• 18. Februar 2018

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Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos.

Gastkommentar

Zeig mir Deine Freunde, und ich sage Dir, wer Du bist15

  • Das europäische Miteinander ist das Fundament für Lebensqualität, Wohlstand und Frieden - für uns und unsere Kinder.

Zeig mir Deine Freunde, und ich sage Dir, wer Du bist: Vorige Woche kam Viktor Orbán als einer der ersten Staatsgäste von Bundeskanzler Sebastian Kurz nach Wien. Offensichtlich war und ist, dass Orbán Verbündete gegen das - so seine Diktion - "EU-Imperium" sucht und in der neuen Regierung Österreichs ebensolche vermutet... weiter




Johann Gudenus istgeschäftsführenderKlubobmann der FPÖ.

Gastkommentar

FPÖ setzt neue Maßstäbe bei der Integration19

  • Ab dem kommenden Schuljahr werden Kinder mit mangelnden Deutschkenntnissen verpflichtend in eigenen Förderklassen unterrichtet. Mit den Sprachförderklassen wird eine positive und schnellere Integration von ausländischen Kindern erfüllt.

Nach der steuerlichen Entlastung von Familien folgte jetzt der Bildungsbereich, wo ab dem kommenden Schuljahr Kinder mit mangelnden Deutschkenntnissen ab dem Volksschulalter verpflichtend in eigenen Förderklassen unterrichtet werden. Damit wurde eine langjährige und zentrale FPÖ-Forderung von der Bundesregierung umgesetzt und im letzten Ministerrat... weiter




August Wöginger ist geschäftsführender Klubobmann der ÖVP.

Gastkommentar

Ein Meilenstein für die Familien in Österreich4

  • Die Regierung setzt um, was sie versprochen hat: Mit dem "Familienbonus Plus" profitieren 700.000 Familien im Ausmaß von 1,5 Milliarden Euro.

Die Bundesregierung ist mit viel Schwung und einer Klausur in Seggauberg in das neue Jahr gestartet und hat mit dem "Familienbonus Plus" in der vergangenen Woche bereits eine der größten familienpolitischen Entlastungsmaßnahmen der vergangenen Jahrzehnte beschlossen. Damit wird ab 1... weiter




Peter Kolba ist Klubobmann der Liste Pilz.

Gastkommentar

Regierungsprogramm - der Lack ist ab5

  • Die Regierung will offensichtlich - ohne Kooperation mit der Opposition - ihre Maßnahmen durchpeitschen.

Schwarz-Blau II hat kurz vor Weihnachten ihr Regierungsprogramm vorgelegt. Die FPÖ bekam das Thema "Sicherheit" zugesprochen und stellt nun mit dem Innen- und dem Verteidigungsminister die Aufsicht über die bewaffneten Mächte Polizei und Militär und bekam die Kontrolle über alle drei Geheimdienste ausgeliefert... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos.

Gastkommentar

Warum dieses Regierungsprogramm für Österreich nicht genügt

  • Die Pläne sind nicht ambitioniert und mutlos. Konkrete Zeitleisten fehlen.

Wer startet nicht mit großen Vorsätzen ins neue Jahr? Die beiden neuen Regierungsparteien versprachen vor den Wahlen echte Leuchtturmprojekte, mutige Reformen und Zeit für Neues. Nun liegt ein Regierungsprogramm vor - und von den versprochenen neuen, mutigen Reformen ist bereits zu Jahresbeginn nicht mehr viel übrig geblieben... weiter




August Wöginger ist geschäftsführender Klubobmann der ÖVP.

Gastkommentar

Gemeinsam für ein starkes Österreich

  • Mit einem Kanzler Kurz an der Spitze einer neuen Regierung sind die besten Voraussetzungen dafür gegeben, Österreich wieder nach vorne zu bringen.

Während der Advent begonnen hat und sich das Jahr 2017 dem Ende zuneigt, gehen die Regierungsverhandlungen zwischen der Neuen Volkspartei und der FPÖ in die intensive Phase. Dabei nehmen wir uns die notwendige Zeit, um zu einem guten Ergebnis für unser Österreich und die Bürgerinnen und Bürger zu kommen - denn Qualität ist wichtiger als... weiter




Andreas Schieder ist Klubobmann der SPÖ.

Gastkommentar

Schwarz-Blau: Böse Bescherung zu Weihnachten?42

  • Über die Verhandlungen von ÖVP und FPÖ über die Bildung einer neuen Regierung gibt es offenbar wenig Positives oder gar Neues zu berichten.

Seit mehr als einem Monat verhandeln ÖVP und FPÖ über die Bildung einer neuen Regierung. Zu Beginn der Gespräche wurden die Parteichefs von Schwarz und Blau nicht müde, den Willen zur Veränderung des Landes zu bekunden. Das Mantra lautete: Alles muss anders werden. Propagiert wurde der Wechsel als Wert für sich... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Bürger im Zwielicht14

Kein System ist perfekt. Von daher lässt sich trefflich über die Vor- und Nachteile einer Stärkung der direkten Demokratie streiten. Diese sachliche Auseinandersetzung ist nötig. Unter der Oberfläche der Debatte um direkte Demokratie geht es jedoch um etwas sehr viel Grundsätzlicheres: Im Kern dreht sich alles um das Bild vom Bürger und von seiner... weiter




Peter Kolba ist Klubobmann der Liste Pilz.

Gastkommentar

Ja, es geht11

  • Die Liste Pilz zog ohne den Namensgeber in den Nationalrat ein. Wer nun ein "Team-Stronach-Schicksal" vermutet, der unterschätzt uns gewaltig.

Ende Juni hält Peter Pilz am grünen Bundeskongress noch eine Rede, Anfang Juli denkt er über eine eigene Kandidatur nach, Anfang August stehen die rund 150 Kandidatinnen und Kandidaten fest, und am 15. Oktober schafft die Liste den Sprung ins Parlament... weiter




Melanie Sully ist gebürtige Britin. Die Politologin leitet das in Wien ansässige Institut für Go-Governance.

Gastkommentar

Eine starke Regierung? Wir brauchen eine stabile Opposition!7

  • Eine funktionierende Demokratie braucht ausgewogene Kräfteverhältnisse.

Österreich brauche eine Regierung, die regiert, merkte Sebastian Kurz vor der Wahl an. Wie, das klingt eh logisch? Aber in Österreich offenbar nicht. Die Sozialpartner und Länder haben angeblich zu viel zu sagen, und das Land brauche eine neue politische und parlamentarische Kultur, heißt es. Nach der Wahl ist vor der Wahl... weiter




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