• 20. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

Auf die Liste Pilz wartet nach dem Parlamentseinzug vor allem strukturelle Arbeit. - © apa/Georg Hochmuth

Liste Pilz

Und jetzt, Herr Pilz?

  • Am Wochenende bespricht die Liste Pilz ihre nächsten Schritte.

Wien. (jm) Der abtrünnige Grüne Peter Pilz zieht sich am Wochenende mit den Mitreitern seiner gleichnamigen Liste zu einer Klausur zurück. Dort sollen die erfolgreiche Parlamentswahl aufgearbeitet und die nächsten Schritte diskutiert werden. Die Liste hat mit 4,4 Prozent den Einzug ins Parlament geschafft... weiter




Nationalrat

Grüne Geschichten

  • 31 Jahre Grüne im Parlament haben neue Themen, Aktionismus und mehr Kontrolle ins Hohe Haus gebracht.

Wien. "Wollt Ihr keinen Super-GAU, wählet Freda Meissner-Blau." Eigentlich war es ein Slogan, den die Grünen bei den Demos gegen die deutsche Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf geboren hatten. Eigentlich, denn im Zuge des Bundespräsidentenwahlkampfes kam es zur Katastrophe. Am 26... weiter




Als selbstverschuldete "Tragödie" hat das grüne Urgestein Johannes Voggenhuberdas Wahlergebnis der Grünen bezeichnet. - © APAweb, Marie-Theres Fischer

Grüne

Erste Rufe nach Köpferollen26

  • Wie geht es nach dem Wahldebakel weiter mit der Öko-Partei: Es droht der finanzielle Ruin.

Wien. Nach dem Wahldebakel sind bei den Grünen die Grabenkämpfe eröffnet. Als erste haben sich Wiener Politiker aus der Deckung gewagt und Änderungen verlangt. Die Grünen stürzten bei der Nationalratswahl am Sonntag von 12,4 auf 3,7 Prozent ab und dürften damit aus dem Parlament fliegen... weiter




Wagner und Pilz schlagen vor, dass Alleinerzieher, deren Partner keinen Kindesunterhalt zahlen können oder wollen, vom Staat unterstützt werden. - © APAweb / Roland Schlager

Kindesunterhalt

SPÖ sucht Schulterschluss mit Pilz und FPÖ5

  • Gemeinsamer Auftritt von Rendi-Wagner und Peter Pilz in Sachen Kindesunterhalt. ÖVP will eigenen Antrag einbringen.

Wien. Einen eher ungewöhnlichen gemeinsamen Auftritt haben vier Tage vor der Wahl SPÖ-Frauenministerin Pamela Rendi Wagner und der Listengründer Peter Pilz hingelegt. Sie schlossen eine Allianz, um das Thema Unterhaltsgarantie für Alleinerzieherinnen bei der letzten Sitzung des Nationalrates vor der Wahl groß zu machen und hoffen auf Unterstützung... weiter




B†RGERMEISTER- UND GEMEINDERATSWAHLEN IM BURGENLAND: FEATURE - © APAweb / Robert Jäger

Parlament

Der Weg der Stimme in den Nationalrat12

  • Das System, wie die 183 Mandate vergeben werden, ist kompliziert. Höchste Zeit also, es genau zu erklären. Eine Übersicht.

Wien. Im Deutschen Bundestag ist vor zwei Wochen eine Schallmauer durchbrochen worden. Erstmals werden im deutschen Parlament mehr als 700 Abgeordnete sitzen, das sind etwa 100 Abgeordnete mehr als nach der Wahl 2002. Dass der Mandatsstand in Deutschland flexibel ist, hängt mit dem Wahlrecht zusammen... weiter




Doris Bures bei der ersten Sitzung im Redoutensaal. - © apa/R. Schlager

Parlament

Ein historischer Tag für das Hohe Haus2

  • Zum ersten Mal seit 99 Jahren fand die Nationalratssitzung nicht im Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße statt.

Wien. Es ist ein historischer Moment der österreichischen Demokratie, an dem fast alle der 183 Nationalratsabgeordneten teilhaben. Nur sieben sind laut Verlesung der Nationalratspräsidentin Doris Bures verhindert - sonst sind so gut wie alle Plätze an den hellen, ahornfurnierten Holztischen im Großen Redoutensaal der Hofburg am Josefsplatz besetzt... weiter




Quereinsteiger

Expertise ins Parlament20

  • Spitzenpersonal als politische Quereinsteiger: Risiko für Parteien, Aufwertung für den Nationalrat?

Wien. Es ist nicht zu übersehen: Quer durch alle Lager setzen die Parteichefs, Spitzenkandidaten und Spindoktoren auf politische Quereinsteiger. Als Phänomen an sich nichts Neues, immer wieder erwarten sich die Parteien, mit bekannten Gesichtern aus Kultur oder, viel häufiger, aus dem Sport oder aus dem Journalismus, bei den Wählern zu punkten... weiter




Temer soll jahrelang Schmiergeld angenommen haben. Die zahlreichen Korruptionsfälle lähmen das fünftgrößte Land der Welt. - © afp/S. Lima

Brasilien

Das gekaufte Parlament4

  • Brasiliens Volksvertretung hat den Korruptionsprozess gegen Präsident Michel Temer verhindert.

Brasilia. (phl/dpa) Es war erneut ein unwürdiges Spektakel, das die brasilianischen Parlamentsabgeordneten boten. Es wurde geschrien und gerangelt, Glaubensbekenntnisse wurden abgegeben und es wurde mit falschen Geldnoten um sich geworfen. Ein Abgeordneter versuchte, einem anderen eine aufblasbare Puppe zu entwenden... weiter




Während Präsident Maduro jubelte, gingen die Proteste am Montag weiter, unter anderem mit Straßenblockaden. - © reuters/Christian Veron

Venezuela

Ein Jubelparlament für Maduro3

  • Mit der verfassungsgebenden Versammlung haben Venezuelas Sozialisten Fakten geschaffen.

Caracas. Sie sind wieder vereint: Ex-Außenministerin Delcy Rodriguez, Ex-Parlamentspräsident Diosdado Cabello und natürlich auch die First Lady Cilia Flores. Wenn Venezuelas neue Volksvertretung in Kürze zusammentritt, dann sitzt die sozialistische Prominenz in der ersten Reihe, obwohl eigentlich Indigene... weiter




Veranstaltung zum Pflegegeld im April 2016 im Parlament, rechts im Bild neben Norbert Hofer: der Arzt und Pflegegutachter Alfred Lepsinger. - © Parlamentsdirektion/Zinner

FPÖ und Identitäre

"Alles, was extrem ist,
ist zu verurteilen"
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  • Im April 2016 lud Norbert Hofer einen Internisten und Gutachter zu einer Parlamentsveranstaltung rund ums Pflegegeld. Dieser engagiert sich im Netz intensiv für die rechtsextreme Identitäre Bewegung.

Wien. Das Thema Pflege, sagt Norbert Hofer, sei ihm ein ganz spezielles Anliegen. Der Ex-Präsidentschaftskandidat, Dritte Nationalratspräsident und enge Vertraute von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache fungiert auch als Pflege- und Behindertensprecher der Freiheitlichen... weiter




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