweb / dpa, Armin Weigel

Konjunktur

Deutsche Gemeinden schreiben schwarze Zahlen

  • Der Wirtschaftsaufschwung macht es möglich.

Berlin. Die deutschen Kommunen haben im ersten Halbjahr dank der mit dem Aufschwung stark steigenden Steuereinnahmen schwarze Zahlen geschrieben. Die Kern- und Extrabudgets der Gemeinden und Gemeindeverbände wiesen einen Überschuss von insgesamt rund 600 Millionen Euro auf, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte... weiter




Insolvenzfall

Wenn Gemeinden in die Pleite schlittern12

  • Kindergarten geschlossen, Müllabfuhr eingestellt? Was passiert in Österreich, wenn Gemeinden oder gar ganze Bundesländer zahlungsunfähig sind? Ein Blick auf die Rechtslage.

Die finanziellen Schwierigkeiten Kärntens im Gefolge der Hypo-Pleite haben gezeigt, dass auch in Österreich Gebietskörperschaften nicht vor einem Insolvenzverfahren gefeit sind. In den 1930er Jahren gab es im Zuge der Wirtschaftskrise einige Insolvenzen von Gemeinden, einige davon leisteten bis in die 1990er Jahre Rückzahlungen... weiter




Förderungsparadies Abwasserbeseitigung: Diese Tafel in Oberösterreich zeigt das "segensreiche" Wirken mehrerer öffentlicher Akteure für die Abwasserbeseitigung selbst bei Kleinprojekten (13 Liegenschaften - teils Zweitwohnungen - mitten im Grünland). Die Gemeinde ist für die Baugenehmigung und die Kontrolle zuständig, das Landwirtschaftsministerium fördert aus dem Umweltfonds, das Land schießt zusätzliches Geld an die Hausbesitzer zu, die staatliche Kommunalkredit erledigt das Projektmanagement. privat

Gastkommentar

Ideen für den Finanzausgleich2

  • Spending Reviews - ein Lichtblick für strategische Verwaltungsreformen?

Im November 2016 ist der Finanzausgleich 2017 zwischen Bund, Ländern und Gemeinden vereinbart worden. Während es sich bei der Konkretisierung der meisten neuen Ansätze dieses für die Finanzierung der öffentlichen Aufgaben wichtigen Gesetzes spießt, sind die ebenfalls beschlossenen Spending Reviews grundsätzlich begrüßenswert... weiter




Gastkommentar

Reformen sind überfällig2

  • Gastkommentar zur Finanzausgleichsreform 2017: Was bleibt vom "Einstieg in den Umstieg"?

Mit großer Mühe ist Anfang November 2016 ein neuer Finanzausgleichspakt zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geschlossen worden. Im Regierungsprogramm der nun geplatzten rot-schwarzen Koalition war ein großes Reformwerk geplant, das Finanzminister Hans Jörg Schelling im Strategiebericht vom April 2016 noch bestätigte: Mehr Steuerautonomie für die... weiter




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