• 23. August 2017

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Schlagwortsuche

Um ins EU-Parlament zu kommen, mussten Abgeordnete bisweilen über Demonstranten steigen. - © reuters

Ceta

Abstimmung mit Hindernissen1

  • Demonstranten verzögerten die Abstimmung des Europaparlaments zum Freihandelsabkommen mit Kanada in Straßburg.

Straßburg/Wien. (sig) Die gestrige Abstimmung zum Handelsabkommen mit Kanada begann mit einer Entschuldigung. Weil Ceta-Gegner vor dem Straßburger Europaparlament die Sitzung des Plenums in der Früh verzögerten, entschuldigte sich EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani bei EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström... weiter




Die EU-Parlamentarier stimmten am Mittwoch eindeutig für das Freihandelsabkommen Ceta. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Freihandelsabkommen

EU-Parlament gibt grünes Licht für Ceta12

  • Die Zustimmung zu Ceta fiel größer als erwartet aus. 408 Abgeordneten votierten dafür, 254 dagegen, 33 enthielten sich der Stimme.

Straßburg. Das EU-Parlament in Straßburg hat am Mittwoch endgültig grünes Licht für das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada gegeben. Die Zustimmung zu Ceta fiel größer als erwartet aus. 408 Abgeordneten votierten dafür, 254 dagegen, 33 enthielten sich der Stimme... weiter




Der Widerstand gegen das Freihnadelsabkommen Ceta ist groß. - © APAweb / AP Photo, Jean-Francois Badias

Ceta

Emotionale Debatte im EU-Parlament4

  • Parlament stimmt am Mittwoch über das Freihandelsabkommen mit Kanada ab. Die Zustimmung gilt als gewiss.

Straßburg. Die Ceta-Debatte im EU-Parlament gestaltete sich Mittwoch in Straßburg großteils emotional. Die Bewertungen des EU-Kanada-Freihandelsabkommens kurz vor der Abstimmung zu Mittag bewegten sich verbal zwischen Befürwortern, die in Ceta einen "Leuchtturm" sahen, und Gegnern, die einen "stillschweigenden Staatsstreich" befürchten... weiter




Volksbegehren in ...sterreich - © APA

Volksbegehren

560.000 unterschreiben gegen CETA und TTIP12

  • Volksbegehren belegt das Misstrauen gegen Handelsabkommen.

Das heute beendete Volksbegehren gegen die Handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA ist von 562.552 Österreichern unterschrieben worden. Es landete damit auf Platz 11 in der ewigen Volksbegehren-Bestenliste. Das teilte Global 2000 mit Verweis aufs Innenministerium am Montagabend mit... weiter




Kundgebung gegen Ceta vor Beginn einer Sitzung des Ministerrates in Wien am 27. September 2016. - © apa/Schlager

Rechtskommentar

Investitionsschutz: Ceta-Gegner torpedieren Zukunftsmodell2

  • Das derzeit laufende Volksbegehren hat ein einziges Ziel: das Freihandelsabkommen mit Kanada zu Fall zu bringen. Dabei greift der Vertrag die Bedenken der Kritiker auf und ist vorbildhaft für die Zukunft des Investitionsschutzes.

Wien. Österreich hat 62 davon. Die EU-Mitgliedstaaten über 1400. Und weltweit gibt es mehr als 3000. Seit mehr als 50 Jahren gibt es Investitionsschutzabkommen, doch plötzlich haben wir Österreicher ein Problem damit. Das Timing ist kein Zufall: Während am Dienstag mit dem Handelsausschuss des EU-Parlaments das Freihandelsabkommen Ceta eine der... weiter




Segen oder Fluch? Während Österreichs Ceta-Kritiker für ihr Volksbegehren werben, sehen andere in der EU im Handelsabkommen mit Kanada eine Chance auf größeres Wirtschaftswachstum und mehr Jobs. Auch die EU-Abgeordneten sind in der Frage gespalten.

Freihandelsabkommen

Ceta nimmt nächste Hürde3

  • Handelsausschuss des Europaparlaments gibt grünes Licht für Ceta - entscheidende Abstimmung im Plenum Mitte Februar.

Brüssel. Seit Jahren wettern Kritiker gegen das umstrittene Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada. Vor allem Umweltschutzorganisationen, Grüne und Linksparteien in Europa beklagen fehlende Transparenz, Wettbewerbsverzerrungen zugunsten der Großkonzerne und eine Verwässerung des Verbraucherschutzes, sollte das Abkommen in Kraft treten... weiter




Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der kanadische Premier Justin Trudeau, EU-Ratspräsident Donald Tusk und der amtierende EU-Ratsvorsitzende Robert Fico nach der Unterzeichnung des Vertragswerks in Brüssel. - © APAweb/AFP, JOHN THYS

Handelsabkommen

Draußen Proteste, drinnen Protokoll8

  • Bevor in Brüssel das Ceta-Abkommen unterzeichnet wurde, gab es vor dem Ratsgebäude Proteste und 16 Festnahmen.

Brüssel. Routine war das nicht. Tagelange Verhandlungen in Belgien, Eilanträge gegen Ceta vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht - nun ist das Handelsabkommen mit Kanada unterzeichnet. Doch die Unterschrift ist kein Schlussstrich - ganz im Gegenteil... weiter




Die für Donnerstag geplante Unterzeichnung des Vertrages war am Widerstand Walloniens geplatzt. - © APAweb / AFP, John Thys

Ceta

Wallonisches Parlament stimmt Handelsabkommen zu1

  • Im Parlament der belgischen Region Wallonien stimmten 58 Abgeordnete für Ceta, fünf dagegen.

Ontario. Das Parlament der belgischen Region Wallonien hat am Freitag dem EU-Handelsvertrag mit Kanada zugestimmt. 58 Abgeordnete votierten für Ceta, fünf dagegen. Die Zustimmung wurde durch eine Zusatzerklärung zum Vertrag ermöglicht, die die Zentralregierung mit Wallonien und der Region Brüssel aushandelte... weiter




Dem enormen Druck hat Walloniens Ministerpräsident Paul Magnette bis zuletzt widerstanden. - © afp/Dieffembacq

Ceta

Debakel der EU-Handelspolitik13

  • Die Ablehnung des Abkommens Ceta durch ein Regionalparlament wirft Schatten auf künftige Verhandlungen.

Brüssel. Mit wem glaubt Europa noch Geschäfte machen zu können? Die Frage, die der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau vor wenigen Wochen in den Raum geworfen hatte, bleibt fürs Erste dort stehen. Denn die Wallonen beharrten auch am Montag auf ihrer Ablehnung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada (Ceta)... weiter




Mit trojanischem Pferd demonstriert eine kanadische Aktivistengruppe in Ontario gegen Ceta. - © reu/Blinch

Ceta

"Sind unsere Rechtssysteme schlecht?"8

  • Der kanadische Politologe Scott Sinclair sieht keine Notwendigkeit für spezielle Regeln zum Investitionsschutz.

Brüssel/Ottawa. Nicht nur in Teilen Europas gehen zahlreiche Gruppen in Opposition zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Auch jenseits des Atlantiks gibt es Bedenken, ob nicht in erster Linie Unternehmen von der Vereinbarung profitieren, während die Rechte der Konsumenten und Arbeitnehmer weniger Gewicht erhalten... weiter




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