• 30. Juli 2014

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1993 kam es zum symbolträchtigen Handschlag zwischen Israels Premier Yitzhak Rabin (l.o.) und PLO-Chef Yassir Arafat (r.o.). US-Präsident Bill Clinton assistierte. Die Chancen, dass Benjamin Netanyahu (l.u.) und Mahmoud Abbas (r.u.) unter einer künftigen US-Staatschefin Hillary Clinton (Aufnahme aus 2010, als sie Außenministerin war) einen Friedensvertrag unterzeichnen, stehen indes schlecht. - © reuters/Hershorn, Young

Wenn ein Konflikt implodiert2

  • Israels einzige Strategie im Nahost-Konflikt ist das Wiederherstellen von kurzlebiger Stabilität.

Tel Aviv. "Rache? Natürlich habe ich Rachegefühle", meinte General Atif Hilles vor einem Monat im Hauptquartier der Palästinensischen Sicherheitskräfte in Ramallah. Im August 2008 tötete die Hamas 13 seiner Familienmitglieder, woraufhin er mit 130 anderen über Israel ins Westjordanland flüchtete... weiter




Maliki fordert Luftschläge - und steht selbst auf der Abschussliste

  • Washington sieht Premier als Haupthindernis für Lösung im Irak - Obama schickt 300 Militärberater in den Irak.

Bagdad/Washington. Nuri al-Maliki hat die USA offiziell um Luftunterstützung gegen die Isis-Rebellen gebeten - doch Washington nimmt stattdessen den irakischen Premier selbst ins Visier. Es besteht kein Zweifel daran, dass US-Präsident Barack Obama Maliki die Hauptschuld für die desaströsen Entwicklungen in seinem Land zuweist... weiter




Vermutlich ein Stammwähler, aber es werden immer weniger. Nur 44 Prozent der Wahlberechtigten identifizierten sich mit einer Partei, ergab eine Nachwahl-Analyse von Fritz Plasser und Franz Sommer. - © APAweb/EPA/PETER LECHNER/BUNDESHEER

Der Anfang vom Ende der Stammwähler5

  • Mehr als die Hälfte der Wähler ist "ungebunden".
  • Plasser: In 15 bis 20 Jahren wird es kaum mehr Stammwähler geben.

Wien. Die EU-Wahl belegte einmal mehr das Aufbrechen der Parteibindungen. Nur 44 Prozent der Wahlberechtigten identifizierten sich mit einer Partei, ergab eine Nachwahl-Analyse von Fritz Plasser und Franz Sommer. Die Steuerreform-Diskussion ist offensichtlich ein Versuch der SPÖ, auf den Stammwähler-Rückgang zu reagieren - und zeigt... weiter




Posing am Maidan: die Mutter vor dem Panzer, die Tochter hinter der Kamera. - © epa/Robert Ghement

Ukraine - ein Land der Zwischenwelt9

  • Reiseeindrücke aus einem Land, das zwischen dem Westen und Russland zerrissen zu werden droht.

Kiew/Wien. Als ich die Einladung zur Gastprofessur an die Taras-Shevshenko-Universität von Kiew erhielt, war die Euromaidan-Bewegung noch nicht gestartet. Der Lehraufenthalt sollte allerdings genau zu deren Höhepunkt stattfinden. Konnte man wirklich vom sicheren Wien aus nach den Februarereignissen 2014 nach Kiew reisen - in das unruhige Land... weiter




Mehr Heu für den Staat durch höhere Grundsteuern? - © Sos/Picturedesk

Und wie viel Grundsteuer zahlen Sie?16

  • Analyse: Nichts entzweit ÖVP und SPÖ so sehr wie die Vermögenssteuern. Dabei haben Experten längst eine Lösung.

Wien. Finanzstaatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) versuchte am Dienstagabend in der "ZiB2" ihre Ideen für eine Vermögenssteuer zu skizzieren. Viele Fragen blieben offen. Am Tag danach präzisierte ihr Parteikollege Bundesminister Josef Ostermayer. Und sofort reagierten die Gegner der Vermögenssteuer-Pläne mit einem kräftigen Njet... weiter




Kämpft mit Gegenwind: "Wahlsieger" Juncker. - © epa

Junckers Pirouette3

  • Warum der Kommissionspräsident erst im September genannt werden dürfte - und Europas Zivilgesellschaft erstmals dabei mitredet.

Wien. Demokratie ist ein schwieriges Unterfangen, gut zu beobachten am laufenden Macht-Poker in Brüssel um das Sagen in der Europäischen Union. Während ein institutionell aufgewertetes und deutlich selbstbewussteres Parlament auf ihrem Versprechen beharrt, den Wahlsieger zum Präsidenten der EU-Kommission zu machen... weiter




 - © reuters/Leonhard Foeger

Politische Camouflage9

  • Warum sind die Ergebnisse von SPÖ und ÖVP bei der Europawahl schlechter, als es den Anschein hat? Weil Erfolg in Österreich nicht erwünscht ist.

Eigentlich hat sich nichts getan. Ein Ergebnis, das für alle ein Erfolg ist. Zurück zur Normalität. Die Europawahl ist geschlagen, die Regierungsparteien steigen aus wie 2009, als Nummer 1 und Nummer 2. Alle haben gewonnen, was als Erfolg interpretiert werden kann, ist auch einer. Das war’s, kein Grund, noch viele Worte darüber zu verlieren... weiter




Der lange Schatten des Militärs fiel wieder einmal auf Thailand. - © apaWeb / Reuters - Damir Sagolj

Die Armee kann keinen Wandel befehlen1

  • Thailand hat sich rasant verändert, die Politik findet keine Antwort auf die Widersprüche in der Gesellschaft.

Der Militärputsch in Thailand ist ein Triumph für die Protestbewegung, die seit Monaten gegen die nun gestürzte Regierung agitiert hat. Die alten Eliten wollten die bei der ärmeren Landbevölkerung beliebte Partei Pheu Thai unbedingt loswerden – egal wie... weiter




Analyse

Moskaus Problem mit der Sowjet-Hypothek2

  • Rhetorik von der "Brüderlichkeit" fällt in Kiew auf keinen fruchtbaren Boden.

Da war es wieder, das Wort von der slawischen Brüderlichkeit. Dem Westen gefalle nicht, dass sich "unsere brüderlichen Völker" auf der Krim für einen Beitritt zu Russland entschieden hätten, erklärten die Abgeordneten der russischen Duma am Dienstag. Die Sanktionen von USA und EU seien "politische Hysterie"... weiter




Gestürzte Politiker. Martinz muss für viereinhalb Jahre in Haft, Strasser (nicht rechtskräftig) für dreieinhalb. - © apa/Eggenberger, photonews.at

Analyse

Zwei Urteile für mehr politische Hygiene4

  • Was die Strafen für Martinz und Strasser für Österreichs Politik bedeuten.

Wien. Für "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk ist es "das wichtigste Urteil seit dem Weinskandal". Tatsächlich sind die dreieinhalb Jahre Haft, die Ex-Innenminister Ernst Strasser am Donnerstagabend in der Lobbying-Affäre wegen Bestechung ausfasste, wegweisend... weiter




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1700 Polizisten belagerten diesen Eingang: Am Ende des Tages wurden 19 Hausbesetzer abgeführt. Der Hausbesitzer wollte jene Punks vertrieben haben, die er einst selbst geholt hatte, um die Altmieter in dem Haus in Wien-Leopoldstadt loszuwerden.

Das Polizeiaufgebot am Einsatzort war mit weit mehr als 1.000 Beamten enorm. Da die Besetzer den Hauseingang massiv verbarrikadiert hatten, gab es für die Exekutive vorerst kaum ein Weiterkommen. 29.072014: Der Kanadier Scott Morgan liegt gut in der Luft bei den Commonwealth Games im schottischen Glasgow.

Ko Murobushi unterrichtet beim Impulstanz die japanische Tanzform Butoh. Seit Oktober erreichten allein aus Mittelamerika mehr als 57.000 unbegleitete Kinder die Grenze. Sie fliehen vor Gewalt, Kriminalität und schlechten wirtschaftlichen Aussichten in ihren Heimatländern.

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