• 28. Mai 2017

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Schlagwortsuche

Kosovo

Parlamentswahlen im Kosovo am 11. oder 18. Juni

  • Präsident Thaci löste Parlament auf.

Wien. Im Kosovo wird am 11. oder 18. Juni ein neues Parlament gewählt. Einen Tag nach dem Sturz der Regierung per Misstrauensvotum im Parlament, verfügte Staatspräsident Hashim Thaci am Donnerstag die Auflösung der Volksvertretung, berichtete die "Gazeta Express". Nach einem Treffen Thacis mit Parteienvertretern kristallisierten sich der 11... weiter




Das Palais Bourbon in Paris, Sitz des Parlaments - © Mbzt - CC 3.0

Frankreich 2017

Nach der Wahl ist vor der Wahl9

  • Am 11. und 18. Juni finden in Frankreich Parlamentswahlen statt.

Egal, wer die Präsidentenwahl gewinnt: Frankreichs neues Staatsoberhaupt übernimmt schon wenige Tage später die Macht im Elysee-Palast. Am folgenden Sonntag (14. Mai) läuft die Amtszeit von Präsident Francois Hollande ab, spätestens dann muss das Amt übergeben werden. Der genaue Termin ist noch nicht bekannt... weiter




Demonstranten stürmten Mazedoniens Parlament. - © Reuters/Teofilovski

Mazedonien

Staatskrise in Mazedonien eskaliert3

  • Anhänger von Ex-Premier Gruevski stürmten das Parlament in Skopje und verprügelten Journalisten, albanische Minderheitenvertreter und Sozialdemokraten - darunter auch Oppositionsführer Zoran Zaev.

Skopje/Wien. (ast) Seit der Parlamentswahl vor fast fünf Monaten herrscht in Mazedonien eine politische Krise. Der Gewaltausbruch am Donnerstagabend im Parlament markiert jedoch einen neuen, besorgniserregenden Höhepunkt: Nachdem das Parlament von hunderten nationalistischen Demonstranten gestürmt wurde... weiter




Mit einem knappen Ergebnis rechneten Experten vor dem Türkei-Referendum. Werden die Auslandstürken entscheiden? - © APAweb / AFP, OZAN KOSE

Türkei

Knapper Vorsprung für das "Ja"-Lager16

  • 97 Prozent der Stimmen sind ausgezählt: Mehr Macht für Erdogan wollten 51,4 Prozent - 48,6 Prozent kreuzten "Hayir" an.
  • Wahlbeobachter beklagen Unregelmäßigkeiten bei Stimmabgabe.

Ankara. Beim Verfassungsreferendum in der Türkei hat offenbar das Ja-Lager gesiegt. Wie der Center CNN Türk am Sonntag nach Auszählung von 92,3 Prozent der Stimmen meldete, stimmten 51,45 Prozent der Wahlberechtigten mit Ja, das Nein-Lager kam auf 48,55 Prozent. In der Hauptstadt Ankara siegte das Ja-Lager knapp mit 50,2 Prozent... weiter




Bisher läuft es gut, sagt Erdal Aksünger. Er überwacht für die sozialdemokratische Republikanische Volkspartei (CHP) in Ankara die Wahlauswertung. - © APAweb/AP, Emrah GurelInterview

Türkei

"Wir sind sehr gut aufgestellt"1

  • Ein Interview mit Erdal Aksünger, der für die Wahlauswertung in Ankara verantwortlich ist.

"Wiener Zeitung": Es ist elf Uhr morgens am Sonntag, wie verläuft das Referendum bisher? Erdal Aksünger: Bisher läuft es gut, uns wurden keine Probleme gemeldet. Aber wir haben ja auch noch keine Zahlen. Unsere Anwälte stehen bereit, unsere Zentrale ist voll besetzt, wir sind bereit... weiter




Venezuela

Amerikanische Staaten verurteilen Venezuela5

  • Maduro nennt Organisation "anti-venezolanisch".

Caracas. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat der Staatsführung Venezuelas eine "schwere Störung" der demokratischen Ordnung des Landes vorgeworfen. In einer Dringlichkeitssitzung in Washington wurde von den anwesenden OAS-Staaten einstimmig eine Resolution angenommen, in der der Regierung in Caracas vorgeworfen wird... weiter




Schottland

Schottland nimmt neuen Anlauf zur Selbstbestimmung

  • Die schottische Regierung hält an ihrem Zeitplan für ein neues Unabhängigkeitsreferendum fest. London will davon nichts wissen.

Edinburgh.Schottland will sich nicht länger eine Zukunft von London "aufzwingen" lassen. Stattdessen soll es seinen Weg selbst wählen dürfen. Mit dieser Erklärung vor dem schottischen Parlament hat Regierungschefin Nicola Sturgeon jetzt der britischen Regierung das Recht zu einem neuen schottischen Unabhängigkeitsreferendum abgefordert - "im Lichte... weiter




Die Türkei steht am Scheideweg zwischen Diktatur und Europa - beides zugleich geht nicht, ist Tanrikulu überzeugt. - © Nordhausen

Türkei

"Eine Beleidigung aller Türken"3

  • Der bekannte CHP-Politiker und kurdische Menschenrechtsanwalt Sezgin Tanrikulu über Recep Tayyip Erdogans umstrittenes Verfassungsreferendum und die möglichen Folgen für die Türkei.

"Wiener Zeitung": Im April werden die Bürger der Türkei wahrscheinlich über eine Verfassungsänderung abstimmen, die ein exekutives Präsidialsystem einführt. Wie sehen Sie die nähere Zukunft des Landes? Sezgin Tanrikulu: Je nachdem, wie das Referendum ausgeht, gibt es völlig verschiedene Szenarien... weiter




Die Stimmung in der Türkei ist auch im Parlament aufgeheizt, wichtige Abstimmungen erfolgen oft in der Nacht. - © APAweb / AFP Photo

Türkei

Blutige Nasen im türkischen Parlament9

  • Die Verfassungsdebatte wird mit aller Härte geführt, auch Neuwahlen stehen im Raum.

Istanbul. Das türkische Parlament in Ankara gleicht in diesen Tagen einem Boxring. Die Bilanz der Faustkämpfe der vergangenen Woche verzeichnete eine gebrochene Nase, einen blutigen Wadenbiss, zahlreiche Prellungen und ein geklautes 15.000-Euro-Mikrofon. Abgeordnete der Regierungspartei und der Opposition gingen sich buchstäblich an die Kehle... weiter




 Nach Protesten der Opposition im Warschauer Parlament wurde die Sitzung auf Donnerstag verschoben.  - © APAweb/AFP, JANEK SKARZYNSKI

Polen

Patt im Parlament1

  • Der Streit um die Budget-Abstimmung lähmt die Arbeit der Abgeordneten.

Warschau.  Eine Verschiebung folgte auf die andere. Die Krisentreffen reihten sich aneinander. Der Beginn der 33. oder 34. Plenarsitzung des Sejm, des polnischen Parlaments, verzögerte sich zuerst um eine Stunde, dann um eineinhalb, dann nochmals. Ursprünglich war er für gestern, Mittwochmittag, angesetzt... weiter




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