• 18. Dezember 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Die EU und Tschechien pflegen derzeit

EU-Flüchtlingspolitik

"Mund halten und abstimmen"

  • Die Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen wird wieder schärfer. Einen gemeinsamen Beschluss möchten Tschechien, Ungarn und Polen nicht umsetzen - was die EU-Kommission nun ahnden will.

Prag. Der Außenminister hatte nur wenig Zeit. Als Lubomir Zaoralek bei einer hochrangig besetzten Konferenz in Prag auftreten sollte, jagte gerade eine Parteisitzung die andere. Die tschechischen Sozialdemokraten waren auf der Suche nach Wegen aus dem Umfragetief, das ihnen für die Parlamentswahl im Oktober herbe Stimmenverluste prognostiziert... weiter




Angela Merkel

"Deutschland wird Deutschland bleiben"8

  • Deutsche Kanzlerin Merkel übt in Flüchtlingspolitik Selbstkritik.

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Umgang mit der Flüchtlingskrise Fehler Deutschlands eingeräumt und Selbstkritik geübt, ihre grundlegende Linie aber verteidigt. "Auch wir Deutschen haben das Problem zu lange ignoriert und die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung verdrängt"... weiter




Frontex-Beamte bringen einen Mann auf ein Boot, das ihn in die Türkei bringen soll. Künftig sollen solche Abschiebungen verstärkt erfolgen. - © afp

EU-Flüchtlingspolitik

Grenzschutz im Fokus

  • Nach der Billigung im EU-Parlament drängen Mitgliedstaaten auf Stärkung der Agentur Frontex.

Brüssel/Bratislava/Straßburg. (czar/apa/reu) Es gibt "im Moment keinen politischen Konsens". Sogar der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka muss sich in Realismus üben, wenn es um eine Quote zur Umsiedlung von Flüchtlingen innerhalb der Union geht... weiter




Die EU-Kommission sucht neue Lösungen: Vizepräsident Frans Timmermans (l.) und Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. - © ap/Geert Vanden Wijngaert

EU-Flüchtlingspolitik

Neuer Anlauf für Flüchtlingsquote

  • EU-Kommission will Dublin-Regeln für Asylverfahren reformieren - Verteilungsschlüssel bleibt umstritten.

Brüssel. Dublin III, Dublin plus oder gar kein Dublin mehr? Die nach der Hauptstadt Irlands benannte Regelung zu Asylverfahren ist bereits seit Jahren umstritten. Und trotz mehrerer Anpassungen ist seit spätestens ein paar Monaten klar: Es funktioniert kaum... weiter




EU-Gipfel

Die Einigungen beim EU-Türkei-Gipfel2

  • Massive Hilfe für Griechenland geplant.

Brüssel. Der Vorschlag der Türkei zur Rücknahme aller neu ankommenden Flüchtlinge in Griechenland hat den EU-Gipfel überrascht. Dennoch entschieden Europas Staats- und Regierungschefs in der Nacht zum Dienstag auch eine Reihe weiterer Schritte in der Flüchtlingskrise mit Blick auf die Lage innerhalb der EU und vor allem in Griechenland: Balkanroute... weiter




Europäische Union

"Die Tage irregulärer Einwanderung sind vorüber"39

  • Beschlüsse sollen in zehn Tagen auf dem nächsten Gipfel gefasst werden.

Brüssel. Mit dem Vorstoß der Türkei, gegen weitreichende Zugeständnisse alle neu ankommenden Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen, will die EU die Migrationskrise überwinden. Wenn der Vorschlag wie am Montag vereinbart auf dem nächsten Gipfel in zehn Tagen beschlossen und dann umgesetzt werde, sei das "der Durchbruch"... weiter




EU-Flüchtlingspolitik

EU setzt Griechenland Frist8

  • Bis Mai hat Athen Zeit, seine Außengrenzen zu schützen.

Berlin. Die EU-Kommission setzt Griechenland eine Frist bis Mai zur Registrierung der ankommenden Flüchtlinge. "Griechenland erhält bis Mai Zeit, die Außengrenzen zu schützen", sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der "Welt" (Freitagausgabe) nach einer Vorabmitteilung. Am 12... weiter




Alexander Van der Bellen spricht bei einem Neos-Hearing. - © Foto: apa/Helmut Fohringer

Leserbriefe

Leserforum: Van der Bellen, Merkel, Mikl-Leitner

Keine Akzeptanz von Wahlergebnissen Der Bundespräsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen argumentiert (am Abend bei den Neos), dass der Bundespräsident die Mehrheit der Wähler hinter sich hat gegenüber einer politischen Partei, die die Mehrheit lange nicht hat, sondern in Koalition mit anderen gehen muss... weiter




Viktor Orbán, Beata Szydlo, Gastgeber Bohuslav Sobotka und Robert Fico machen in der EU-Flüchtlingsdebatte die Mauer. - © reu/Cerny

Flüchtlinge

Welche Grenze ist zu sichern?3

  • Vor dem EU-Gipfeltreffen prallen zwei Konzepte aufeinander - Mazedonien rückt in den Fokus der Asyldebatte.

Prag/Brüssel. Es war mehr als eine Festsitzung. Zwar gab das 25-jährige Jubiläum des Bestehens der Visegrad-Gruppe einen feierlichen Rahmen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs aus Polen, Ungarn, der Slowakei und Tschechien ab. Doch als Beata Szydlo, Viktor Orban und Robert Fico auf Einladung von Premier Bohuslav Sobotka gestern, Montag... weiter




EU-Flüchtlingspolitik

Nicht mehr viel Zeit1

  • Der niederländische Premier Mark Rutte drängt darauf, die Zahl der Asylwerber deutlich zu reduzieren. Kommission will zu österreichischen Plänen nicht Stellung nehmen.

Straßburg/Brüssel. Sechs bis acht Wochen - viel mehr Zeit bleibe der EU nicht. Bei der Suche nach Lösungen in der Flüchtlingskrise macht der niederländische Premier Mark Rutte Druck. Sein Land hat zu Jahresanfang für sechs Monate den Ratsvorsitz der EU übernommen; die Mitglieder seines Kabinetts werden die gemeinsamen Sitzungen der Minister leiten... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung