• 17. August 2017

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Schlagwortsuche

Quereinsteiger

Expertise ins Parlament20

  • Spitzenpersonal als politische Quereinsteiger: Risiko für Parteien, Aufwertung für den Nationalrat?

Wien. Es ist nicht zu übersehen: Quer durch alle Lager setzen die Parteichefs, Spitzenkandidaten und Spindoktoren auf politische Quereinsteiger. Als Phänomen an sich nichts Neues, immer wieder erwarten sich die Parteien, mit bekannten Gesichtern aus Kultur oder, viel häufiger, aus dem Sport oder aus dem Journalismus, bei den Wählern zu punkten... weiter




Temer soll jahrelang Schmiergeld angenommen haben. Die zahlreichen Korruptionsfälle lähmen das fünftgrößte Land der Welt. - © afp/S. Lima

Brasilien

Das gekaufte Parlament4

  • Brasiliens Volksvertretung hat den Korruptionsprozess gegen Präsident Michel Temer verhindert.

Brasilia. (phl/dpa) Es war erneut ein unwürdiges Spektakel, das die brasilianischen Parlamentsabgeordneten boten. Es wurde geschrien und gerangelt, Glaubensbekenntnisse wurden abgegeben und es wurde mit falschen Geldnoten um sich geworfen. Ein Abgeordneter versuchte, einem anderen eine aufblasbare Puppe zu entwenden... weiter




Während Präsident Maduro jubelte, gingen die Proteste am Montag weiter, unter anderem mit Straßenblockaden. - © reuters/Christian Veron

Venezuela

Ein Jubelparlament für Maduro3

  • Mit der verfassungsgebenden Versammlung haben Venezuelas Sozialisten Fakten geschaffen.

Caracas. Sie sind wieder vereint: Ex-Außenministerin Delcy Rodriguez, Ex-Parlamentspräsident Diosdado Cabello und natürlich auch die First Lady Cilia Flores. Wenn Venezuelas neue Volksvertretung in Kürze zusammentritt, dann sitzt die sozialistische Prominenz in der ersten Reihe, obwohl eigentlich Indigene... weiter




Veranstaltung zum Pflegegeld im April 2016 im Parlament, rechts im Bild neben Norbert Hofer: der Arzt und Pflegegutachter Alfred Lepsinger. - © Parlamentsdirektion/Zinner

FPÖ und Identitäre

"Alles, was extrem ist,
ist zu verurteilen"
14

  • Im April 2016 lud Norbert Hofer einen Internisten und Gutachter zu einer Parlamentsveranstaltung rund ums Pflegegeld. Dieser engagiert sich im Netz intensiv für die rechtsextreme Identitäre Bewegung.

Wien. Das Thema Pflege, sagt Norbert Hofer, sei ihm ein ganz spezielles Anliegen. Der Ex-Präsidentschaftskandidat, Dritte Nationalratspräsident und enge Vertraute von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache fungiert auch als Pflege- und Behindertensprecher der Freiheitlichen... weiter




Peter Pilz

Spaltpilz in Weiß25

  • Eigene Liste wird immer wahrscheinlicher: Am Montag tritt Peter Pilz aus dem Grünen Klub aus.

Wien. Auch wenn der Hauptdarsteller selbst nach wie vor betont, er habe sich noch nicht entschieden: Beobachtern fällt es schwer zu glauben, dass das von seiner Partei abgewählte grüne Urgestein Peter Pilz sich Ende Juli dann doch noch gegen ein Antreten mit eigener Liste bei der Nationalratswahl am 15. Oktober entscheiden könnte... weiter




"Diese rot-schwarze Koalition ist wieder einmal geplatzt" ,sagte FPÖ-Klubchef Heinz-Christian Strache. - © APA, Roland SchlagerVideo

Parlament

Der Weg für Neuwahlen ist frei1

  • Bei der Debatte zum Neuwahlabschluss lassen die Oppositionsparteien kein gutes Haar an der Regierung.

Wien. Der Nationalrat hat Donnerstagmittag mit großer Mehrheit die Gesetzgebungsperiode verkürzt und damit den Weg zu Neuwahlen geebnet. Der geplante Wahltermin 15. Oktober wird am morgigen Freitag zunächst vom Ministerrat und danach vom Hauptausschuss fixiert... weiter




- © apa/Harald Schneider

Eurofighter-U-Ausschuss

"Das waren Pfuscher"11

  • Die größten Erkenntnisse erzielte der Eurofighter-U-Ausschuss über den Vergleich und die Gegengeschäfte.

Wien. Der zweite parlamentarische Eurofighter-Untersuchungsausschuss ist Geschichte, am Mittwoch wurden die letzten beiden Zeugen gehört. Die einzelnen Fraktionen sind mit Erkenntnissen zufrieden, auch wenn sie für manche magerer als erhofft waren. Die zentralen Erkenntnisse seien der Darabos-Vergleich und Fälschungen bei den Gegengeschäften... weiter




Heute kommen die Parlamentarier zur letzten regulären Sitzung zusammen - danach werden mehr als 700 Arbeitsplätze übersiedelt. - © APA, Roland Schlager

Parlament

Der Letzte dreht das Licht ab7

  • Heute ebnet das Parlament den Weg für die vorgezogene Neuwahl. Es wird die letzte Sitzung sein, danach müssen 740 Arbeitsplätze übersiedelt werden.

Wien. (rei/apa) Für das ehrwürdige Hohe Haus am Ring ist es ein historischer Tag. Nach mehr als 2400 Sitzungen findet heute, Donnerstag, die letzte reguläre Plenarsitzung im Parlament statt. Der Nationalrat wird - gemäß Übereinkunft der Fraktionen - die vorzeitige Beendigung der laufenden, 25. Gesetzgebungsperiode beschließen... weiter




Bei Datenschützern ist die Überwachung von Messenger-Diensten hoch umstritten. - © Wiener Zeitung

Überwachung

Sicherheitsgesetz geht in Begutachtung2

  • Mit der Novelle wird unter anderem die Überwachung von Messenger-Diensten möglich.

Wien. (jm/apa) Am Montag haben die Regierungsparteien das von der ÖVP forcierte Sicherheitspaket in eine sechswöchige Begutachtung geschickt. Die Novelle macht unter anderem die Überwachung von Messenger-Diensten wie WhatsApp möglich. Zudem wird die Video-Überwachung erleichtert und kann wieder eine Speicherung von Kommunikationsdaten angeordnet... weiter




Ein verletzter Regierungsanhänger und Parlamentsbelagerer wird von Militärs in Caracas aus dem Gebäude der Nationalversammlung geführt. - © reuters/Andres Martinez Casares

Venezuela

Die Schuld der anderen2

  • Dutzende Anhänger des venezolanischen Präsidenten Maduro stürmten die Nationalversammlung.

Caracas. Am venezolanischen Unabhängigkeitstag stürmten Dutzende Anhänger von Staatschef Nicolás Maduro das Parlament. Die Ausgänge wurden blockiert, Oppositionsabgeordnete, Journalisten und Angestellte wurden bis zu neun Stunden in dem Gebäude festgehalten... weiter




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