• 18. Dezember 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Auf Hochgefühl folgt oft der Absturz. - © APAweb/dpa,Carsten Rehder

Ehe

Keine schnelle Lösung6

  • Änderungen im Eherecht werden diskutiert, Scheidungsanwältin warnt vor Schnellschüssen.

Wien. Nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), die Ehe spätestens ab 2019 auch für homosexuelle Paare zu öffnen, wurden Stimmen laut, auch die Eingetragene Partnerschaft für alle zu öffnen beziehungsweise das Eherecht zu reformieren. Das derzeitige Eherecht hat teilweise sehr antiquierte Passagen und zählt zu den wenigen in Europa... weiter




Aufgezeichnet: "Freiheit", malt ein katalanischer Demonstrant an die Wand. - © reuters/Medina

Katalonien

"Autonomie bedeutet nicht Souveränität"2

  • Der spanische Verfassungsgerichtshof erklärt die einseitige Unabhängigkeitserklärung der katalanischen Regierung für nichtig.

Barcelona. (wak) Der spanische Verfassungsgerichtshof hat am Mittwoch sowohl die einseitige katalanische Unabhängigkeitserklärung als auch das Gesetz zur Sezession Kataloniens für nichtig erklärt. Die Entscheidung des Höchstgerichts erfolgte einstimmig... weiter




Katalonien

Regionale Selbstbestimmung aufgehoben5

  • Im Konflikt Madrid-Barcelona untersagt nun das spanische Verfassungsgericht die Plenarsitzung des Regionalparlaments.

Barcelona/Madrid. (wak) Madrid bleibt hart. Keine Verhandlungen mit den Separatisten, keinen Millimeter auf die Forderungen der katalanischen Regierung eingehen. Für den kommenden Montag hatte das katalanische Parlament eine Plenarsitzung anberaumt, in der die umstrittene Unabhängigkeitsabstimmung diskutiert wird... weiter




Wahlrechtsreform

Weg frei für Neuwahlen in Italien

  • Italiens Verfassungsgericht kippt zwar Teile der verabschiedeten Wahlrechtsreform, erklärt das Gesetz aber für anwendbar.

Rom. Die Italiener könnten noch in diesem Jahr ein neues Parlament wählen. Das Verfassungsgericht erklärte am Mittwoch zwar die noch unter Ex-Premier Matteo Renzi beschlossene Wahlrechtsreform teilweise für ungültig. Allerdings ist das Gesetz, genannt "Italicum", umgehend anwendbar, solle es zur Ansetzung von Neuwahlen kommen... weiter




Polen

Der Griff nach dem Verfassungsgericht3

  • Polens Regierungspartei setzt eine neue Gerichtspräsidentin durch - die EU-Kommission gewährt Warschau eine weitere Frist.

Brüssel/Warschau. Eine unabhängige Justiz. Das würde das polnische Volk verdienen, sagt die EU-Kommission. Aber gerade das werde in Polen untergraben, befindet die Opposition dort. Die Regierung in Warschau weist diese Vorwürfe zurück. Und der Staatspräsident ernennt im Eiltempo eine neue Gerichtspräsidentin... weiter




Polen

Polens Regierung unnachgiebig bei Verfassungsgericht

Warschau. (czar) Ein wenig Einlenken hier, hart bleiben dort: Trotz einiger Zugeständnisse hält Polens nationalkonservative Regierungsfraktion PiS (Recht und Gerechtigkeit) an ihrem Kurs fest. Zwar wurde nach Tumulten im Parlament und Protesten auf der Straße eine Neuregelung für Journalisten im Abgeordnetenhaus... weiter




POLAND-POLITICS-MEDIA - © APA/AFP/WOJTEK RADWANSKI

Polen

Turbulenzen um Polens Parlament

  • Pläne der Regierung zu Beschränkungen für Journalisten im Abgeordnetenhaus sollen überarbeitet werden.

Warschau/Brüssel. Ein Sitzstreik im Parlament, Demonstrationen davor und dazwischen heftige Wortgefechte zwischen Politikern: Die Zwistigkeiten rund um die Vorgänge im Sejm, im polnischen Abgeordnetenhaus, sind auch nach vier Tagen noch nicht abgeklungen... weiter




Polen

Chaos im polnischen Parlament29

  • Die Pläne der konservativen Regierungspartei treiben in Warschau tausende Menschen auf die Straße.

Warschau. Blockade des Rednerpults, Proteste vor dem Parlament, Politiker unter Polizeischutz: Rund um das Abgeordnetenhaus in Warschau überschlugen sich die Ereignisse. Nach einer turbulenten Sitzung in der Nacht auf Samstag gingen Stunden später erneut tausende Menschen auf die Straße... weiter




Polen

Kein Zutritt12

  • In Polen protestieren Medien gegen Einschränkungen ihrer Arbeit.

"Kein Zutritt." Wie ein Stempel, der zensierte oder geheime Dokumente markiert, prangt der Aufdruck auf einem Foto. Das Bild zeigt den Plenarsaal des Sejm, des polnischen Parlaments in Warschau. Zu sehen ist es in der Zeitschrift "Polityka", die damit ihre Teilnahme an der jüngsten Journalistenmanifestation gegen die Pläne zur Einschränkung der... weiter




Polens Präsident Andrzej Duda küsst Papst Franziskus zur Begrüßung in Krakau die Hand. - © Agencja Gazeta/Slawomir Kaminski/reuters

Polen

Rom statt Brüssel als Instanz1

  • Papst-Besuch überstrahlt Ermahnungen der EU-Kommission an polnische Regierung.

Krakau/Brüssel. Den Brief aus Brüssel überstrahlt der Besuch aus Rom allemal. In Polen wird der katholische Weltjugendtag gefeiert. Bis zu eineinhalb Millionen Menschen werden zu dem sechstägigen Treffen erwartet, und einer der wichtigsten Gäste ist gestern, Mittwoch, in Krakau eingetroffen: Papst Franziskus... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung