• 23. Oktober 2017

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Drozda spricht sich für eine Änderung der ÖBIB aus, mit dem Ziel, die Beteiligungen professionell zu managen "um die Industriesubstanz und dieHeadquarters zu erhalten". - © APAweb, Robert Jäger

Staatsholding

Drozda für Änderungen bei ÖBIB5

  • Kanzleramtsminister: Die ÖBIB muss den strategischen Interessen der Syndikatspartner "etwas entgegensetzen können".

Wien. Kanzleramtsminister Thomas Drozda spricht sich für eine Änderung der ÖBIB aus. "Die ÖBIB ist kein Modell, um die Eigentümerrolle der Republik kompetent wahrzunehmen", zitiert der "Kurier" Drozda in der Sonntagsausgabe. Unter dem Motto: "Gestalten statt verwalten" sollte die ÖBIB zum Holdingdach für weitere Unternehmen ausgebaut werden... weiter




Die Zeit für Unternehmen drängt. Bei Nicht-Umsetzung des neuen Datenschutzrechts drohen bereitsin etwas mehr als einem Jahr Verwaltungsstrafen von bis zu 20 MillionenEuro. - © Fotolia/Jorg Greuel

Datenschutzrecht

Neuer Datenschutz verschlingt Budget7

  • Firmen stöhnen unter Umsetzung des neuen Datenschutzrechtes in der Europäischen Union, das ab Mai 2018 gilt.

Wien. Dass das eher sperrig anmutende Thema Datenschutz die Emotionen hochgehen lässt, scheint relativ unwahrscheinlich. Am 11. Europäischen Datenschutztag am Donnerstag im Bundeskanzleramt ist das jedoch passiert. Es ging um das neue Datenschutzrecht in der Europäischen Union und die damit verbundenen Herausforderungen für Unternehmen... weiter




Der Vorschlag, den Heldenplatz umzubenennen, sorgt für Diskussionen. - © APAweb / APA, Helmut Fohringer

Regierung

Mitterlehner gegen Heldenplatz-Umbennenung6

  • Kulturminister Drozda hatte "Platz der Republik" vorgeschlagen.

Wien. Der Vorschlag von Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ), den Wiener Heldenplatz - Ort der Rede Adolf Hitlers anlässlich des "Anschlusses" Österreichs an Nazi-Deutschland - umzubenennen, stößt auf Widerstand des Koalitionspartners. "Der #Heldenplatz gehört zu Österreich", ließ ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner am Sonntag via Social Media wissen... weiter




Staatsoper

Musikboss wird Operndirektor19

  • Bogdan Rosic übernimmt ab 2020 die Direktion, Kulturminister Drozda will "Staatsoper 4.0" kreieren.

Wien. Es wurde eine handfeste Weihnachtsüberraschung, die Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) den Opernfreunden unter den Baum gelegt hat: Plattenboss Bogdan Roscic wird mit 1. September 2020 die Wiener Staatsoper übernehmen - und keiner aus der im Vorfeld kolportierten, renommierten Intendantenriege... weiter




Bleiben oder gehen: Dominique Meyer, hier vergnügt bei einem Medientermin im Haus. - © apa/Hochmuth

Staatsopern-Leitung

Wiener Opernplanspiele14

  • Wird Dominique Meyer die Staatsoper über 2020 hinaus leiten? Die Entscheidung fällt demnächst.

Wien. Kurz vor Weihnachten dürfte es noch geschehen. Kulturjournalisten werden auf Einladung des Ministers zum Minoritenplatz pilgern, Schreiber und Kamerateams in einem Saal Aufstellung beziehen. Dann wird Thomas Drozda, seit Mai mächtigster Kunstpolitiker des Landes, den Raum betreten, die Lippen wie immer zu einem verschmitzten Lächeln geschürzt... weiter




Wolfgang Sobotka (l.) und Thomas Drodza debattierten die Asylnovelle.

Asylrecht

Einigung - nicht im engeren Sinn

  • Konsens bei "wesentlichen Punkten" des Fremdenrechtspakets, bei Festschreibung der Asyl-Obergrenze ins Gesetz bremst die SPÖ.

Wien. Wie hat ÖVP-Generalsekretär Werner Amon das Verhältnis von Parteichef Reinhold Mitterlehner und Klubchef Reinhold Lopatka am Montag skizziert? "Es ist keine Freundschaft im engeren Sinn des Wortes". Diese Beschreibung kann man sich gleich für die Koalition ausborgen: Ist ja auch eher eine Regierungszusammenarbeit "nicht im engeren Sinn des... weiter




Familienbeihilfe

Drozda sieht in Kürzung keinen SPÖ-Schwenk

  • Für Kanzleramtsminister sei Lösung auf EU-Ebene notwendig.

Wien. Kanzleramtsminister Thomas Drozda sieht bei der Familienbeihilfe keinen Schwenk der SPÖ. Es gebe einen Vorschlag und darüber werde innerkoalitionär diskutiert, so Drozda am Dienstag im Ministerrats-Debriefing. Nach der ÖVP hatte sich auch Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern dafür ausgesprochen... weiter




Kontextualisieren, nicht verstecken: Die Skulptur des "toten Soldat" der Krypta wurde in die Ausstellung zu den Sammellagern bewusst eingebunden. - © ÖAW

Ausstellung

Letzte Orte vor der Deportation4

  • Eine Ausstellung in der Krypta am Heldenplatz widmet sich den NS-Sammellagern im 2. Bezirk.

Wien. Kleine Sperlgasse 2a, Castellezgasse 35 und Malzgasse 7 und 16 - wer heute an diesen Adressen im 2. Gemeindebezirk vorbeigeht, den erinnert nichts mehr an das, was sich dort während der Zeit des Nationalsozialismus ereignet hat. In den Gassen befanden sich jüdische Schulen... weiter




Geschwärzt waren schon die Akten im Eurofighter-Untersuchungsausschuss 2007, hier präsentiert vom damaligen SPÖ-Fraktionsführer Günther Kräuter. Erst acht Jahre später wurden die Gegengeschäfte durch ein Höchstgerichtsurteil öffentlich. - © apa/Helmut Fohringer

Amtsgeheimnis

"Das Gesetz ist ein Witz"12

  • Das geplante Informationsfreiheitsgesetz könnte weniger Bürgerrechte bieten als die alte Gesetzeslage.

Wien. Eurofighter-Gegengeschäfte, Buwog-Verkauf, Telekom-Parteienfinanzierung, Linzer Swap Deal. Die Liste jener Geschäfte der öffentlichen Hand, die letztlich in Untersuchungsausschüssen und/oder vor Gericht gelandet sind, ließe sich noch um einige Punkte verlängern... weiter




Johannes Schnizer geriet in der vergangenen Woche unter Druck. - © apa/Herbert Neubauer

VfGH

Der Fall Schnizer13

  • Justizminister Brandstetter: Höchstgerichte haben sich aus der Parteipolitik herauszuhalten.

Wien. Beinahe wäre der Saal voll gewesen. Aber einer der reservierten Sessel blieb leer. Wie erwartet ist Johannes Schnizer am Freitag dem Festakt zum 96. Geburtstag der Verfassung im Verfassungsgerichtshof ferngeblieben. Die Aufregung um den Höchstrichter in der vergangenen Woche war wohl einfach zu viel. Wie konnte es so weit kommen... weiter




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