• 20. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Die Chefverhandler der ÖVP und FPÖ. - © APAweb / Hans Klaus TechtVideo

Koalitionsverhandlungen

Vom Nutzen des Kassasturzes29

  • Wirtschaftsexperten: Scheidende Regierung hinterlässt solides Budget. Die Bestandsaufnahme soll die Richtung vorgeben.

Wien. Einen "Überblick verschaffen, wo wir gemeinsam budgetär hinwollen", sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Montag knapp. Dem Vernehmen nach war es vor allem der ÖVP-Koalitionspartner in spe, der den "Kassasturz" zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen forderte... weiter




Am Montagnachmittag steht ein Kassasturz mit Experten des Finanzministeriums am Programm. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Koaltionsverhandlungen

ÖVP und FPÖ lassen weiter rechnen3

  • Bis Freitag sollte der Finanzüberblick abgeschlossen sein, so die gut gelaunten Verhandler.

Wien. Runde zwei der Regierungsverhandlungen hat zwar offenbar in ganz guter Stimmung, aber noch ohne greifbare Ergebnisse geendet. Nach etwa drei Stunden trennten sich die Kernteams von ÖVP und FPÖ und gaben den Beamten des Finanzministeriums den Auftrag, die Ressortbudgets noch detaillierter aufzubereiten... weiter




- © apa/Helmut Fohringer

Koalitionsverhandlungen

"En marche" in Schwarz und Blau23

  • Am Montag verhandeln ÖVP und FPÖ weiter über eine mögliche Koalition. Noch gilt es, geschickt zu taktieren.

Wien. Am Freitag war mal Pause. Den Tag zwischen Nationalfeiertag und Wochenende ruhten die am Mittwoch zwischen ÖVP und FPÖ begonnen Koalitionsverhandlungen. In "respektvoller Atmosphäre" sei die erste Runde über die Bühne gegangen, freute sich am Mittwoch FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache... weiter




Thomas Seifert.

Leitartikel

Zeit für Neues?58

Sebastian Kurz ist mit dem Slogan "Zeit für Neues" angetreten. Doch ist ÖVP-FPÖ wirklich neu? Oder ist diese Koalitionsvariante nicht vielmehr ein düsteres Déjà-vu? Denn sie führt zurück ins Jahr 2000. Die Erinnerungen an die beiden Kabinette von Kanzler Wolfgang Schüssel sind nicht die allerbesten: Die Namen einiger Minister sind nur deshalb im... weiter




Bis Weihnachten möchte ÖVP-Obmann Kurz ins Bundeskanzleramt (im Bild der Kongresssaal) einziehen. - © apa/Andy WenzelAnalyse

Koalitionsverhandlungen

Ohne Erfolgsgarantie21

  • Ein subsidiäres Europa, ein FPÖ-Außenminister? Eine Analyse zu den Koalitionsverhandlungen.

Wien. Nun ist es offiziell. Am Dienstagvormittag lud ÖVP-Obmann Sebastian Kurz die FPÖ ein, über eine "türkis-blaue" Regierung zu verhandeln. Wenige Stunden später nahm der freiheitliche Parteichef Heinz-Christian Strache das Angebot an. Geht es nach Sebastian Kurz, soll es jetzt schnell gehen: Bis Weihnachten soll die neue Bundesregierung stehen... weiter




- © apa/Neue Volkspartei/Jakob Glaser

Schwarz-Blau

Die Chemie stimmt11

  • Schwarz-Blau erscheint wahrscheinlich. Ein Vergleich der Parteiprogramme.

Wien. Noch hat sich ÖVP-Obmann Sebastian Kurz öffentlich nicht festgelegt, mit wem er künftig eine Koalition eingehen will. Am Montag hat er Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand seiner Gespräche zur Regierungsbildung informiert. Im Anschluss an die einstündige Unterredung erklärte er vor Medienvertretern... weiter




ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz und Peter Pilz (Liste Pilz) beim Sondieren.  - © APAweb, Neue Volkspartei, Jakob Glaser

Regierungsbildung

Der Koalitionspoker ist eröffnet3

  • Ergebnis des Gespräches mit Pilz: ein neuer Eurofighter-U-Ausschuss kommt.

Wien. ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat Samstagvormittag seine Sondierungsgespräche mit den anderen Parteichefs fortgesetzt. Um 11.00 Uhr traf er sich mit dem Ex-grünen Listengründer Peter Pilz im ÖVP-Klub am Heldenplatz. Um 13.00 Uhr wird es dann etwas spannender, denn dann kommt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache... weiter




"Jörg Haider hat immer betont, dass er nicht nur der Außenseiter ist, sondern auch der Junge und Fitte." "Heinz-Christian Strache ist nicht von einer Gruppe umgeben, die nicht in die Partei integriert ist." - © APA, Robert Jäger, Herbert Pfarrhofer

Schwarz-Blau

Der englische Blick auf die FPÖ78

  • Politikwissenschafter Kurt Luther vergleicht die Freiheitlichen von 1999 und 2017 - und zieht Parallelen zum Brexit-Votum.

Wien. Die Koalitionsverhandlungen gehen in die heiße Phase. Am Freitag hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Zuvor hatte das persönliche Treffen zwischen Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Mittwoch die mediale Gerüchteküche ordentlich angeheizt... weiter




Johannes Hillje - © Foto: Erik Marquart

Interview

"Kurz schlägt große Skepsis entgegen"93

  • Der Kommunikationsberater Johannes Hillje im Interview über den Wahlerfolg von Sebastian Kurz und das Thema Migration.

Wien. Mit seinem Programm für "Veränderung" scheint Sebastian Kurz einen Nerv getroffen zu haben. Vor allem aber setzte der Chef der "neuen Volkspartei" auf ein Thema, das seit vielen Jahren fast ausschließlich von der FPÖ bespielt wurde: Migration und Zuwanderung... weiter




Koalitionsverhandlungen

FPÖ besteht auf Innenministerium

  • Die Freiheitlichen stellen die Weichen auf Schwarz-Blau, die ÖVP gibt sich zugeknöpft und spricht von "Annäherungsgesprächen" mit allen Parteien.

Wien. (rei) Man sei jetzt endgültig zu einer "Partei der Mitte" geworden, ja mehr noch, freiheitliche Themen seien in der gesellschaftlichen Mitte angekommen, freuten sich FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache, sein Vize Norbert Hofer und Generalsekretär Herbert Kickl am Mittwoch bei einer Pressekonferenz... weiter




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