• 23. Januar 2018

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Schlagwortsuche

ERC-Politiker Roger Torrent konnte am Montag nur einen Kandidaten namhaft machen. - © afp/Gene

Katalonien

Einheitsliste Abspaltung

  • Der abgesetzte Regierungschef Kataloniens wurde vom als Regierungschef vorgeschlagen.

Madrid/Kopenhagen. (wak) Es hat sich abgezeichnet. Spätestens mit der Wahl von Roger Torrent zum Sprecher des Parlamentspräsidiums. Denn der katalanische Politiker der Esquerra Republicana (ERC) war vergangene Woche mit den vereinten Kräften der separatistischen Parteien zum Vorsitzenden des Regionalparlaments gewählt worden... weiter




Roger Torrent (r.) gibt seine Stimme ab. Er durfte sich seiner Wahl zum Parlamentssprecher in der zweiten Runde sicher sein. - © reuters/Gea

Katalonien

Der Block hält3

  • Die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter haben geschlossen einen der ihren zum Parlamentspräsidenten gekürt.

Barcelona. Am Ende hat es nicht einmal die Stimmen aus Brüssel gebraucht. Lange wurde debattiert, ob die im Exil befindlichen katalanischen Politiker bei der konstituierenden Sitzung des Regionalparlaments ihre Stimme abgeben können. Konkret wurde der Sprecher des Parlaments gewählt, der dem Parlamentspräsidium vorsitzt... weiter




Wie du mir, so ich dir: Weil sich der russische Auslandssender RT in den USA als "ausländischer Agent" registrieren musste, wurde jetzt das Mediengesetz in Russland verschärft. - © APAweb/AP, Pavel Golovkin

Russland

Parlament stimmt Gesetz gegen ausländische Medien zu6

  • Abstimmung des Föderationsrates wird in den kommenden Tagen erwartet.

Moskau. Das russische Parlament hat die umstrittene Novelle des Medien-Gesetzes einstimmig angenommen. Von 450 Abgeordneten stimmten russischen Medienberichten zufolge am Mittwoch alle anwesenden 409 in zweiter Lesung für die Maßnahme, es gab keine Gegenstimmen. Eine Abstimmung des Föderationsrates wird in den kommenden Tagen erwartet... weiter




Brexit-Gegner demonstrieren vor dem Parlament in London. - © Reuters/Nicholls

Großbritannien

Volle Kontrolle über Brexit gewünscht19

  • In London sorgt die Debatte um die Mitbestimmung des Parlaments beim britischen EU-Austritt für Zwistigkeiten.

London. Bisher sind die Abgeordneten der konservativen Regierungspartei in London in den Brexit-Debatten gehorsam hinter ihrem Kabinett hergetrottet. Nun aber, da die Verhandlungen mit der EU stocken, denken einige Tories erstmals ernsthaft an Rebellion... weiter




Polizei

Schottisches Parlament evakuiert1

  • Nachdem ein verdächtiges Paket gefunden worden war.

Edinburgh. Das schottische Parlament ist am Dienstag Polizeiangaben zufolge wegen eines verdächtigen Pakets evakuiert worden. Aus Parlamentskreisen in Edinburgh verlautete, das Päckchen enthalte weißes Pulver und sei an einen konservativen Abgeordneten geschickt worden. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. weiter




Temer soll jahrelang Schmiergeld angenommen haben. Die zahlreichen Korruptionsfälle lähmen das fünftgrößte Land der Welt. - © afp/S. Lima

Brasilien

Das gekaufte Parlament4

  • Brasiliens Volksvertretung hat den Korruptionsprozess gegen Präsident Michel Temer verhindert.

Brasilia. (phl/dpa) Es war erneut ein unwürdiges Spektakel, das die brasilianischen Parlamentsabgeordneten boten. Es wurde geschrien und gerangelt, Glaubensbekenntnisse wurden abgegeben und es wurde mit falschen Geldnoten um sich geworfen. Ein Abgeordneter versuchte, einem anderen eine aufblasbare Puppe zu entwenden... weiter




Während Präsident Maduro jubelte, gingen die Proteste am Montag weiter, unter anderem mit Straßenblockaden. - © reuters/Christian Veron

Venezuela

Ein Jubelparlament für Maduro3

  • Mit der verfassungsgebenden Versammlung haben Venezuelas Sozialisten Fakten geschaffen.

Caracas. Sie sind wieder vereint: Ex-Außenministerin Delcy Rodriguez, Ex-Parlamentspräsident Diosdado Cabello und natürlich auch die First Lady Cilia Flores. Wenn Venezuelas neue Volksvertretung in Kürze zusammentritt, dann sitzt die sozialistische Prominenz in der ersten Reihe, obwohl eigentlich Indigene... weiter




Ein verletzter Regierungsanhänger und Parlamentsbelagerer wird von Militärs in Caracas aus dem Gebäude der Nationalversammlung geführt. - © reuters/Andres Martinez Casares

Venezuela

Die Schuld der anderen2

  • Dutzende Anhänger des venezolanischen Präsidenten Maduro stürmten die Nationalversammlung.

Caracas. Am venezolanischen Unabhängigkeitstag stürmten Dutzende Anhänger von Staatschef Nicolás Maduro das Parlament. Die Ausgänge wurden blockiert, Oppositionsabgeordnete, Journalisten und Angestellte wurden bis zu neun Stunden in dem Gebäude festgehalten... weiter




Kosovo

Parlamentswahlen im Kosovo am 11. oder 18. Juni

  • Präsident Thaci löste Parlament auf.

Wien. Im Kosovo wird am 11. oder 18. Juni ein neues Parlament gewählt. Einen Tag nach dem Sturz der Regierung per Misstrauensvotum im Parlament, verfügte Staatspräsident Hashim Thaci am Donnerstag die Auflösung der Volksvertretung, berichtete die "Gazeta Express". Nach einem Treffen Thacis mit Parteienvertretern kristallisierten sich der 11... weiter




Das Palais Bourbon in Paris, Sitz des Parlaments - © Mbzt - CC 3.0

Frankreich 2017

Nach der Wahl ist vor der Wahl9

  • Am 11. und 18. Juni finden in Frankreich Parlamentswahlen statt.

Egal, wer die Präsidentenwahl gewinnt: Frankreichs neues Staatsoberhaupt übernimmt schon wenige Tage später die Macht im Elysee-Palast. Am folgenden Sonntag (14. Mai) läuft die Amtszeit von Präsident Francois Hollande ab, spätestens dann muss das Amt übergeben werden. Der genaue Termin ist noch nicht bekannt... weiter




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