• 13. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

Gastkommentar

Den Österreichern verpflichtet7

  • Bei der Bürokratie und den vielen Vorschriften und Regeln, die die Wirtschaft bremsen, soll abgebaut werden.

Kommenden Donnerstag, am 9. November 2017, konstituiert sich der Nationalrat der Republik Österreich, in dem die FPÖ mit 51 Mandataren vertreten sein wird. Damit beginnt die XXVI. Gesetzgebungsperiode der Zweiten Republik. Bei den Wahlen am 15. Oktober erzielten wir mit 25,97 Prozent unser prozentuell zweitbestes Ergebnis unserer Geschichte... weiter




- © apa/Hans Punz

Koalitionsverhandlungen

"Spielregeln" statt "Kassasturz"20

  • Nach einer Woche Koalitionsverhandlungen präsentieren ÖVP und FPÖ vor allem Wahlkampf-Materien - und "Spielregeln".

Wien. (rei/apa) Der für das Wochenende angekündigte, große "Kassasturz" muss noch ein wenig warten. Als die Parteichefs von ÖVP und FPÖ, Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache, am Freitagnachmittag vor die Presse traten, hatten sie zwar einige konkrete Vorhaben und vor allem "Spielregeln" für die Koalitionsverhandlungen im Gepäck... weiter




Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen. - © APAweb, Helmut Fohringer

Koalition

Wenig Spielraum für Steuersenkungen7

  • Wifo-Budgetexpertin Schratzenstaller: Kein Spielraum für Steuersenkungen ohne Gegenfinanzierung.

Wien. Budget-Experten mahnen von der künftigen Regierung Strukturreformen ein und sehen Steuersenkungen ohne entsprechende Gegenfinanzierungsmaßnahmen kritisch. Eingemahnt wird auch eine antizyklische Konjunkturpolitik: Gerade in Zeiten der Hochkonjunktur sollte eigentlich ein Nulldefizit erreicht werden, so Fiskalrats-Präsident Bernhard Felderer... weiter




Die Chefverhandler der ÖVP und FPÖ. - © APAweb / Hans Klaus TechtVideo

Koalitionsverhandlungen

Vom Nutzen des Kassasturzes29

  • Wirtschaftsexperten: Scheidende Regierung hinterlässt solides Budget. Die Bestandsaufnahme soll die Richtung vorgeben.

Wien. Einen "Überblick verschaffen, wo wir gemeinsam budgetär hinwollen", sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Montag knapp. Dem Vernehmen nach war es vor allem der ÖVP-Koalitionspartner in spe, der den "Kassasturz" zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen forderte... weiter




Am Montagnachmittag steht ein Kassasturz mit Experten des Finanzministeriums am Programm. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Koaltionsverhandlungen

ÖVP und FPÖ lassen weiter rechnen3

  • Bis Freitag sollte der Finanzüberblick abgeschlossen sein, so die gut gelaunten Verhandler.

Wien. Runde zwei der Regierungsverhandlungen hat zwar offenbar in ganz guter Stimmung, aber noch ohne greifbare Ergebnisse geendet. Nach etwa drei Stunden trennten sich die Kernteams von ÖVP und FPÖ und gaben den Beamten des Finanzministeriums den Auftrag, die Ressortbudgets noch detaillierter aufzubereiten... weiter




- © apa/Helmut Fohringer

Koalitionsverhandlungen

"En marche" in Schwarz und Blau23

  • Am Montag verhandeln ÖVP und FPÖ weiter über eine mögliche Koalition. Noch gilt es, geschickt zu taktieren.

Wien. Am Freitag war mal Pause. Den Tag zwischen Nationalfeiertag und Wochenende ruhten die am Mittwoch zwischen ÖVP und FPÖ begonnen Koalitionsverhandlungen. In "respektvoller Atmosphäre" sei die erste Runde über die Bühne gegangen, freute sich am Mittwoch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache... weiter




Thomas Seifert.

Leitartikel

Zeit für Neues?58

Sebastian Kurz ist mit dem Slogan "Zeit für Neues" angetreten. Doch ist ÖVP-FPÖ wirklich neu? Oder ist diese Koalitionsvariante nicht vielmehr ein düsteres Déjà-vu? Denn sie führt zurück ins Jahr 2000. Die Erinnerungen an die beiden Kabinette von Kanzler Wolfgang Schüssel sind nicht die allerbesten: Die Namen einiger Minister sind nur deshalb im... weiter




Bis Weihnachten möchte ÖVP-Obmann Kurz ins Bundeskanzleramt (im Bild der Kongresssaal) einziehen. - © apa/Andy WenzelAnalyse

Koalitionsverhandlungen

Ohne Erfolgsgarantie21

  • Ein subsidiäres Europa, ein FPÖ-Außenminister? Eine Analyse zu den Koalitionsverhandlungen.

Wien. Nun ist es offiziell. Am Dienstagvormittag lud ÖVP-Obmann Sebastian Kurz die FPÖ ein, über eine "türkis-blaue" Regierung zu verhandeln. Wenige Stunden später nahm der freiheitliche Parteichef Heinz-Christian Strache das Angebot an. Geht es nach Sebastian Kurz, soll es jetzt schnell gehen: Bis Weihnachten soll die neue Bundesregierung stehen... weiter




- © apa/Neue Volkspartei/Jakob Glaser

Schwarz-Blau

Die Chemie stimmt11

  • Schwarz-Blau erscheint wahrscheinlich. Ein Vergleich der Parteiprogramme.

Wien. Noch hat sich ÖVP-Obmann Sebastian Kurz öffentlich nicht festgelegt, mit wem er künftig eine Koalition eingehen will. Am Montag hat er Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand seiner Gespräche zur Regierungsbildung informiert. Im Anschluss an die einstündige Unterredung erklärte er vor Medienvertretern... weiter




ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz und Peter Pilz (Liste Pilz) beim Sondieren.  - © APAweb, Neue Volkspartei, Jakob Glaser

Regierungsbildung

Der Koalitionspoker ist eröffnet3

  • Ergebnis des Gespräches mit Pilz: ein neuer Eurofighter-U-Ausschuss kommt.

Wien. ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat Samstagvormittag seine Sondierungsgespräche mit den anderen Parteichefs fortgesetzt. Um 11.00 Uhr traf er sich mit dem Ex-grünen Listengründer Peter Pilz im ÖVP-Klub am Heldenplatz. Um 13.00 Uhr wird es dann etwas spannender, denn dann kommt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache... weiter




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