• 25. September 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Gastkommentar

Eine fragwürdige Spruchpraxis3

Der Urteilsspruch der Verfassungsrichter zur ersten Hofburg-Stichwahl wurde in den vergangenen Monaten immer öfter kritisiert. Unmittelbar nach der Veröffentlichung haben noch fast alle Kommentatoren und Politiker das Urteil gelobt. Erst als der Doyen der österreichischen Verfassungsrechtler, Heinz Mayer... weiter




US-Präsidentenwahl 2016

"Große, hässliche Lüge! Wahlbetrug!"7

  • Mit seinen Verschwörungstheorien nährt Donald Trump weiter das Misstrauen in die amerikanische Demokratie.

Washington/Wien. Donald Trump hat am Wochenende die Rechtmäßigkeit der US-Präsidentenwahl infrage gestellt. Das Ergebnis würde in vielen Wahllokalen manipuliert, twitterte der republikanische Präsidentschaftskandidat am Sonntag. Davor hatte Mike Pence, für Trump am Ticket für den Posten des US-Vizepräsidenten, noch versichert... weiter




VfGH

FPÖ gegen VfGH - die nächste Runde

  • FPÖ will Verfassungsrichter Schnizer klagen - Präsident spricht von Privatmeinung".

Wien. Die Anwälte der FPÖ haben am Mittwoch die Mutmaßungen des Verfassungsrichters Johannes Schnizer, die Partei hätte die Anfechtung der Stichwahl bereits im Vorfeld vorbereitet, zurückgewiesen. Die Kanzlei von Rechtsanwalt Dieter Böhmdorfer gab eine eidesstattliche Erklärung ab... weiter




- © Michael Gruber/expa/picturedesk.com

Bundespräsidentenwahl 2016

Praxis contra Höchstgericht14

  • Wahlhilfe für Besachwaltete und Behinderte in Kritik - Böhmdorfer: Wahl wurde nicht wegen Manipulation aufgehoben.

Wien. Die unfreiwillige Verschnaufpause bis zur auf den 4. Dezember aufgeschobenen Stichwahl-Wiederholung für das Amt des Bundespräsidenten nutzt die FPÖ für eine Debatte über die weitergehenden Folgen der Verfassungsgerichtshof-Entscheidung. Die könnte sich dank ihrer Detailfülle für die Politik noch als Überraschungsei erweisen... weiter




Olgun (l.) übernimmt IGGiÖ-Präsidentschaft von Fuat Sanac. - © apa /IGGiÖ

IGGiÖ

Der Präsident und der Scherbenhaufen8

  • Ibrahim Olgun bleibt Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft. Intern wird weitergekämpft.

Wien. Ibrahim Olgun kann fürs Erste aufatmen. Nach dessen Wahl zum Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) am 19. Juni focht ein Zusammenschluss von acht in der IGGiÖ organisierten weiteren Kultusgemeinden Olguns Wahl wegen "Verfassungswidrigkeit" an... weiter




Gedenken an die Opfer des Terroranschlages in Nizza. - © Foto: apa/afp/Valery Hache

Leserbriefe

Leserforum: Terror, VfGH3

"Lebensstil" in Zeiten des Terrors Innerhalb der allgemeinen Empörung fiel mir die Reaktion von Außenminister Sebastian Kurz auf: "Wir werden deshalb unseren Lebensstil nicht ändern!" Was umfasst eigentlich "Lebensstil"? Ist da nicht auch unsere Art zu wirtschaften dabei, unsere Haltung zu moralischen Normen und dergleichen... weiter




Die Richter des Verfassungsgerichtshofes vor Beginn einer öffentlichen Verhandlung zur Bundespräsidentenwahl-Anfechtung. - © Foto: apa/Herbert Neubauer

Leserbriefe

Leserforum: Wahlaufhebung

Zum Leitartikel von Reinhard Göweil, 2. Juli Schuldhaftes Handeln der Beisitzer Das Entscheidung des VfGH ist konsequent und wurde stringent und nachvollziehbar begründet. Dabei kann es dahingestellt bleiben, ob sich die theoretische Möglichkeit für eine Manipulation verringert, wenn die Wahlkarten eine Nacht lang herumliegen müssen... weiter




Die Parteien haben immer mehr Schwierigkeiten, ausreichend Wahlbeisitzer zu finden. - © apa/M. Shourot

Wahlanfechtung

Warum wählen künftig teurer wird23

  • Immer weniger Partei-Wahlbeisitzer: Bezirks- und Gemeindewahlbehörden erwarten künftig höhere Kosten.

Wien. Viel Aufsehen wurde rund um die FPÖ-Wahlanfechtung um die Arbeit der Wahlbehörden auf den betroffenen Ebenen gemacht - von den Wahlleitern bis zu den Beisitzern der Parteien. In den öffentlichen Verhandlungen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) gaben die als Zeugen geladenen Beisitzer und Wahlleiter ein recht unrühmliches Bild ab: Viel war die... weiter




Die Wahlanfechtung geht am Mittwoch weiter. - © apa/Neubauer

VfGH

Zurück an den Start?22

  • Am Mittwoch geht das Verfahren zur FPÖ-Wahlanfechtung weiter. Eine Neuwahl würde Millionen kosten.

Wien. Freitag, 8. Juli, 10 Uhr. Immerhin dieser eine Termin wird ganz sicher nicht umgeworfen. Da beginnt nämlich im Parlament die feierliche Verabschiebung Heinz Fischers als Bundespräsident. Was danach passiert, ist offen. Denn das Parlament bereitet sich zwar pflichtgemäß auf die Angelobung des Wahlsiegers Alexander Van der Bellen vor... weiter




Wahlanfechtung

Strafverfahren gegen Villacher Bürgermeister12

  • Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs.

Wien/Villach. Die Aussagen des Villacher Bürgermeisters Günther Albel (SPÖ) vor dem Verfassungsgerichtshof haben Konsequenzen. Jetzt ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Das bestätigte Albels Rechtsanwalt Meinhard Novak laut einer Vorausmeldung vom Samstag gegenüber dem Nachrichtenmagazin "profil"... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung