• 24. Oktober 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

An die 520 Millionen Euro Einnahmen erhofft sich das Ministerium. Skeptiker fürchten, die Maut koste mehr, als sie bringe. - © dpa/Stratenschulte

Deutschland

Berlin treibt Mautpläne voran

  • Deutsche Regierung beschließt Pkw-Abgabe - Österreich sucht Verbündete für mögliche Klage.

Brüssel/Berlin. Länder- und parteiübergreifend soll der Widerstand sein. So zumindest stellt sich Österreich das Vorgehen gegen die deutschen Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut vor. Nicht nur die Regierung in Wien sucht dafür Verbündete. Auch im EU-Parlament soll sich eine Allianz formieren, die gegen "eine Ausländermaut" auftritt... weiter




- © Getty Images/F1online RF

Pkw-Maut

"Kostet mehr, als sie bringt"3

  • EU-Kommission und Deutschland legen Streit um Autobahngebühren bei. Kritik gibt es auch aus Wien.

Brüssel. Ob informell oder nicht: Die Einigung zwischen Deutschland und der EU-Kommission über die Einführung einer Pkw-Maut ist da. Am Rande eines Treffens mit seinen Amtskollegen in Brüssel kamen Verkehrsminister Alexander Dobrindt und die zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc zusammen, um die jüngsten Vorschläge aus Berlin zu besprechen... weiter




Deutschland

EU-Kommission klagt Deutschland wegen Pkw-Maut

  • Vorwurf lautet, dass Pkw-Maut ausländische Autofahrer diskriminiere.
  • Deutschlands Verkehrsminister Dobrindt begrüßt Klage.

Berlin. Über die Einführung der Pkw-Maut in Deutschland wird nun der Europäische Gerichtshof entscheiden. Die EU-Kommission teilte am Donnerstag mit, ihre grundsätzlichen Bedenken gegen die Straßenbenutzungsgebühr seien nicht ausgeräumt. Sie werde Deutschland daher vor dem Gerichtshof klagen... weiter




Verkehr

Diskriminierung ausländischer Autofahrer14

  • EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut.

Brüssel/Luxemburg. Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen der Pkw-Maut. Die geplante Abgabe stelle eine Diskriminierung ausländischer Autofahrer dar, teilte die Brüsseler Behörde mit. Sie habe daher beschlossen, vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu ziehen... weiter




Deutschland

Dobrindt verteidigt Maut-Pläne

  • EU habe "keinerlei Kompetenz, über die Höhe der Kfz-Steuer in Deutschland zu entscheiden".

München. Im Streit um die Einführung einer Pkw-Maut bei gleichzeitiger Senkung der Kfz-Steuer in Deutschland wehrt sich Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) weiter gegen Vorwürfe der EU-Kommission. "Im Vertrag über die Arbeitsweise der EU ist klar festgelegt, dass Steuern in der nationalen Hoheit liegen"... weiter




EU-Verfahren

Deutsche Pkw-Maut liegt auf Eis1

  • EU-Kommission leitet Verfahren gegen Deutschland ein.

Brüssel/Berlin. Die Nachbarländer Deutschlands waren von Anfang nicht glücklich über die deutsche Pkw-Maut, und auch die EU-Kommission hegte Zweifel. Sie leitete daher am Donnerstag wegen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein. Die Konsequenz daraus: Die Maut liegt vorerst auf Eis und muss zumindest verschoben werden... weiter




Pkw-Maut

Dobrindt lässt EU abblitzen4

  • Absenkung der Kfz-Steuer in Deutschland sei nationale Angelegenheit.

Augsburg. Der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat der EU-Kommission indirekt das Recht abgesprochen, über die Zulässigkeit der deutschen Pkw-Maut zu entscheiden. In der Montags-Ausgabe der "Augsburger Allgemeinen" vertrat der CSU-Politiker die Ansicht... weiter




Pkw-Maut

Stöger fordert von Dobrindt Aussetzen der Einführung1

  • Verkehrsminister bei EU-Rat in Luxemburg: Bis Rechtsunsicherheit geklärt ist.

Brüssel. Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) hat von seinem deutschen Amtskollegen Alexander Dobrindt trotz des Gesetzes zur Pkw-Maut das "Aussetzen der Einführung" verlangt. Beim EU-Verkehrsrat in Luxemburg hatte Stöger am Donnerstag mit Kommissarin Violeta Bulc das Thema erörtert... weiter




Druck - © Quelle: APA, ÖAMTC, Grafik: WZ

Pkw-Maut

Freie Fahrt vorbei4

  • CDU/CSU und SPD beschließen am Freitag die Pkw-Maut, gegen die Österreich voraussichtlich klagt. Europarechtlerin Lengauer zweifelt die Rechtswidrigkeit des Gesetzes an.

Berlin/Wien. "Freie Fahrt für freie Bürger." Über Jahrzehnte hat dieser Slogan die Automobilaffinität Deutschlands versinnbildlicht - selbst wenn die fehlende Geschwindigkeitsbegrenzung nur auf einem Teil der Autobahnen gilt. Frei hieß nicht nur, auf bestimmten Abschnitten aufs Gaspedal zu steigen und die Tachonadel ungestraft in die Höhe schnellen... weiter




EU-Kommission

Harsche Kritik an deutscher Pkw-Maut1

  • Kommission sieht "Bruch des fundamentalen Prinzips der Nichtdiskriminierung".

Berlin/Brüssel. Auch in der jüngsten, überarbeiteten Version stößt die Idee einer Pkw-Maut nur für Nichtdeutsche in Brüssel auf Skepsis. Der Gesetzentwurf laufe "auf einen Bruch des fundamentalen Vertragsprinzips der Nichtdiskriminierung" hinaus, zitierte die "Bild"-Zeitung am Montag aus einem Brief von Verkehrskommissarin Violeta Bulc an den... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung