• 17. August 2017

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Schlagwortsuche

Die Grüne Bundessprecherin Ingrid Felipe nach Matthias Strolz (Neos) als zweite Kandidatin bei den ORF-Sommergesprächen 2017. - © APAweb/HANS PUNZ

Sommergespräche

Felipe kritisiert Regierung für Flüchtlingspolitik16

  • Die Bundessprecherin verteidigte die Grüne Basisdemokratie und kritisierte Schließung der Balkanroute.

Wien. Die Grüne Bundessprecherin Ingrid Felipe hat bei ihrem ORF-Sommergespräch scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der Regierung vor zwei Jahren geübt. "Ich hätte danach getrachtet, mit Deutschland, mit Griechenland und Brüssel zu kooperieren und nicht dort gegen die EU-Verteilung zu stimmen", sagte Felipe Montagabend... weiter




Verteidigungsminister Peter Hultqvist darf vorläufig bleiben, ein Misstrauensvotum steht aber immer noch im Raum.  - © APAweb / Reuters, TT News Agency/Erik Simander

Schweden

Regierungsumbildung wegen Daten-Leck

  • Nach einem misslungenen Auslagerungsprojekt müssen in Schweden zwei Minister ihre Sessel räumen.

Stockholm. Im Jahre 2015 hat die schwedische Verkehrsbehörde ihre IT-Verwaltung an den Computerkonzern IBM ausgelagert. IBM wiederum beauftragte Subunternehmen in Tschechien und Rumänien. Und deren Techniker hatten Zugang zu sensiblen Daten der schwedischen Armee. Wegen dieses Skandals musste Regierungschef Stefan Löfven seine Regierung umbilden... weiter




- © ap/str/Hektor Pustina

Albanien

Erdrutschsieg beim Fastenbrechen

  • "Wir haben gewonnen" - Albaniens Ministerpräsident Rama konnte bei den Parlamentswahlen signifikant Stimmen dazugewinnen.

Tirana. Das Straßenbild am Morgen danach passte nicht zum Ergebnis: eine fast ausgestorbene Innenstadt um den Sheshi-Skenderbej-Platz in Tirana. Das Gros der Geschäfte blieb geschlossen. Kaum Passanten, kein Jubel. Der Grund dafür lag aber nicht nur an der Hitze... weiter




EU-Datenschutz-Grundverordnung

Tempo bei Datenschutz3

  • Das Datenschutzgesetz ist ohne Diskussion im Verfassungsausschuss.

Wien. "Eine selbst für österreichische Verhältnisse einmalige Vorgangsweise." So bezeichnete der Datenschutzaktivist Max Schrems im Ö1-"Mittagsjournal" die Art und Weise, wie die Neufassung des Datenschutzgesetzes Montagnachmittag im Verfassungsausschuss "durchgepeitscht" wurde: Die Begutachtung hatte erst am Freitag geendet... weiter




Premierministerin Theresa May (links) und die DUP-Chefin Arlene Foster freuen sich über das Regierungsabkommen. - © APAweb/REUTERS, Stefan Wermuth

Abkommen

Minderheitsregierung in Großbritannien steht3

  • Britische Konservative arbeiten mit umstrittener nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) zusammen.

London. Knapp drei Wochen nach der Parlamentswahl hat sich die britische Premierministerin Theresa May auf ein Regierungsabkommen mit der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) geeinigt. Das entsprechende Abkommen wurde am Montag von den Unterhändlern der Parteien in Anwesenheit der beiden Vorsitzenden May und Arlene Foster unterzeichnet... weiter




Frankreich

Kabinettsumbildung nach nur einem Monat

  • Frankreichs Präsident Macron wollte eine vorbildliche Regierung - doch dem hohen Anspruch konnte das erste Kabinett nicht entsprechen.

Paris/Straßburg. Eigentlich sollte François Bayrou, Chef der französischen Zentrumspartei MoDem ("Mouvement démocrate"), Emmanuel Macron mit zu einer stabilen Machtbasis verhelfen. Als er im Februar dem heutigen Präsidenten und nicht den Konservativen seine Unterstützung zusagte, gab dies Macron einen wichtigen Schub im Wahlkampf... weiter




Nach dreistündigen Verhandlungen wurde unterbrochen. Das Bildungsministerium arbeitet eine neue Formulierung aus und hofft, dass der Grüne Bildungssprecher Harald Walser dann zustimmen kann. - © APAweb / Helmut Fohringer

Bildungsreform

Der Verhandlungsmarathon geht weiter1

  • Die Regierung und die Grüne treffen sich erneut zu Gesprächen über die Bildungsreform.

Es wird weiter verhandelt. Soviel sei einmal vorausgeschickt. Eine Einigung über die Bildungsreform konnte aber auch am Dienstag nicht vermeldet werden. "Es ist ja noch Zeit, wir reden weiter", meinte etwa der grüne Bildungssprecher Harald Walser zur "Wiener Zeitung"... weiter




Wie geht’s weiter zwischen SPÖ-Chef Kern (l.) und FPÖ-Obmann Strache? - © APAweb / Georg Hochmuth

Nationalratswahl 2017

Die unlogische Partnerschaft19

  • Die SPÖ berät den Kriterienkatalog und ihr Verhältnis zur FPÖ - wie groß ist die inhaltliche Schnittmenge?

Wien. Vor 20 Jahren ist Franz Vranitzky als Kanzler und SPÖ-Chef zurückgetreten und hat die Politik verlassen. Seine elf Jahre zuvor getroffene Entscheidung, mit der FPÖ unter Jörg Haider nicht zu koalieren, hat aber bis heute Bestand und ist zur "Doktrin" geworden. Intendiert war das ursprünglich nicht... weiter




Nach der Parlamentswahl in Großbritannien ist ungewiss, ob Premier May ihren Brexit-Kurs beibehalten kann. - © afp/Kirk

Großbritannien

Brexit-Pläne wackeln

  • Noch vor Beginn der EU-Austrittsverhandlungen mit London zeichnen sich die ersten Verzögerungen ab.

Brüssel/London. (czar) Harter, weicher oder gar kein Brexit: Die Spekulationen über die Form des Austritts der Briten aus der Europäischen Union reißen nicht ab. Denn auch fünf Tage nach der Parlamentswahl auf der Insel herrscht Unklarheit über den Kurs der Regierung in London... weiter




Regierung

Atmosphärisches Treffen1

  • Kern und Brandstetter trafen einander in Graz - Kanzler sagt Berlin-Reise ab.

Wien. Das ministerrätliche Hick-Hack zwischen den beiden ehemaligen Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP am Dienstag war für Außenstehende nicht gerade einfach nachzuvollziehen - zu widersprüchlich waren die Aussagen diverser Regierungsmitglieder, ob der Beschäftigungsbonus nun umgesetzt werden kann oder doch noch Fragen zu klären sind... weiter




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