• 19. Januar 2018

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Schlagwortsuche

- © Moritz Ziegler

ÖVP

"Ich ärgere mich nicht"3

  • ÖVP-Klubobmann August Wöginger über die Macht des Parlaments, die Rückkehr von Pilz und die Arbeit mit der FPÖ.

Wien. Formal betrachtet, säße August Wöginger bei jedem Konflikt mit der Regierung am längeren Hebel. Immerhin ist der 43-jährige Oberösterreicher aus dem Bezirk Schärding seit Dezember Chef der stärksten Fraktion im Nationalrat. So mächtig will sich der ÖVP-Politiker dann aber doch nicht im Interview präsentieren... weiter




Roger Torrent (r.) gibt seine Stimme ab. Er durfte sich seiner Wahl zum Parlamentssprecher in der zweiten Runde sicher sein. - © reuters/Gea

Katalonien

Der Block hält3

  • Die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter haben geschlossen einen der ihren zum Parlamentspräsidenten gekürt.

Barcelona. Am Ende hat es nicht einmal die Stimmen aus Brüssel gebraucht. Lange wurde debattiert, ob die im Exil befindlichen katalanischen Politiker bei der konstituierenden Sitzung des Regionalparlaments ihre Stimme abgeben können. Konkret wurde der Sprecher des Parlaments gewählt, der dem Parlamentspräsidium vorsitzt... weiter




"Nachhaltig" will Schwarz-Blau die Staatsschulden reduzieren. Ob es dafür ein Verfassungsgesetz braucht, ist seit Jahren höchst umstritten.

Schuldenbremse

Die Tücken der "schwarzen Null"6

  • ÖVP und FPÖ wollen eine Schuldenbremse in die Verfassung schreiben. Wie sinnvoll ist das? Eine Betrachtung.

Wien. Es waren brisante Zeiten im Dezember des Jahres 2011 in Europa. Griechenland, Irland und Portugal mussten als Folge der Finanzkrise aufgefangen werden, Spanien und Italien schienen die nächsten Dominosteine zu sein, die mitgerissen werden. Die Finanzmärkte hielten nicht still... weiter




Wallner (l.) übergibt den Vorsitz der Landeshauptleute im Jänner an Häupl. - © apa/Hans Punz

Vorschau

Was der Jänner politisch bringt11

  • Die Regierung geht in Klausur, die Opposition ist größtenteils noch mit sich selbst beschäftigt.

Wien. (rei) Die Politik gönnt sich und den Wählern nur eine kurze Pause rund um die Feiertage und den Jahreswechsel. Schon im Jänner stehen mit Niederösterreich nicht nur Landtagswahlen, sondern darüber hinaus auch wichtige Weichenstellungen sowohl für die ÖVP-FPÖ-Koalition als auch für die Oppositionsparteien an... weiter




Video

Regierungserklärung

Das polarisierte Parlament18

  • Viel Kritik der Opposition am neuen Nationalratspräsidium und an der Regierungserklärung von Kurz und Strache.

Wien. (jm/rei) Welch’ ein Kontrast: Während die Angelobung der neuen schwarz-blauen Regierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen völlig entspannt, ja unerwartet amikal verlief - ebenso wie der Ministerrat tags darauf, bei dem man sich weiterhin weniger mit Inhalten aufhielt als mit dem mantraartigen Betonen der koalitionären... weiter




Volksbegehren sollen zu verpflichtenden Abstimmungen führen können. - © apa/Neubauer

Direkte Demokratie

"Das Modell ist vage"1

  • Verfassungsrechtler zum Ausbau der direkten Demokratie.

Wien. Die Stärkung der direkten Demokratie: Es war ein Thema, mit dem vor allem die Freiheitlichen im Nationalratswahlkampf hausieren gingen. Sobald vier Prozent der Wahlberechtigten ein Volksbegehren unterzeichnen, soll es zu einer verpflichtenden Volksabstimmung kommen, so die damalige FPÖ-Forderung... weiter




Nationalratspräsidentin Köstinger (o.) installiert die Clearing-Stelle mit Unterstützung von Machtexpertin Bauer-Jelinek. - © apa/G. Hochmuth

Clearing-Stelle

Eine Stelle, die (er)klärt, was Machtmissbrauch ist6

  • Ab Mitte März wird es im Parlament eine Clearing-Stelle bei sexueller Belästigung geben.

Wien. Mit Gleichbehandlungsbeauftragten der Parlamentsdirektion und Gleichbehandlungssprechern der Klubs, einem Betriebspsychologen und Gewerkschaften gibt es im Parlament bereits einige Stellen, an die sich Betroffene von sexueller Belästigung wenden können... weiter




Nationalrat

Grüner Neubau13

  • Nach ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat müssen sich die Grünen neu erfinden.

Wien. Das kleine Parteilokal der Grünen in der Wiener Leopoldstadt. Auf Tischen liegen große, weiße Papierbögen, dazu Filzstifte. Die Bezirkspartei hat eingeladen, um ein paar Antworten auf zwei für die Grünen derzeit grundsätzliche Fragen zu erhalten: "Warum?" und "Was jetzt... weiter




Wie du mir, so ich dir: Weil sich der russische Auslandssender RT in den USA als "ausländischer Agent" registrieren musste, wurde jetzt das Mediengesetz in Russland verschärft. - © APAweb/AP, Pavel Golovkin

Russland

Parlament stimmt Gesetz gegen ausländische Medien zu6

  • Abstimmung des Föderationsrates wird in den kommenden Tagen erwartet.

Moskau. Das russische Parlament hat die umstrittene Novelle des Medien-Gesetzes einstimmig angenommen. Von 450 Abgeordneten stimmten russischen Medienberichten zufolge am Mittwoch alle anwesenden 409 in zweiter Lesung für die Maßnahme, es gab keine Gegenstimmen. Eine Abstimmung des Föderationsrates wird in den kommenden Tagen erwartet... weiter




Brexit-Gegner demonstrieren vor dem Parlament in London. - © Reuters/Nicholls

Großbritannien

Volle Kontrolle über Brexit gewünscht19

  • In London sorgt die Debatte um die Mitbestimmung des Parlaments beim britischen EU-Austritt für Zwistigkeiten.

London. Bisher sind die Abgeordneten der konservativen Regierungspartei in London in den Brexit-Debatten gehorsam hinter ihrem Kabinett hergetrottet. Nun aber, da die Verhandlungen mit der EU stocken, denken einige Tories erstmals ernsthaft an Rebellion... weiter




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