• 24. April 2014

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Analyse

Moskaus Problem mit der Sowjet-Hypothek2

  • Rhetorik von der "Brüderlichkeit" fällt in Kiew auf keinen fruchtbaren Boden.

Da war es wieder, das Wort von der slawischen Brüderlichkeit. Dem Westen gefalle nicht, dass sich "unsere brüderlichen Völker" auf der Krim für einen Beitritt zu Russland entschieden hätten, erklärten die Abgeordneten der russischen Duma am Dienstag. Die Sanktionen von USA und EU seien "politische Hysterie"... weiter




Gestürzte Politiker. Martinz muss für viereinhalb Jahre in Haft, Strasser (nicht rechtskräftig) für dreieinhalb. - © apa/Eggenberger, photonews.at

Analyse

Zwei Urteile für mehr politische Hygiene4

  • Was die Strafen für Martinz und Strasser für Österreichs Politik bedeuten.

Wien. Für "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk ist es "das wichtigste Urteil seit dem Weinskandal". Tatsächlich sind die dreieinhalb Jahre Haft, die Ex-Innenminister Ernst Strasser am Donnerstagabend in der Lobbying-Affäre wegen Bestechung ausfasste, wegweisend... weiter




Beginn einer kalten Kohabitation8

  • Wladimir Putin schafft in der Ukraine Fakten - für Westen wird Alptraum wahr.

Wien. Die Ereignisse auf der Krim haben zur schwersten Konfrontation zwischen Ost und West seit dem Ende des Kalten Krieges geführt. Politiker und Kommentatoren stellen die Frage, ob Europa wieder in Zeiten zurückfällt, die 1989 überwunden schienen. Noch sei eine Umkehr möglich, noch könne eine neue Spaltung Europas verhindert werden... weiter




Analyse

Der selbst gezüchtete Feind2

  • Präsident Janukowitsch hat den Aufstieg seiner härtesten Gegner selbst unterstützt.

Lemberg im Herbst 2012, im Vorfeld der letzten Parlamentswahlen. Die Zentrale der nationalistischen Partei "Swoboda" (Freiheit) liegt versteckt in einer Seitenstraße der westukrainischen Metropole. Ein kleiner Seiteneingang, ein Stiegenhaus - und eine Tür. Daneben Aufkleber: "SS-Division Galizien - unsere Helden"... weiter




Gemeinsam gegen Strache: Das Match, wer für das Hyposchlamassel verantwortlich ist, dominierte die Parlamentssitzung. - © apa/Hochmuth

Das Milliarden-Drama um die Bank wird die Politik der nächsten Jahre maßgeblich prägen

Die Hypo-Ära hat begonnen14

  • Frustpegel nähert sich dem Höchststand - wer überlebt die Welle und wer surft auf ihr?

Wien. In der Politik gibt es einen Königsweg, um unangenehme Themen "abzudrehen". Man bringt ein neues Thema auf.Bei der Hypo Alpe Adria ist das aus zwei Gründen keine Option. Erstens lässt sich die Hypo nicht abdrehen. Denn Finanzminister Michael Spindelegger will sich bis Sommer für die Bad Bank (eine Müllhalde für Milliarden an faulen Krediten)... weiter




Gentechnik und Investitionsschutz (der es dem Konzern Vattenfall erlaubt hat, Deutschland wegen seines Atomausstiegs zu klagen) gefährden die weltgrößte Freihandelszone. - © dpa Armin Weigel/corbis

Der Genmais-Test7

  • Brüssel könnte das US-Freihandelsabkommen für EU-interne Agenda nutzen

Es sieht nicht nach Zufall aus, dass kurz vor Beginn der vierten Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA die Zulassung einer genmanipulierten Maissorte durch die EU-Kommission verkündet wird. Gentechnisch veränderte Organismen (GVO) gehören zu den größten Hindernissen der Transatlantischen Handels- und... weiter




ÖVP-Chef Spindelegger nimmt Obmann-Debatte gelassen: "Das ist wirklich nichts Neues in der ÖVP." - © apa/Erwin Scheriau

Michael Spindelegger muss gute Miene zum bösen Spiel machen

Angezählt7

  • ÖVP droht Endlosschleife in Sachen Obmann-Debatte.

Eines zumindest ist sicher: Die flehentliche Bitte Michael Spindeleggers, doch die öffentliche Selbstzerfleischung einzustellen, verpuffte grandios wirkungslos. Fast schon im Wochenrhythmus wird an der Autorität des ÖVP-Obmanns gesägt. Ganz vorne zuletzt immer mit dabei: Christoph Leitl... weiter




Analyse

Das Grenzland kippt6

  • Janukowitschs Versuch, wie Putin zu herrschen, ist gescheitert.

Die Lage in der Ukraine bleibt hoch dramatisch. Von gelegentlichen Hoffnungsschimmern abgesehen hat sich in den letzten Tagen die Eskalationsspirale weiter nach oben gedreht. Mittlerweile haben sogar schon gefürchtete B-Wörter Hochkonjunktur: Altpräsident Leonid Krawtschuk warnte das Land vor dem Bürgerkrieg... weiter




Sozialdemokratie kehrt mit neuem Spitzenkandidaten wieder in das Rennen um Platz eins zurück

Mutinjektion, von außen geholt

  • Analyse zum SPÖ-Coup, Quereinsteiger Freund ins EU-Rennen zu schicken.

Immerhin, und das ist in diesen innenpolitisch etwas orientierungslosen Tagen schon etwas Erstaunliches: Inhaltlich hat es gegen die Nominierung von Eugen Freund als Spitzenkandidat der SPÖ bei der EU-Wahl (die morgen, Donnerstag, offiziell vollzogen werden soll) praktisch keine Einwände gegeben; nicht bei den SPÖ-Anhängern (obwohl die... weiter




Das MQM wird künftig ohne Aliyev auskommen müssen. - © Ziegler

Stadt Wien wird - demnächst - Aliyev los und kann Projekt wohl sogar gewinnbringend verkaufen

Media Quarter gut, alles gut?5

  • Wie man in der Politik mit Optik und Wirtschaft umgeht - eine Analyse.

Wien. Zuerst der Skandal, dass der umstrittene kasachische Ex-Botschafter Rakhat Aliyev mit seiner AV Maximus Holding AG am Media Quarter beteiligt ist. Dann der Skandal, dass er bis Ende 2013 die Möglichkeit hat, um nur 5,2 Millionen Euro auch noch den 40-Prozent-Anteil der Stadt Wien zu erwerben... weiter




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"Ein tiefer Fall führt oft zu höherm Glück." ("Cymbeline", vierter Akt, zweite Szene)

Die Grünen, die sich auch als Antikorruptionspartei positionieren, enthüllen ihre Plakate - einmal gegen krumme Geschäfte ... Francesca Woodman, Untitled, Rome, Italy, 1977–1978/2006
Schwarz-Weiß-Silbergelatineabzug auf Barytpapier.

23.4.2014 - Einsatzkräfte sorgen mit Wasserwerfern und körperlichem Einsatz für Ruhe und Ordnung bei einer Demonstration gegen den Besuch von US-Präsidenten Barack Obama vor der US-Botschaft in Manila. Mal Ungeheuer, mal erotischer Verführer. Vampire und Vampirinnen haben viele Gesichter.

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