• 12. Dezember 2017

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Brexit

Kompromiss mit großem Konfliktpotenzial2

  • EU und Großbritannien einigen sich in irischem Grenzkonflikt - Schottland, Wales und London fordern Sondervereinbarungen.

Brüssel/London/Dublin. (ast/ag) Den Unterhändlern der EU und Großbritanniens gelang ein Durchbruch in einem der größten und besorgniserregendsten Streitfragen des Brexit. Was tun mit der entstehenden EU-Außengrenze zwischen EU-Irland und dem britischen Nordirland? Ohne die Zollunion müsste diese Grenze geschlossen, jeder Lkw kontrolliert werden... weiter




Brexit

Kompromiss mit großem Konfliktpotenzial

  • EU und Großbritannien einigen sich in irischem Grenzkonflikt - Schottland, Wales und London fordern Sondervereinbarungen.

Brüssel/London/Dublin. (ast/ag) Den Unterhändlern der EU und Großbritanniens gelang ein Durchbruch in einem der größten und besorgniserregendsten Streitfragen des Brexit. Was tun mit der entstehenden EU-Außengrenze zwischen EU-Irland und dem britischen Nordirland? Ohne die Zollunion müsste diese Grenze geschlossen, jeder Lkw kontrolliert werden... weiter




Mehr Bewegung in die Entscheidungsfindung in der Union will EU-Ratspräsident Tusk bringen. - © afp

EU-Gipfel

Um Einheit bemüht6

  • Bei Gipfeltreffen wollen die EU-Staats- und Regierungschefs gegenüber den Briten Härte demonstrieren.

Brüssel/Wien. Der Brief fiel diesmal länger aus als sonst. Und Donald Tusk fügte dem Einladungsschreiben an die Staats- und Regierungschefs der EU auch noch zwei Dokumente an, um seinen Standpunkt darzulegen. Der EU-Ratspräsident leitet das zweitägige Gipfeltreffen der Spitzenpolitiker, das am heutigen Donnerstag in Brüssel beginnt... weiter




EU-Ratspräsident Donald Tusk will die EU mit neuen Arbeitsmethoden entscheidungsfreudiger machen. - © APAweb/AFP, Janek Skarzynski

Donald Tusk

Mehr Entscheidungen auf Chefebene2

  • Union gilt laut Tusk als träge, bürokratisch und undurchsichtig. 2018 soll in Wien EU-Gipfel stattfinden.

Brüssel. In der Europäischen Union sollen bald die Staats- und Regierungschefs mehr Streitfragen direkt entscheiden, um die oft träge Gemeinschaft handlungsfähiger zu machen. Dies schlug Ratspräsident Donald Tusk vor dem EU-Gipfel am Donnerstag vor. Man müsse "das Gefühl der Machtlosigkeit überwinden... weiter




Ein brennendes Auto kann auch politisches Ausdrucksmittel sein. - © APAweb / Reuters, Hannibal Hanschke

Proteste

Die Proteste eskalieren erneut11

  • Bei Demonstrationen gegen den Gipfel sind elf Demonstranten schwer verletzt worden.
  • Die Verhandlungen kreisen um den Klimaschutz, Handel, die Untätigkeit bei Afrika und das Dilemma mit Nordkorea.

Hamburg. Die gewalttätigen Proteste gegen den Hamburger G-20-Gipfel sind am Freitagnachmittag erneut ausgebrochen. Aus dem Stadtteil St. Pauli meldete die Polizei "massiven Bewurf mit Gegenständen". Demnach bewegte sich eine Menschenmenge vom Millerntorplatz aus in Richtung Landungsbrücken in der Nähe der Elbphilharmonie... weiter




Die Staats- und Regierungschefs haben sich am Donnerstagabend in Brüssel auf eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland geeinigt, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte. - © APAweb / Reuters, Francois Lenoir

EU-Gipfel

Sanktionen gegen Russland verlängert

  • Trotz Milliardenverlusten für europäische Unternehmen hält die EU an den Maß­nah­me fest.

Brüssel. Die europäischen Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden wegen der unzureichenden Fortschritte im Friedensprozess für die Ukraine um weitere sechs Monate verlängert. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend in Brüssel, wie EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mitteilte... weiter




US-Präsident Donald Trump und EU-Ratspräsidenten Donald Tusk am roten Teppich des neuen Europa-Gebäudes in Brüssel. - © APAweb / Reuters, Francois Lenoir

Diplomatie

Trump auf EU-Visite5

  • Die EU-Spitzen und der US-Präsident bleiben in Sachen Klima, Handel und Russland auf Konfliktkurs.

Brüssel. Betonte Lässigkeit herrschte beim Besuch von US-Präsident Donald Trump am Freitag im Brüsseler EU-Ratsgebäude. Trump selbst begrüßte nach einem Handschlag mit dem Gastgeber und EU-Ratspräsidenten Donald Tusk das versammelte Empfangskomitee mit einem lakonischen "Morning"... weiter




In seltener Einigkeit stimmten die Regierungen dem Dokument zu, das Diplomaten und Beamte in den Tagen davor ausgearbeitet haben und das 28 Punkte umfasst. - © APA, Reuters, Virginia Mayo

EU-Gipfel

Seltene Eintracht5

  • Ungewöhnlich schnell beschlossen die 27 EU-Staats- und Regierungschefs ihre Leitlinien für die Brexit-Gespräche.

Brüssel. Es dauerte nicht einmal eine Viertelstunde. In Rekordzeit billigten die 27 Staats- und Regierungschefs der EU die Prinzipien, die für die anstehenden Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien gelten sollen. Bei einem Sondergipfeltreffen in Brüssel steckten sie am Samstag den Rahmen für die Gespräche ab... weiter




Brexit

Tusk billigt Verhandlungsleitlinien1

  • Bei den Verhandlungen mit Großbritannien demonstriert die EU-27 Einigkeit.

Die Staats- und Regierungschefs der 27 bleibenden Länder der Europäischen Union haben am Samstag einstimmig die Leitlinien für die Brexit-Verhandlungen gebilligt. Dies teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk auf Twitter mit. Guidelines adopted unanimously. EU27 firm and fair political mandate for the ... weiter




Polen

Der lange Schatten von Smolensk1

  • Die Bewertung der Flugzeugkatastrophe vor sieben Jahren sorgt in Polen noch immer für Streit - nicht zuletzt mit innenpolitischem Hintergrund.

An seiner Kondition wird es nicht scheitern. Donald Tusk ist ein sportbegeisterter Mann; er mag sowohl das Fußballspiel als auch das Lauftraining. Der Marathon, der jetzt vor ihm liegt, stellt trotzdem eine besondere Herausforderung für den EU-Ratspräsidenten dar. Er führt ihn nämlich unter anderem vor die polnische Justiz... weiter




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