• 17. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Nationalratspräsidentin Köstinger (o.) installiert die Clearing-Stelle mit Unterstützung von Machtexpertin Bauer-Jelinek. - © apa/G. Hochmuth

Clearing-Stelle

Eine Stelle, die (er)klärt, was Machtmissbrauch ist6

  • Ab Mitte März wird es im Parlament eine Clearing-Stelle bei sexueller Belästigung geben.

Wien. Mit Gleichbehandlungsbeauftragten der Parlamentsdirektion und Gleichbehandlungssprechern der Klubs, einem Betriebspsychologen und Gewerkschaften gibt es im Parlament bereits einige Stellen, an die sich Betroffene von sexueller Belästigung wenden können... weiter




Politische Bewegungen

SPD: Wahlkampfvorbereitung parallel zu Koalitionssondierung2

Der neue SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil stellt sich parallel zu den ab Mittwoch angepeilten Gesprächen mit der Union über die Regierungsbildung in Deutschland auch auf Neuwahlen ein. Diese lägen als Option auf dem Tisch, sagte Klingbeil der "Bild am Sonntag" laut Vorausbericht... weiter




Nationalrat

Grüner Neubau13

  • Nach ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat müssen sich die Grünen neu erfinden.

Wien. Das kleine Parteilokal der Grünen in der Wiener Leopoldstadt. Auf Tischen liegen große, weiße Papierbögen, dazu Filzstifte. Die Bezirkspartei hat eingeladen, um ein paar Antworten auf zwei für die Grünen derzeit grundsätzliche Fragen zu erhalten: "Warum?" und "Was jetzt... weiter




Wie du mir, so ich dir: Weil sich der russische Auslandssender RT in den USA als "ausländischer Agent" registrieren musste, wurde jetzt das Mediengesetz in Russland verschärft. - © APAweb/AP, Pavel Golovkin

Russland

Parlament stimmt Gesetz gegen ausländische Medien zu6

  • Abstimmung des Föderationsrates wird in den kommenden Tagen erwartet.

Moskau. Das russische Parlament hat die umstrittene Novelle des Medien-Gesetzes einstimmig angenommen. Von 450 Abgeordneten stimmten russischen Medienberichten zufolge am Mittwoch alle anwesenden 409 in zweiter Lesung für die Maßnahme, es gab keine Gegenstimmen. Eine Abstimmung des Föderationsrates wird in den kommenden Tagen erwartet... weiter




Brexit-Gegner demonstrieren vor dem Parlament in London. - © Reuters/Nicholls

Großbritannien

Volle Kontrolle über Brexit gewünscht19

  • In London sorgt die Debatte um die Mitbestimmung des Parlaments beim britischen EU-Austritt für Zwistigkeiten.

London. Bisher sind die Abgeordneten der konservativen Regierungspartei in London in den Brexit-Debatten gehorsam hinter ihrem Kabinett hergetrottet. Nun aber, da die Verhandlungen mit der EU stocken, denken einige Tories erstmals ernsthaft an Rebellion... weiter




In den Nationalrat ziehen viele neue Abgeordnete ein. - © APAweb/Roland Schlager

Parlament

Nationalrat startet mit 86 Neuen3

  • Sechs Mandatare mit Migrationshintergrund.

Wien. Die konstituierende Sitzung des Nationalrats bringt am Donnerstag einiges Neues, vor allem neue Abgeordnete. 86 der 183 Mandatare gehörten in der vergangenen Legislaturperiode nicht dem Nationalrat an, das sind immerhin 47 Prozent. Die Frauenquote steigt von rund 31 auf knapp 34 Prozent - womit der Bestwert von 2002 eingestellt wird... weiter




Die bisherige ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger wird Parlamentspräsidentin. Wie lange, wird sich erst weisen. - © apa/Fohringer

ÖVP

Nur mal kurz ins Parlament4

  • ÖVP-Generalsekretärin Köstinger wird Parlamentspräsidentin. Kommt Schwarz-Blau, könnte der Posten wieder vakant werden.

Wien. (jm) Am Donnerstag tritt der Nationalrat erstmals seit der Wahl zum Zweck seiner Neukonstitution zusammen. Neben der Angelobung der Abgeordneten, gleich 85 der insgesamt 183 Gesichter sind neu, steht zudem die Wahl der drei Parlamentspräsidenten auf der Tagesordnung... weiter




Nationalrat

NEOS kritisieren Köstinger-Nominierung für Präsidium4

  • Scherak: "Vollkommene Geringschätzung des Parlaments".

'Wien. Die NEOS kritisieren die von der ÖVP vorgenommene Nominierung von Generalsekretärin Elisabeth Köstinger für das Amt der Nationalratspräsidentin. Der stellvertretende Klubobmann Niki Scherak warf der ÖVP vor, das zweithöchste Amt im Staat als "Zwischenparkplatz" bis zu einem vermutlichen Wechsel Köstingers in die Bundesregierung zu... weiter




Polizei

Schottisches Parlament evakuiert1

  • Nachdem ein verdächtiges Paket gefunden worden war.

Edinburgh. Das schottische Parlament ist am Dienstag Polizeiangaben zufolge wegen eines verdächtigen Pakets evakuiert worden. Aus Parlamentskreisen in Edinburgh verlautete, das Päckchen enthalte weißes Pulver und sei an einen konservativen Abgeordneten geschickt worden. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. weiter




Nationalrat

Das Parlament sucht seine Präsidenten

  • Der Nationalrat tagt kommende Woche erstmals in neuer Zusammensetzung: 85 neue Mandatare werden angelobt, die Präsidenten gewählt.

Wien. (jm) Kommende Woche Donnerstag konstituiert sich der Nationalrat erstmals in seiner neuen Zusammensetzung. Gleich 85 der insgesamt 183 Abgeordneten sind neu - der Wahlsieger ÖVP bringt die meisten der frischen Gesichter in die Parlamentsstube. Der Frauenanteil steigt zu Beginn der kommenden Gesetzgebungsperiode auf knapp ein Drittel... weiter




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