• 18. November 2017

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Schlagwortsuche

Militär

US-Kongress billigte Verteidigungsbudget von 700 Mrd. Dollar

Der US-Kongress hat eine deutliche Anhebung des Verteidigungsbudgets auf 700 Milliarden Dollar (586 Mrd. Euro) genehmigt. Der Senat billigte am Donnerstag einstimmig und abschließend ein entsprechendes Gesetz, das am Dienstag das Repräsentantenhaus passiert hatte. Das Gesetz muss nun noch von Präsident Donald Trump unterzeichnet werden... weiter




Parlament

Parlamentsgebäude Kameruns niedergebrannt

Das Parlamentsgebäude Kameruns in Yaounde ist in der Nacht auf Freitag vollständig niedergebrannt. Das berichtete die afrikanische Agentur African Press Agency. Als die Feuerwehr mit erheblicher Verspätung eintraf, hatten die Flammen bereits das ganze Gebäude erfasst. Ob Personen zu Schaden gekommen waren, konnte zunächst nicht geklärt werden... weiter




Politische Bewegungen

Jamaika-Sondierungen: Zähes Ringen auch in der Verlängerung

Nach der Verlängerung der Sondierungen haben sich die Jamaika-Unterhändler von CDU, CSU und FDP bis spätestens Sonntagabend eine Frist für eine Lösung gegeben. "Allen Beteiligten ist klar, dass wir Sonntag um 18.00 Uhr die Sache abschließen müssen", sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki am Freitag nach Beratungen in Berlin... weiter




Politische Bewegungen

Jamaika-Sondierungen in schwerem Fahrwasser

Die Sondierungen der deutschen Parteien CDU, CSU, FDP und Grünen über ein Jamaika-Regierungsbündnis sind am späten Donnerstagabend in äußerst schweres Fahrwasser geraten. Die Sondierungen seien unterbrochen worden und es werde jetzt in parteiinternen Gruppen beraten, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Auch ein Scheitern wurde für möglich gehalten... weiter




Wie du mir, so ich dir: Weil sich der russische Auslandssender RT in den USA als "ausländischer Agent" registrieren musste, wurde jetzt das Mediengesetz in Russland verschärft. - © APAweb/AP, Pavel Golovkin

Russland

Parlament stimmt Gesetz gegen ausländische Medien zu6

  • Abstimmung des Föderationsrates wird in den kommenden Tagen erwartet.

Moskau. Das russische Parlament hat die umstrittene Novelle des Medien-Gesetzes einstimmig angenommen. Von 450 Abgeordneten stimmten russischen Medienberichten zufolge am Mittwoch alle anwesenden 409 in zweiter Lesung für die Maßnahme, es gab keine Gegenstimmen. Eine Abstimmung des Föderationsrates wird in den kommenden Tagen erwartet... weiter




Politische Bewegungen

Annäherungen und Differenzen im deutschen Jamaika-Countdown

Im Countdown bei den Jamaika-Sondierungen in Deutschland haben CDU, CSU, FDP und Grüne am Mittwoch in verschiedenen Themenfeldern weitere Schritte aufeinander zu gemacht, in zentralen Fragestellungen etwa der Europa- und Flüchtlingspolitik aber noch keine Einigung erzielen können... weiter




Frauen und Männer

Sexuelle Übergriffe im US-Kongress offenbar weitverbreitet

Auch im US-Kongress soll es zahlreiche Fälle von sexuellen Übergriffen gegeben haben. Die demokratische Abgeordnete Jackie Speier sagte am Dienstag bei einer Anhörung im Repräsentantenhaus in Washington, in zahlreichen Telefonaten und Treffen hätten ihr frühere und aktuelle Mitarbeiter von solchen Vorfällen berichtet... weiter




Brexit-Gegner demonstrieren vor dem Parlament in London. - © Reuters/Nicholls

Großbritannien

Volle Kontrolle über Brexit gewünscht18

  • In London sorgt die Debatte um die Mitbestimmung des Parlaments beim britischen EU-Austritt für Zwistigkeiten.

London. Bisher sind die Abgeordneten der konservativen Regierungspartei in London in den Brexit-Debatten gehorsam hinter ihrem Kabinett hergetrottet. Nun aber, da die Verhandlungen mit der EU stocken, denken einige Tories erstmals ernsthaft an Rebellion... weiter




Politische Bewegungen

Grüne Kritik an deutschen Jamaika-Verhandlungen

Die Jamaika-Sondierungen in Deutschland gehen in die letzte Phase: Am Donnerstag soll die Einigung stehen. Vor allem die Grünen zeigten sich am Wochenende allerdings höchst skeptisch und verlangten von CDU, CSU und FDP mehr Kompromissbereitschaft. Unzufrieden äußerten sich führende Grünen-Verhandler insbesondere zum Verhandlungsstand bei Verkehr... weiter




CEE

Kroatische Regierung überstand Misstrauensvotum im Parlament

Die kroatische Regierung hat wie erwartet eine Misstrauensabstimmung im Parlament überstanden. Bei der Entscheidung am frühen Samstagmorgen stimmten 59 Abgeordnete für eine Absetzung des Kabinetts, während 78 dagegen waren. Insgesamt hat das Parlament 151 Sitze. Der Abstimmung war eine zwölfstündige Debatte vorausgegangen... weiter




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