• 12. Dezember 2017

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Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Koalitionsverhandlungen

Von Schwarz-Blau bis #metoo29

  • Das neue Zeitalter der gesellschaftlichen Restauration.

Seit #metoo stürzen mächtige Männer im Tagestakt vom Sockel - von Hollywood bis zur Met. Und zugleich erleben wir die Rückkehr der starken Männer. Sie werden gewählt - von den USA bis Österreich. Wie geht das zusammen? Geht das zusammen? Vom Film bis zum Sport, von der Politik bis hin zur bürgerlichen Kultur zeigt sich dasselbe Schema... weiter




Zwei wie Pech und Schwefel? Strache (l.) und Haimbuchner zeigen sich gerne als eingespieltes Team, der oberösterreichische FPÖ-Landeschef aber baut parteiintern seine Machtbasis aus. - © apa/Fotokerschi.at/Werner

ÖVP und FPÖ

Blaupause ob der Enns11

  • Was Schwarz-Blau in Oberösterreich tut, könnte im Bund zum Vorbild werden.

Wien. Sowohl in als auch vor dem oberösterreichischen Landtag in Linz ging es am Dienstag turbulent her. Drinnen startete eine intensive Debatte um das umstrittene Landesbudget 2018, das erstmals nach Einführung der Schuldenbremse in Oberösterreich ein Nulldefizit vorsieht und ein Nachtragsbudget ausschließt... weiter




Werden sich Kurz (r.) und Strache bald einig? Im Endspurt der Regierungsverhandlungen sind noch einige Themen offen. - © APAweb / Helmut Fohringer

Schwarz-Blau

Die Chefs verhandeln weiter1

  • Am Dienstag könnte es öffentliche Statement der Parteiobmänner geben.

Wien. Die Chefverhandler von ÖVP und FPÖ treffen sich zu weiteren Gesprächsrunden. Die sogenannte "Steuerungsgruppe" mit den Parteiobmännern Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache wird am Montag hinter verschlossenen Türen verhandeln. Am Dienstag könnte es dann eventuell wieder einen medienöffentlichen Termin geben... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Blaues Rendezvous20

Regieren ist ein Rendezvous mit der Realität. Das Bonmot stammt vom CDU-Schwergewicht Wolfgang Schäuble und passt trefflich auf all die Luftschlösser und Sandburgen, die Parteien und Politiker so gerne errichten, solange sie nicht für die Folgen geradestehen müssen... weiter




Van der Bellen (r.) hat mit Kurz (l.) eine "kleine, feine Kultur des Vertrauens entwickelt". - © apa/Techt

Bundespräsident

Entspannter Blick auf Schwarz-Blau11

  • Bundespräsident Alexander Van der Bellen zieht nach einem Jahr Bilanz und sieht keinen Grund für Aufregung über die neue mögliche Koalition.

Wien. Am Montag, dem 4. Dezember, jährt sich der Sieg von Alexander Van der Bellen gegen Norbert Hofer in der Stichwahl für das Amt des Bundespräsidenten zum ersten Mal. Der Erfolg des ehemaligen Bundessprechers der Grünen über den FPÖ-Kandidaten wurde damals als leuchtendes proeuropäisches Signal inmitten einer ansonsten düsteren politischen... weiter




Heinz-Christian Strache (hier neben dem zukünftigen Kanzler Sebastian Kurz) könnte das Innenministerium übernehmen. Laut einem "Kurier"-Bericht liebäugelt er aber auch damit, das Verteidigungsressort als "eine Art Heimatschutz-Ressort" zu führen. - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Postenpoker am Verhandlungstisch20

  • Wer bekommt welches Ministerium? Ein Überblick über die Spekulationen.

Wien. (dab) Noch sind ÖVP und FPÖ dabei, sich die Ministeriumsposten untereinander auszuhandeln. Während manche Verteilungsfrage ungelöst ist, lichten sich bei so manch anderer die Nebel. Gute Chancen für den Posten des Kanzleramtsministers werden dem Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel eingeräumt. 2020 wird in Wien der Landtag gewählt... weiter




Brüder im Geiste? Kurz und Strache signalisieren Einigkeit und zeigen sich zufrieden. - © APAweb / AP Photo, Ronald Zak

Schwarz-Blau

Verhandlungen in "neuer Phase"6

  • ÖVP-Chef Sebastian Kurz zeigt sich "sehr zufrieden mit dem Fortschritt der Verhandlungen".

Wien. Für die Chefverhandler der bevorstehenden schwarz-blauen Koalition beginnt laut ÖVP-Chef Sebastian Kurz am heutigen Donnerstag eine "neue Phase": Die sogenannte Steuerungsgruppe sichtet erste Ergebnisse aus den Fachgruppen. Heute geht es etwa um die Bereiche Digitales, Bildung, Wissenschaft und Forschung... weiter




So nah und doch so fern. Zwischen der im Wiener Rathaus sitzenden rot-grünen Landesregierung und... - © FotoliaAnalyse

Mindestsicherung

Von langen Ästen und unklaren Grenzen9

  • Die Einschränkung der Mindestsicherung könnte zu einem Zwist zwischen Bund und Wien führen.

Wien. Eine schwarz-blaue Bundesregierung und ein rot-grün regiertes Wien: Das könnte noch zu manchem Konflikt führen. Bereits während des Nationalratswahlkampfs hatte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz die Bundeshauptstadt wegen ihrer Flüchtlings- und Migrationspolitik mehrfach kritisiert. Die rot-grüne Landesregierung zeigte sich darüber empört... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Das Einfachste am Anfang26

Es ist keine Überraschung, dass sich ÖVP und FPÖ bei den Themen der inneren Sicherheit, bei Asyl und Migration am schnellsten einigen konnten. Hier liegen die Unterschiede allenfalls in Details, in der grundsätzlichen Richtung sind sich die beiden Parteien weitgehend einig... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Kann das jetzt etwas werden?55

  • Ob Sebastian Kurz’ Wende-Regierung funktioniert, hängt erheblich davon ab, ob die FPÖ ihre drei chronischen Problemzonen in den Griff bekommt.

Es ist ja irgendwie beruhigend, dass es noch verlässliche Konstanten und Traditionen gibt in dieser schnelllebigen Zeit, in der dauernde Veränderung das einzige Unveränderliche zu sein scheint. So regte sich zu Beginn der türkis-blauen Regierungsverhandlungen der traditionell-folkloristische Widerstand auf der Straße gegen eine allfällige solche... weiter




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