• 31. Oktober 2014

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Analyse

Weiter Weg nach Westen2

  • Noch ist es Kiew nicht geglückt, sich aus dem Würgegriff der Oligarchen zu befreien.

Wie immer das Votum in der Ukraine am Sonntag ausgehen wird - eines dürfte klar sein: Die Parlamentswahl 2014 wird sich von den Urnengängen seit der Unabhängigkeit 1991 komplett unterscheiden. Der Aufstand auf dem Maidan, vor allem aber der Konflikt mit Russland im Zuge der Kämpfe in der Ostukraine hat das gespaltene Land verändert... weiter




Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek bei der Präsentation des Secha-Punkte-Bildungs-Programms. - © APAweb / Robert Jäger

Sechs Kinderschritte für eine Bildungsreform

Bildung(spolitik) ist irgendwie Wiederholung und die Forderungen im Bildungsbereich sind immer wieder dieselben: mehr Effektivität beim Einsatz von Mitteln – derzeit kommt nur jeder zweite Euro aus dem Bildungsbudget beim Schüler an - ; mehr Chancengleichheit; bessere Betreuungsangebote und nicht zuletzt eine effektiveres und herzeigbareres... weiter




Im Spinnennetz der Kriegslogik4

  • Friedensnobelpreisträger Barack Obama hat sich in Syrien und im Irak äußerste Zurückhaltung auferlegt. Genau das wird ihm jetzt zum Verhängnis.

Die Chance, dass  der amtierende US-Präsident als Mann des Friedens in die Geschichte eingehen wird, hat sich dramatisch verringert. Obama wollte den US-Militäreinsatz im Irak beenden, doch jetzt muss er beinahe hilflos zusehen, wie es schrittweise zur Neuauflage jenes Krieges kommt, der tausenden US-Soldaten 2003 - 2011 das Leben gekostet hat... weiter




Analyse

Kein Friede nach dem Sieg8

  • Die ukrainische Armee steht in der Ostukraine vor dem Sieg. Doch der brutale Krieg wird wohl schlimme Folgen haben.

Die Zeit für die prorussischen Rebellen in der Ostukraine scheint abzulaufen. Die Großstädte Donezk und Luhansk, die Bastionen der Separatisten, stehen vor dem Fall. Von "Noworossija", dem groß angekündigten "Neurussland", das perspektivisch den ganzen russischsprachigen Süden und Osten der Ukraine umfassen sollte, ist fast nichts mehr geblieben... weiter




Vorbereitung auf 2016

  • Hillary Clinton nutzt den Irak, um die Altlast Barack Obama abzulegen.

Nach mehr als sechs Jahren hat die Gewalt im Irak erneut den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf erreicht. In einem Interview hat die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton ihren Präsidenten Barack Obama und sein zögerliches Eingreifen in Syrien für den Aufstieg der Dschihadisten in Irak und Syrien mitverantwortlich gemacht... weiter




1993 kam es zum symbolträchtigen Handschlag zwischen Israels Premier Yitzhak Rabin (l.o.) und PLO-Chef Yassir Arafat (r.o.). US-Präsident Bill Clinton assistierte. Die Chancen, dass Benjamin Netanyahu (l.u.) und Mahmoud Abbas (r.u.) unter einer künftigen US-Staatschefin Hillary Clinton (Aufnahme aus 2010, als sie Außenministerin war) einen Friedensvertrag unterzeichnen, stehen indes schlecht. - © reuters/Hershorn, Young

Wenn ein Konflikt implodiert2

  • Israels einzige Strategie im Nahost-Konflikt ist das Wiederherstellen von kurzlebiger Stabilität.

Tel Aviv. "Rache? Natürlich habe ich Rachegefühle", meinte General Atif Hilles vor einem Monat im Hauptquartier der Palästinensischen Sicherheitskräfte in Ramallah. Im August 2008 tötete die Hamas 13 seiner Familienmitglieder, woraufhin er mit 130 anderen über Israel ins Westjordanland flüchtete... weiter




Mehr Heu für den Staat durch höhere Grundsteuern? - © Sos/Picturedesk

Und wie viel Grundsteuer zahlen Sie?16

  • Analyse: Nichts entzweit ÖVP und SPÖ so sehr wie die Vermögenssteuern. Dabei haben Experten längst eine Lösung.

Wien. Finanzstaatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) versuchte am Dienstagabend in der "ZiB2" ihre Ideen für eine Vermögenssteuer zu skizzieren. Viele Fragen blieben offen. Am Tag danach präzisierte ihr Parteikollege Bundesminister Josef Ostermayer. Und sofort reagierten die Gegner der Vermögenssteuer-Pläne mit einem kräftigen Njet... weiter




Kämpft mit Gegenwind: "Wahlsieger" Juncker. - © epa

Junckers Pirouette3

  • Warum der Kommissionspräsident erst im September genannt werden dürfte - und Europas Zivilgesellschaft erstmals dabei mitredet.

Wien. Demokratie ist ein schwieriges Unterfangen, gut zu beobachten am laufenden Macht-Poker in Brüssel um das Sagen in der Europäischen Union. Während ein institutionell aufgewertetes und deutlich selbstbewussteres Parlament auf ihrem Versprechen beharrt, den Wahlsieger zum Präsidenten der EU-Kommission zu machen... weiter




 - © reuters/Leonhard Foeger

Politische Camouflage9

  • Warum sind die Ergebnisse von SPÖ und ÖVP bei der Europawahl schlechter, als es den Anschein hat? Weil Erfolg in Österreich nicht erwünscht ist.

Eigentlich hat sich nichts getan. Ein Ergebnis, das für alle ein Erfolg ist. Zurück zur Normalität. Die Europawahl ist geschlagen, die Regierungsparteien steigen aus wie 2009, als Nummer 1 und Nummer 2. Alle haben gewonnen, was als Erfolg interpretiert werden kann, ist auch einer. Das war’s, kein Grund, noch viele Worte darüber zu verlieren... weiter




Der lange Schatten des Militärs fiel wieder einmal auf Thailand. - © apaWeb / Reuters - Damir Sagolj

Die Armee kann keinen Wandel befehlen1

  • Thailand hat sich rasant verändert, die Politik findet keine Antwort auf die Widersprüche in der Gesellschaft.

Der Militärputsch in Thailand ist ein Triumph für die Protestbewegung, die seit Monaten gegen die nun gestürzte Regierung agitiert hat. Die alten Eliten wollten die bei der ärmeren Landbevölkerung beliebte Partei Pheu Thai unbedingt loswerden – egal wie... weiter




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Diese Dame wird "Venus von Wien" genannt, ist 230 Jahre alt und kommt eigentlich aus Florenz.

Victor Noir war ein französischer Journalist und Gegner Napoleon Bonapartes. Er wurde <span class="st">1870 </span>von Prinz Pierre Napoleon Bonaparte, einem Großneffen Napoleon Bonapartes, erschossen. Die FPÖ-Abgeordneten zeigten sich bei der Plenartagung 20.-23. Oktober im EU-Parlament mit nichts einverstanden. Sie stimmten etwa gegen die neue EU-Kommission (wie auch die Grünen), gegen Nachbesserungen für den Haushalt von 2014 oder auch gegen den Budgetentwurf für 2015. Zudem sprachen sich die FPÖ-Vertreter im Gegensatz zu den Parlamentariern von ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos auch dagegen aus, dass der zollfreie Zugang für Waren aus der Ukraine in den EU-Markt verlängert wird - womit die Bruchstellen in der heimischen Politik in der Ukraine-Krise sichtbar wurden.

31.10.2014: Fast ein Jahr nach dem verheerenden Taifun Haiyan auf den Philippinen gedenken Angehörige und Überlebende den 8.000 Opfern. Die Regierung hat ein Milliardenprogramm für den Wiederaufbau genehmigt. Diego Velazquez im KHM. Die Ausstellung "Velazquez" läuft von 28. Oktober bis 15. Februar 2015 im Kunsthistorischen Museum in Wien.

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