• 21. Oktober 2017

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Deckblatt des britischen Gesetztesentwurfs zum EU-Austritt nach Artikel 50. - © REUTERS

EU-Recht

Wissen: Artikel 50 umsäumt den EU-Austritt10

  • Das Vorgehen bei einem Austritt eines Mitgliedes ist noch unbekanntes Terrain für die Europäische Union.

"Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten." Das besagt Artikel 50, Absatz 1, des Vertrags von Lissabon, der 2009 in Kraft trat und regelt, wie der Austritt eines Landes aus der EU abläuft. Allerdings sieht er nicht im Detail vor, wie ein solcher genau zu geschehen hat... weiter




"Dialog - Ja! Repression - Nein!" steht auf dem Banner einer Anti- Sparpaket-Demonstration in Lissabon im März. Portugal will im Mai den Euro-Rettungsschirm verlassen. - © reuters/Hugo Correia

Maria Joao Rodrigues

"Zu schnelle Konsolidierung"

  • Die portugiesische Ökonomin Rodrigues kritisiert den Sparzwang, der die Schuldenlast vergrößert.

"Wiener Zeitung": Gesetzt den Fall, dass eine derartige Krise der Eurozone wiederkommen würde, welche Fehler sollte man von Anfang an vermeiden? Maria João Rodrigues: Zuallererst müssen wir sicherstellen, dass wir ein verantwortungsbewusstes Finanzsystem haben, das vor allem das Wachstum, Jobs und Investitionen unterstützt... weiter




Die Ostsee – hier zu sehen in Deutschland – ist nahezu ein Binnenmeer der EU. Deshalb wurden Strategien der gemeinsamen Problemlösung entwickelt. - © Foto: dpa/Stefan Sauer

EU

Freier Blick über die Grenzen6

  • Die Einführung von länderübergreifenden "Makroregionen" hat eine neue Form der Zusammenarbeit in der Europäischen Union geschaffen. Insbesondere an der Ostsee und im Donauraum zeigen sich schon erste Erfolge.

"Ein Gebiet, das mehrere Verwaltungsregionen umfasst, aber genügend gemeinsame Themen aufweist, um ein einheitliches strategisches Konzept zu rechtfertigen." Mit diesen sperrigen Worten beschreiben Beamte der Europäischen Kommission ein neues Konzept der Zusammenarbeit... weiter




Gipfel des Europäischen Rates im  Juni 2016. - © Council of the EU

Europäischer Rat

Europäischer Rat1

Im Europäischen Rat ist treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten etwa viermal im Jahr zusammen. Wenn es erforderlich ist, kann der Präsident eine außerordentliche Tagung einberufen. Er besteht seit 1974 als informelles Gremium und wurde 1992 durch den Vertrag von Maastricht institutionalisiert. Seit dem 1... weiter




Das Plenum des Parlaments.Interaktive Karte

Gesetzgebung

Das Europäische Parlament8

  • Die erste europäische Volksvertretung ist die wichtigste demokratische Einrichtung der EU.

(ja) Das Europäische Parlament hat am 17. Jänner 2017 den Italiener Antonio Tajani zu seinem Präsidenten gewählt. Wahlberechtigt waren 750 Abgeordnete in acht Fraktionen. Dazu kamen 18 fraktionslose Parlamentarier. Das Europäische Parlament hat drei wichtige Aufgaben: 1. Gesetzgebung in Zusammenarbeit mit dem Rat 2... weiter




In Lissabon wurde das Europa der Zukunft geplant. - © EU Audiovisual Services

Ratifizierung

Vertrag von Lissabon (2007/2009)

Der Vertrag von Lissabon regelt die Entscheidungsfindung innerhalb der Union und die Zusammenarbeit der polizeilichen und juristischen und militärischen Institutionen. Er stärkt die Rolle des Europäischen Parlaments und die außenpolitische Vertretung der Gemeinschaft... weiter





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