• 15. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Die FPÖ und die ÖVP kommen sich in den Koalitionsgesprächen näher. Alles weist auf ein sogenanntes "schwürkis-blau" hin. - © APAweb/HANS KLAUS TECHT

Regierung

Nächste Runde der Koaltionsverhandlungen7

  • ÖVP und FPÖ sprachen am Sonntag über Steuern und Familienbonus. Sechs Ministerien sollen an FPÖ gehen.

Wien. Die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen werden am Montag bilateral fortgesetzt. Ziel ist nach wie vor die Angelobung der neuen Regierung zwischen 18. und 20. Dezember. Am Sonntag hat die Steuerungsgruppe unter Vorsitz der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) von Mittags bis zum frühen Abend u.a... weiter




Regierung

Die SPÖ stellt sich neu auf8

  • Etliche Umstrukturierungen im SPÖ-Klub. Kern wird Wirtschaftssprecher. Kritik an den Sozialdemokraten von Medienmanager Gerhard Zeiler.

Wien. (apa/dab) Die SPÖ baut um und bereit sich auf ihre Oppositionsrolle vor. Am Freitag wurden zahlreiche Änderungen bei den Sprecherrollen im SPÖ-Klub bekannt gegeben. Die Sozialdemokraten setzen dabei vor allem auf ihre bald ehemaligen Minister. Die derzeitige Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner wird beispielsweise Gesundheitssprecherin... weiter




Über die Ergebnisse der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen lässt Sebastian Kurz die Öffentlichkeit noch im Dunkeln. - © apa/Neubauer

Bundesländer

Heißes Eisen Föderalismus26

  • ÖVP und FPÖ wollen Veränderung, ein großer Wurf beim Verhältnis von Bund und Ländern wird aber schwierig.

Wien. Sie waren lange ruhig. Für österreichische Verhältnisse viel zu lange. Gemeint sind die schwarzen Landeschefs. Sie waren ruhig, um Sebastian Kurz unbeschwert ins Kanzleramt zu tragen. Ruhe war das oberste Gebot, ja keine internen Querelen aufkeimen lassen, um das Kurz’sche Diktum des "neuen Stils" zu inszenieren... weiter




Bundespräsident Van der Bellen mit seiner Frau Doris Schmidauer beim Papst Franziskus. Der Bundespräsident nahm am Rande des Besuchs zu den laufenden Koalitionsverhandlungen Stellung.  - © APAweb / AP, Alberto Pizzoli

Koalition

Van der Bellen vermisst das "Neue"20

  • Der Bundespräsident äußert sich erstmals zu den Koalitionsgesprächen.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen lässt sich am Freitag von den Koalitionsverhandlern aus ÖVP und FPÖ über den Verlauf ihrer Gespräche informieren. Der Bundespräsident kürzt deshalb seinen Besuch bei Papst Franziskus im Vatikan ab. Am Rande seines Rom-Besuchs wurde Van der Bellen zu den laufenden Regierungsverhandlungen befragt... weiter




Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ am Freitagabend. - © APAweb/HERBERT PFARRHOFER

Regierung

Koalitionsverhandlungen mit "Zwischeneinigung"8

  • Die Ziele sind ein "strukturelles Defizit ", Steuersenkung und die Zusammenlegung der Sozialversicherungen.

Wien. Die Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ haben in der Nacht auf Samstag die Zwischenberichte aus den Verhandler-Fachgruppen besprochen und dabei eine "Zwischeneinigung" erzielt. Dabei wurden einige Ziele - etwa das Erreichen eines strukturellen Defizits von 0,5 Prozent des BIP für 2018/2019 - außer Streit gestellt... weiter




Rudi Kaske will noch sechs Monate lang eine "starke Stimme" für Arbeitnehmer sein. - © Christoph Liebentritt

Rudi Kaske

"Das Foul gab es in der Wirtschaft"9

  • Arbeiterkammer-Präsident Rudi Kaske macht sich für die Pflichtmitgliedschaft, aber auch gegen Angriffe von außen stark.

Wien. Arbeiterkammer-Präsident Rudi Kaske kündigte am Dienstag an, sein Amt aus "rein familiären Gründen" Ende April 2018 zurückzulegen. Bis dahin gibt er sich aber noch kämpferisch, für die Rechte von Arbeitnehmern, aber auch gegenüber manchen Arbeitgebervertretern und einer künftigen ÖVP-FPÖ-Regierung... weiter




Erstes Beschnuppern: Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache beginnen Koalitionsgespräche. - © APAweb, ap, Ronald Zak

Koalition

Qualität vor Tempo7

  • Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und FPÖ sind gestartet. Scheidender Kanzler Kern warnte vor Hetze und Antisemitismus.

Wien. (temp) Am Mittwoch starteten ÖVP und FPÖ ihre Koalitionsgespräche mit einer ersten Verhandlungsrunde, und auch am Nationalfeiertag ruhten die Diskussionen um das Thema nicht. Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker etwa meldete sich mit zehn Reformvorschlägen an die nächste Bundesregierung zu Wort... weiter




Finanzminister Hans Jörg Schelling hinterlässt seinem Nachfolger eine bessere Budgetbilanz. - © APAweb, Georg Hochmuth

Haushalt

Bessere Budgetbilanz als erwartet2

  • Wirtschaftswachstum, steigende Beschäftigung und sinkende Arbeitslosigkeit als Gründe.

Wien. Die scheidende Regierung hinterlässt eine etwas besser als erwartete Budgetbilanz. Das geht aus der Finanzplanung für das kommende Jahr hervor, die Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) nach Brüssel geschickt hat. Das eigentlich im Oktober fällige Jahresbudget 2018 hat Schelling wegen der Neuwahl nicht mehr vorgelegt und stellt den... weiter




Ministerpräsident Mark Rutte wird auch weiterhin an der Spitze des Kabinetts stehen. - © afp/anp/Czerwinski

Niederlande

Von progressiv bis konservativ3

  • Der Koalitionsvertrag der neuen niederländischen Regierung spiegelt deren heterogenen Charakter wider.

Den Haag. "Vertrauen in die Zukunft": So lautet der Titel des Koalitionsvertrags, den die künftigen Regierungsparteien gestern, Dienstag, in Den Haag präsentierten. Mark Rutte, der alte und neue Premierminister der liberalen Partei VVD, sprach von einem "Paket", das allen Gruppen Verbesserungen bringe... weiter




Martin Schulz scheitert wohl als dritter SPD-Kandidat in Folge an Kanzlerin Merkel. - © ap/SchreiberPro und Contra

SPD

Abwärts – und dann?6

  • Die SPD steht vor der Grundsatzfrage, ob sie wieder den Juniorpartner von CDU/CSU geben soll.

Bei der Bundestagswahl am Sonntag droht der SPD das schlechteste Ergebnis seit der Wiedervereinigung. Mehrere Meinungsforschungsinstitute sehen die Sozialdemokraten bei 22 Prozent; das ist ein Prozentpunkt weniger als beim bisher schlechtesten Resultat 2009. CDU/CSU liegen mit 36 Prozent weit vorne... weiter




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