• 19. Februar 2018

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Michael Häupl verlässt die Bühne der Politik. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Michael Häupl

Der letzte Schmäh86

  • Fiaker-Image und Anti-FPÖ-Haltung prägten die Amtszeit von Michael Häupl. Doch wofür steht die SPÖ noch?

Es ist noch einmal gut gegangen. Wie schon bei den Wahlen zuvor rief Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) das Duell um Wien aus. Gefährlich nahe lag die FPÖ rund um Widersacher Heinz-Christian Strache in den Umfragen. Häupl setzte in diesem Herbst vor zwei Jahren jedoch nicht auf sozialdemokratische Themen wie Arbeit, Wohnen und Bildung... weiter




Vizekanzler Heinz-Christian Strache will Menschen in Flüchtlingsunterkünften einsperren. - © APAweb, Herbert NeubauerVideo

Asylpolitik

Ausgangssperre für Asylwerber13

  • Vizekanzler Strache hält Kasernen zur Unterbringung für vorstellbar und denkt über eine Ausgangsperre nach.

Wien. Vizekanzler Heinz-Christian Strache kann sich vorstellen, Asylwerber in Wien künftig in Kasernen unterzubringen. Auch eine Art Ausgangssperre für Flüchtlinge hält der FPÖ-Obmann für denkbar, wie er im Interview mit "Wien heute" am Donnerstag erklärt... weiter




Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich zum Jahreswechsel von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. - © APAweb / AP Photo, Ronald Zak

Regierung

Beschäftigungsbonus und Aktion 20.000 eingestellt22

  • Die Aktion 20.000 wurde per 31. Dezember eingestellt, der Beschäftigungsbonus läuft im Jänner aus.

Wien. Das neue Jahr bringt das vorzeitige Aus für den Beschäftigungsbonus sowie die Aktion 20.000. Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich am Wochenende zum Jahreswechsel per Rundlaufbeschluss von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. Sie werden nun als "nicht zielführend" betrachtet... weiter




MINISTERRAT: STRACHE / KURZ - © APAweb / Herbert Neubauer

Neue Regierung

Nur nicht zu viel reden21

  • Wenig Inhaltliches, aber viele Signale beim ersten Ministerrat der neuen Regierung.

Wien. Er wird mit Spannung erwartet, der erste Plenartag im Parlament nach der Angelobung des Kabinetts Kurz. Viel steht auf der Tagesordnung, allen voran die Regierungserklärung. Was davon zu erwarten ist, war den neuen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ allerdings am Dienstag nicht zu entlocken... weiter




Sebastian Kurz und seine künftigen ÖVP-Minister. - © APAweb, Herbert Pfarrhofeer

Regierung

Vorstände von FPÖ und ÖVP segnen Pakt ab

  • Bei der ÖVP habe es laut Kurz keine Diskussionen im Vorstand gegeben.

Wien. Der Bundesparteivorstand der ÖVP hat das Koalitionsprogramm sowie das neue Regierungsteam einstimmig angenommen. Das gab der zukünftige Bundeskanzler Sebastian Kurz nach der fast dreistündigen Sitzung am Samstag bekannt. Erstmals wurde auch ein Blick auf die neue Ministerriege der Volkspartei gewährt... weiter




Minister

Die Köpfe der neuen Regierung73

  • 16 Personen werden künftig im Ministerrat sitzen. Der Frauenanteil beträgt 37,5 Prozent.

Wien. Die Regierung ist fix. Nachdem heute morgen Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorstellig wurden, tagen nun sowohl bei ÖVP als auch bei FPÖ die Parteigremien. Am Nachmittag ist eine Pressekonferenz am Kahlenberg geplant... weiter




FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz erklären die Koalitionsverhandlungen für abgeschlossen.  - © APAweb / AP, Ronald ZakVideo

Koalition

Die türkis-blaue Regierung steht17

  • Heute tagen die Parteigremien, am Nachmittag soll der Koalitionspakt präsentiert werden.

Wien. "Es gibt eine türkis-blaue Einigung". Mit diesen Worten erklärte Neo-Kanzler Sebastian Kurz Freitagabend die Koalitionsverhandlungen für abgeschlossen. ÖVP und FPÖ haben sich auf ein gemeinsames Regierungsabkommen für die nächsten fünf Jahre geeinigt... weiter




Die türkis-schwarze Ministerriege - © Wiener Zeitung

Koalitions-Finish

Das Kurz’sche Minister-Karussell60

  • Dass die FPÖ das Innen-, Sicherheit und Verteidigungsressort erhält, stößt auf Kritik. Fünf ÖVP-Frauen auf Ministerposten.

Wien. Man wolle sich Zeit nehmen, für die Verhandlungen. Das war Heinz-Christian Strache wichtig. Schließlich wollte der FPÖ-Chef auf jeden Fall vermeiden, dass es ihm so ergeht wie damals Jörg Haider. Die Erfahrungen der ersten schwarz-blauen Regierungsverhandlungen sind tief im kollektiven Gedächtnis der Freiheitlichen verankert... weiter




Thomas Seifert.

Leitartikel

Türkis-blauer Dunst45

Das Kippen des lange diskutierten und für Mai 2018 geplanten kompletten Rauchverbots in der Gastronomie durch die gerade in statu nascendi befindliche türkis-blaue Koalition ist einigermaßen retro. In den vergangenen Jahren haben sich die Gesundheitspolitiker von SPÖ und ÖVP abgemüht... weiter




Am Montag verhandelt Schwarz-Blau wieder. - © apa/Helmut Fohringer

Direkte Demokratie

Der Stress mit dem Volk8

  • Eine Reise in die Schweiz offenbarte eine schwerwiegende Differenz zwischen den schwarz-blauen Koalitionsverhandlern.

Wien. (jm) Am Wochenende war es um die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen wieder einmal ruhiger geworden. Nichts drang an die Öffentlichkeit. Nur ein möglicher, bisweilen aber unbestätigter Termin für die Angelobung der möglichen neuen Regierung geistert seit Tagen durch die Hauptstadtgazetten. Am 20. Dezember soll es demnach so weit sein... weiter




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