• 13. Dezember 2017

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Medienminister Thomas Drozda möchte Netzwerke wie Facebook oder Twitter unter Androhung von Strafen dazu bringen, Hass-Postings zu löschen. "Mitgutem Zureden" komme man nämlich nicht weiter - © APAweb, Robert Jäger

Hasspostings

Drozda will Netzwerken mit Strafen drohen

  • Facebook & Co. zu einem "wirksamen Beschwerdeverfahren" verpflichten.

Wien. Medienminister Thomas Drozda möchte Netzwerke wie Facebook oder Twitter unter Androhung von Strafen dazu bringen, Hass-Postings zu löschen. "Mit gutem Zureden" komme man nämlich nicht weiter, konstatierte er am Mittwoch im Ö1-"Morgenjournal". Inspiriert durch entsprechende deutsche Pläne will er mit Justizminister Wolfgang Brandstetter... weiter




Terror

Justizminister will Internet-Telefonie überwachen

  • SPÖ prinzipiell dafür, aber gegen "Staatstrojaner".

Wien. Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) möchte zur Terror-Prävention auch die Internet-Telefonie überwachen. Dafür muss er zunächst die SPÖ gewinnen. Deren Justizsprecher Hannes Jarolim kann sich prinzipiell eine "Gleichstellung der Internet-Telefonie mit der Telefonie" vorstellen - nicht aber den Einsatz eines "Staatstrojaners"... weiter





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