• 23. November 2017

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Walter Hämmerle

Leitartikel

Das Einfachste am Anfang25

Es ist keine Überraschung, dass sich ÖVP und FPÖ bei den Themen der inneren Sicherheit, bei Asyl und Migration am schnellsten einigen konnten. Hier liegen die Unterschiede allenfalls in Details, in der grundsätzlichen Richtung sind sich die beiden Parteien weitgehend einig... weiter




Koalition

Strache will auch Finanz- und Außenministerium

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache möchte in der schwarz-blauen Koalition nicht nur das Innenministerium für seine Partei, sondern auch das Finanzressort und das Außenministerium. Wenn man die Ressorts "auf Augenhöhe" verteile, wäre es "logisch", dass wenn eine Partei den Bundeskanzler stellt die andere das Finanzministerium bekommt... weiter




Über die Ergebnisse der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen lässt Sebastian Kurz die Öffentlichkeit noch im Dunkeln. - © apa/Neubauer

Bundesländer

Heißes Eisen Föderalismus26

  • ÖVP und FPÖ wollen Veränderung, ein großer Wurf beim Verhältnis von Bund und Ländern wird aber schwierig.

Wien. Sie waren lange ruhig. Für österreichische Verhältnisse viel zu lange. Gemeint sind die schwarzen Landeschefs. Sie waren ruhig, um Sebastian Kurz unbeschwert ins Kanzleramt zu tragen. Ruhe war das oberste Gebot, ja keine internen Querelen aufkeimen lassen, um das Kurz’sche Diktum des "neuen Stils" zu inszenieren... weiter




Bundespräsident Van der Bellen mit seiner Frau Doris Schmidauer beim Papst Franziskus. Der Bundespräsident nahm am Rande des Besuchs zu den laufenden Koalitionsverhandlungen Stellung.  - © APAweb / AP, Alberto Pizzoli

Koalition

Van der Bellen vermisst das "Neue"18

  • Der Bundespräsident äußert sich erstmals zu den Koalitionsgesprächen.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen lässt sich am Freitag von den Koalitionsverhandlern aus ÖVP und FPÖ über den Verlauf ihrer Gespräche informieren. Der Bundespräsident kürzt deshalb seinen Besuch bei Papst Franziskus im Vatikan ab. Am Rande seines Rom-Besuchs wurde Van der Bellen zu den laufenden Regierungsverhandlungen befragt... weiter




Melanie Sully ist gebürtige Britin. Die Politologin leitet das in Wien ansässige Institut für Go-Governance.

Gastkommentar

Eine starke Regierung? Wir brauchen eine stabile Opposition!7

  • Eine funktionierende Demokratie braucht ausgewogene Kräfteverhältnisse.

Österreich brauche eine Regierung, die regiert, merkte Sebastian Kurz vor der Wahl an. Wie, das klingt eh logisch? Aber in Österreich offenbar nicht. Die Sozialpartner und Länder haben angeblich zu viel zu sagen, und das Land brauche eine neue politische und parlamentarische Kultur, heißt es. Nach der Wahl ist vor der Wahl... weiter




Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ am Freitagabend. - © APAweb/HERBERT PFARRHOFER

Regierung

Koalitionsverhandlungen mit "Zwischeneinigung"8

  • Die Ziele sind ein "strukturelles Defizit ", Steuersenkung und die Zusammenlegung der Sozialversicherungen.

Wien. Die Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ haben in der Nacht auf Samstag die Zwischenberichte aus den Verhandler-Fachgruppen besprochen und dabei eine "Zwischeneinigung" erzielt. Dabei wurden einige Ziele - etwa das Erreichen eines strukturellen Defizits von 0,5 Prozent des BIP für 2018/2019 - außer Streit gestellt... weiter




Rudi Kaske will noch sechs Monate lang eine "starke Stimme" für Arbeitnehmer sein. - © Christoph Liebentritt

Rudi Kaske

"Das Foul gab es in der Wirtschaft"9

  • Arbeiterkammer-Präsident Rudi Kaske macht sich für die Pflichtmitgliedschaft, aber auch gegen Angriffe von außen stark.

Wien. Arbeiterkammer-Präsident Rudi Kaske kündigte am Dienstag an, sein Amt aus "rein familiären Gründen" Ende April 2018 zurückzulegen. Bis dahin gibt er sich aber noch kämpferisch, für die Rechte von Arbeitnehmern, aber auch gegenüber manchen Arbeitgebervertretern und einer künftigen ÖVP-FPÖ-Regierung... weiter




Leserbriefe

Leserforum1

Zum Artikel von Judith Belfkih, 25./26. Oktober Sprache ist nicht gleich Sprache Die Kultur- und Sozialanthropologie (KSA), die als Wissenschaft hinter dem Weltmuseum steht, wurde in der Vergangenheit häufig für verschiedene Ideologien missbraucht. Daher bedarf das Wie der Darstellung der Reflexion: Der Umgang mit Sprache muss präzise sein... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Nicht Normalität, sondern Normalisierung77

  • Zur schwarz-blauen Koalition.

Ist die FPÖ nun also eine normale Partei, wie Walter Hämmerle in der "Wiener Zeitung" schrieb? Normal, weil es ihr gar nicht darum gehe, das "System" zu sprengen - wie sie in den Landtagen zeige, wo sie bereits mitregiere. Aber ist dieses Kriterium für die Beurteilung überzeugend? Da wäre zum einen das Personal... weiter




Erstes Beschnuppern: Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache beginnen Koalitionsgespräche. - © APAweb, ap, Ronald Zak

Koalition

Qualität vor Tempo7

  • Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und FPÖ sind gestartet. Scheidender Kanzler Kern warnte vor Hetze und Antisemitismus.

Wien. (temp) Am Mittwoch starteten ÖVP und FPÖ ihre Koalitionsgespräche mit einer ersten Verhandlungsrunde, und auch am Nationalfeiertag ruhten die Diskussionen um das Thema nicht. Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker etwa meldete sich mit zehn Reformvorschlägen an die nächste Bundesregierung zu Wort... weiter




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