• 22. September 2017

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Schlagwortsuche

Ein Blick in den Plenarsaal des Nationalrates. - © APAweb, ROLAND SCHLAGERAnalyse

Nationalrat

Die unreformierbare Republik24

  • Eine Koalition mit Verfassungsmehrheit ist nicht in Sicht. Doch ohne diese sind große Reformen praktisch unmöglich.

Die auslaufende Legislaturperiode lässt sich auf zweierlei Art lesen: als leidige Fortsetzung des Immergleichen, also Rot-Schwarz, permanenter Streit, gegenseitige Blockade, taktische Fouls und zwischendurch ein paar mühsame Kompromisse. So erzählt und kritisiert es zumindest die Opposition gerne und häufig... weiter




Dietmar HollensteinAnalyse

Analyse

Kurze Geschichte einer Entfremdung34

  • SPÖ und ÖVP haben das Land gemeinsam aufgebaut. Heute sind sie sich in ehrlicher Abneigung verbunden.

Wien. Wie konnte es nur so weit kommen? Wenn SPÖ und ÖVP nun sagen, sie wollen nicht mehr miteinander, so ist das eine Zäsur in der Zweiten Republik. Der Auftakt zur Dritten ist es nicht, jedenfalls noch nicht. Sollten die beiden Parteien, die - gemeinsam mit der KPÖ - die Republik nach 1945 wiederbegründet und anschließend per Doppelpass aufgebaut... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Wozu Österreich?23

Österreich im Herzen Europas fest zu verankern: Das war das politische Lebensthema von Alois Mock. Dazu gehörte für ihn, die Zäune, die unseren Kontinent für Jahrzehnte in zwei Hälfte trennten, zu durchschneiden. Sein Mittel zu diesem Zweck war der Beitritt Österreichs zur Europäischen Gemeinschaft 1995... weiter




Hauptstadtszene

Das Unwichtige zuerst8

  • Keiner kann sagen, wie Politik im 21. Jahrhundert funktionieren soll. Aber Hauptsache, am Amt des Bundespräsidenten wird herumgeschraubt.

Vordergründig geht es bei der "Entrümpelung" des Amts des Bundespräsidenten (Co SPÖ und ÖVP) lediglich darum, das aus historischen Gründen mit einigen seltsamen Kompetenzen befrachtete Staatsoberhaupt ein wenig zeitgemäßer auszugestalten. Der lange Schatten des Kaisers soll künftig kürzer fallen... weiter




Politische Kultur

So österreichisch, dass es nicht mehr lustig ist11

  • Also was jetzt: Brücken bauen oder lieber doch nicht?

Man kann es all jenen Bürgern, die - neben der zweifellos wichtigen Aufgabe, die Welt vor den rechten Faschisten oder den linken Weltverschwörern zu retten - auch noch einen wirklichen Job im wirklichen Leben zu erledigen haben, ganz zu schweigen von einem Privatleben, das diesen Namen auch verdient... weiter




Bundespräsidentenwahlen

Zwei Ideen von Österreich7

  • Die Gegenwart als Déjà-vu: Wieder stehen einander zwei antagonistische sozial-politisch-kulturelle Lager in Österreich gegenüber.

Weil derzeit so viele Plakate hängen, die allesamt das Hohelied der Heimat singen, ist es höchste Zeit, wieder einmal dem großen jüdisch-katholischen Wutschreiber, wehmütigen Literaten, treuen Monarchist und hartgesottenen Trinker Joseph Roth das Wort zu überlassen... weiter




Quadratmeter OEG, Hollenstein DietmarPorträt

Bundespräsident

Mehr Zweite Republik geht nicht38

  • Heinz Fischer zum Abschied: eine kritische Würdigung.

Es gelingt nicht vielen Menschen, und den wenigsten Politikern, sich im fortgeschrittenen Alter neu zu erfinden. Heinz Fischer ist einer davon. Überhaupt: Wie vielen Spitzenpolitikern war es in den letzten Jahrzehnten vergönnt, unter Applaus, ohne Groll, ohne Niederlage, ohne Demütigung in den Ruhestand zu wechseln... weiter




Vertrauen

Der Staat, mehr gefährdet als gefährlich15

  • Man dürfe das Vertrauen in den Staat nicht untergraben, tönt es jetzt von allen Seiten. Diese Erkenntnis kommt reichlich spät.

Allerorten wird derzeit davor gewarnt, das Vertrauen in den Staat zu untergraben. Das kann man tatsächlich nur unterschreiben. Bald 50 Jahre nach dem Startschuss für die längst legendäre 1968er-Bewegung, die sich noch mit Begeisterung am patriarchalen Nachkriegsstaat und seinen Vertretern rieb... weiter




Analyse

Bundespräsidentenwahl 2016

Versteckter Blick auf die Dritte Republik36

  • Was passiert, sollte Norbert Hofer in die Hofburg einziehen?

Wien. Ein Blauer in der Hofburg: für die einen ein Alptraum, für die anderen ein Wunschtraum. Sollte Norbert Hofer tatsächlich die Wahl gewinnen, was sich, wenn überhaupt, erst am Montagnachmittag klären wird, würde erstmals in der Geschichte der Republik - der Ersten wie der Zweiten - ein Freiheitlicher am Wiener Ballhausplatz residieren... weiter




Walter Hämmerle

Hauptstadtszene

Zeitenwende, Wendezeiten5

  • Eine Ära atemlosen Stillstands endet, und womöglich hat uns ausgerechnet Heinz Fischer einen Blick in die Zukunft verschafft.

Wenn es den einen, allumfassenden Begriff gibt, der das politische Gefühl des letzten Jahrzehnts auf den Punkt zu bringen vermag, dann muss es "Stillstand" sein. Nicht, dass sich Österreich nicht verändert hätte, im Gegenteil: Die multiplen Krisen, die Europa erfassten, schüttelten auch Österreich durch... weiter




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