• 28. Mai 2017

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Schlagwortsuche

Energie

Scheitern der Ökostromnovelle könnte teuer werden14

  • Große Novelle ist praktisch vom Tisch, bei kleiner drängen Grüne auf raschen Verhandlungserfolg.

Wien. Es fällt nicht leicht, den Überblick zu bewahren: In den vergangenen Wochen legten SPÖ und ÖVP immer wieder neue Prioritätenlisten für die offenen Vorhaben aus dem erst Ende Jänner mühsam ausverhandelten neuen Regierungsprogramm vor. Die Jobaktion 20... weiter




Koalition

Schelling kündigt an: ÖVP wird SPÖ nicht überstimmen2

Die ÖVP wird ihren Noch-Koalitionspartner SPÖ nicht überstimmen - zumindest nicht, solange auch die SPÖ die ÖVP nicht überstimmt. Das stellte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" seitens der Volkspartei ein weiteres Mal klar. Schelling verwies diesbezüglich auch auf das Koalitionsübereinkommen... weiter




Die neue ÖVP-Struktur habe auch mit dem Abtreten von Erwin Pröll und Josef Pühringer zu tun, meint Franz Fischler. - © apa/HochmuthAnalyse

Franz Fischler

"In Österreich will keine Partei in Opposition gehen"36

  • Eine Einschätzung der von der ÖVP ausgelösten innenpolitischen Vorgänge - basierend auf einem Gespräch mit dem früheren ÖVP-Politiker Franz Fischler.

Wien. Er war von 1989 bis 1994 Landwirtschaftsminister, von 1995 bis 2004 EU-Agrarkommissar und bezeichnet sich selbst als "überzeugter Großkoalitionär". Der ehemalige ÖVP-Politiker Franz Fischler (71) ist derzeit Präsident des Europäischen Forum Alpbach... weiter




Der neue Wirtschaftsminister Harald Mahrer (r.) mit Vorgänger Reinhold Mitterlehner bei der Amtsübergabe. - © apa/Hochmuth

Regierung

Zwei Angelobungen und ein Neuwahlantrag

  • Justizminister Brandstetter wurde von Bundespräsident Van der Bellen als Vizekanzler angelobt. Mahrer ist neuer Wirtschaftsminister.

Wien. Mittwoch in der Früh, einen Tag, nachdem Bundeskanzler Christian Kern vor dem Nationalrat Justizminister Wolfgang Brandstetter - "weil dies nun ohnehin nachrangig geworden ist" - als Vizekanzler akzeptiert hatte, wurde dieser von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt... weiter




Regierung

Zitate zur Regierungskrise1

"Kurz hat öffentlich erklärt, er möchte die ÖVP öffnen. Zur Öffnung gehört Dialog." Othmar Karas, ÖVP-Delegationschef und Vizepräsident im EU-Parlament "Das muss er auch wollen, wenn wir nicht bei 20 Prozent stehen bleiben wollen." Derselbe "Es gibt einen neuen Parteiobmann, und der soll auch Regierungsverantwortung übernehmen... weiter




Neos-Chef Matthias Strolz traf am Dienstag Bundespräsident Alexander Van der Bellen. - © APA, Bundesheer, Peter Lechner

Regierung

Neos wollen "Pakt der Verantwortung"5

  • Der Wahlkampf soll nicht ins Parlament getragen werden, fordert Parteichef Matthias Strolz.

Wien. Es sei wichtig, dass das Parlament in verantwortungsvoller Weise weiter arbeitet, und dieser Meinung sei auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen, erklärte Parteichef Matthias Strolz nach einem Termin in der Hofburg. "Ein unwürdiges Spiel wie 2008" dürfe es nicht wieder geben... weiter




Bundeskanzler Christian Kern nach dem Ministerrat. - © APA, ap, Ronald ZakVideo

Koalition

Kern droht Kurz mit freiem Spiel der Kräfte17

  • Der Streit um das Amt des Vizekanzlers verschärft die Lage in der Koalition. Um 16 Uhr trifft Kern Oppositionschefs.

Wien. SPÖ und ÖVP stehen knapp vor dem Ende der Zusammenarbeit auf Regierungsebene. Grund ist das Nein des designierten ÖVP-Obmanns Sebastian Kurz zum SP-Wunsch, das Vizekanzler-Amt zu übernehmen. Sollte Kurz sich weiter verweigern, "dann wird sich der politische Entscheidungsfindungsprozess ins Parlament verlagern"... weiter




20170515Koalition - © APAweb / Georg Hochmuth

Regierung

Alle sechs Parteien für Neuwahlen im Oktober16

  • Auch ein zweites Gespräch am Montagabend zwischen Kanzler Kern und ÖVP-Chef Kurz endete ergebnislos – Zitterpartie geht weiter.

Zweimal trafen einander Bundeskanzler Christian Kern und der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Montag unter vier Augen. Auch beim zweiten Gespräch am Abend gab es kaum Annäherungen. Kurz übergab dem Kanzler sechs Punkte, die von dieser Regierung noch abzuarbeiten wären... weiter




Koalition

Was bis zur Neuwahl noch umgesetzt werden könnte8

  • Ob mit der ÖVP oder im freien Spiel der Kräfte - Kanzler Kern will weiterarbeiten, auch über den Juni hinaus. Ein Überblick.

Wien. Eines ist sicher: Politisch gesehen steht erneut eine turbulente Woche bevor. Sebastian Kurz hat keine Zweifel daran gelassen, dass die von ihm plangemäß übernommene ÖVP in Neuwahlen gehen will. Die Oppositionsparteien einigten sich am Montagnachmittag darauf, unter Berücksichtigung einer Fristsetzung bis Ende Juni bereits diese Woche... weiter




Klubobmann Matthias Strolz (Neos), Heinz Christian Strache (FPÖ), Robert Lugar (TS), Klubobfrau Eva Glawischnig (Gruene) vor einem Treffen der Oppositionsparteien am Montag. - © APA/HANS PUNZ

Koalition

Opposition über Neuwahlantrag einig3

  • Um den Eurofighter-U-Ausschuss nicht zu gefährden, soll der Antrag erst Ende Juni greifen.
  • Auch SPÖ und ÖVP wollen dem Vorschlag zustimmen und am 8. oder 15. Oktober wählen.

Wien. Die Klubobleute der vier Oppositionsfraktionen haben sich Montagnachmittag darauf geeinigt, gemeinsam die Neuwahl des Nationalrats zu beantragen. Noch diese Woche, voraussichtlich am Mittwoch, soll der Antrag eingebracht werden, und zwar mit dem Vorbehalt einer Fristsetzung bis Ende Juni, hieß es gegenüber Journalisten... weiter




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