• 16. Dezember 2017

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Schwarz-Grün

Schwarz-grüne Koalitionsgespräche in Deutschland geplatzt1

  • Trotz guter Gespräche keine Einigung etwa bei Europa- und Flüchtlingspolitik oder Rechten für Schwule und Lesben.

Berlin. Nach einer sechsstündigen Beratungsrunde war es klar: Die Verhandlungen von Grünen und CDU/CSU über eine gemeinsame Regierungskoalition sind gescheitert. Dies bestätigte der hessische Ministerpräsidenten Volker Bouffier sowie CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe in der Nacht auf Mittwoch... weiter




CDU

Wirbel um CDU-Spenden von BMW-Aktionären

Berlin. Die CDU sieht sich wegen drei Großspenden der Industriellenfamilie Quandt von 690.000 Euro dem Vorwurf der Lobby-Politik ausgesetzt. Die Familie, die fast 47 Prozent der Anteile am Autobauer BMW hält, stockte damit vergangene Woche die Parteikasse auf... weiter




Deutschland

In deutschen Koalitionsgesprächen gab SPD beim Thema Steuern nach

  • Schäuble: Investitionen auch so möglich.
  • Auch Grüne wechseln Kurs

Berlin. Nach der ersten Sondierungsrunde für eine Große Koalition in Deutschland geht die Sozialdemokraten beim Streitthema Steuern auf die Union zu. "Für uns sind Steuererhöhungen kein Selbstzweck", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der "Bild am Sonntag"... weiter




Bemüht locker gab sich Merkel in einer Sondierungspause. - © reu

Deutschland

Freundlich, aber unverbindlich

  • Sondierungen zwischen Union und SPD werden am 14. Oktober fortgesetzt.

Berlin. (da) Alle Beteiligten gaben sich Mühe, gute Miene zum Pokerspiel zu machen. 21 Politiker der CDU, ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU und der SPD trafen einander am Freitag zu ersten Sondierungsgesprächen. "Wir haben sehr ordentliche, sehr vernünftige Gespräche heute geführt", war sogar CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt... weiter




Josef Joffe: "Merkel mutet mir nichts zu, sie fordert nichts, sie wird keine radikalen Brüche bringen." - © Stanislav Jenis

Josef Joffe

"Anheimelnde Macht-Blockade"4

  • Der "Zeit"-Herausgeber über Unterschiede zwischen Deutschland und Österreich.

"Wiener Zeitung:" In Deutschland ist die "Alternative für Deutschland" bei den Wahlen eben an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, in Österreich erreichen die Rechtspopulisten regelmäßig an die 30 Prozent. Warum ist in Österreich der Rechtspopulismus so stark... weiter




Umfrage

48 Prozent der Deutschen wollen große Koalition

Berlin. (reuters) Knapp die Hälfte der Deutschen würden es einer Umfrage zufolge nicht als Wortbruch empfinden, sollte eine Unions-geführte Bundesregierung Steuern erhöhen. In der am Dienstag veröffentlichten Forsa-Erhebung vertraten 48 Prozent diese Meinung... weiter




CDU

Gretchenfrage Steuererhöhungen

  • Steuerkompromiss zwischen SPD und CDU/CSU rückt in weite Ferne.

Berlin. (ag) Noch vor Beginn der ersten Sondierungsgespräche mit der SPD haben führende Unionspolitiker in Deutschland Steuererhöhungen eine strikte Absage erteilt. "Die Bürger haben darauf mein Wort", sagte CSU-Chef Horst Seehofer am Wochenende. Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder und CDU-Vizechefin Ursula von der Leyen signalisierten... weiter




Bad cop, good cop: Ministerpräsidentin Kraft lässt die Muskeln spielen, Parteichef Gabriel muss Interessen ausgleichen. - © epa

Deutschland

Rotes Koalitionsdilemma

  • Heute, Freitag, berät der SPD-Konvent über Koalitionsverhandlungen mit der CDU.

Berlin/Wien. Hängende Köpfe, ins Leere starrende Blicke und Hände, die sich an mit Bier gefüllte Plastikbecher klammern; die Wahlparty der SPD im Willy-Brandt-Haus vor einer knappen Woche geriet ob des Wahlergebnisses zum Stimmungskiller. Und auch heute, Freitag, wird die Laune in der Berliner Parteizentrale verhalten sein... weiter




Angela Merkels Blick an die Decke: Nach dem Erfolg kommt die schwierige Suche nach einem willigen Koalitionspartner. - © dpa

Globalist

Merkiavelli im Zenit der Macht11

  • Berliner Paradoxien: Angela Merkel landet einen fulminanten Wahlsieg, die Berliner Republik geht nach links

Es ist schon paradox: Im Bundestag nimmt ab der konstituierenden Sitzung (spätestens am 22. Oktober) eine linke Mehrheit aus SPD, Linke und den Grünen auf den Plätzen unter der von Sir Norman Foster gestalteten Kuppel des Reichstagsgebäudes Platz. Die Berliner Republik ist links... weiter




Deutschland

Schwarz-Gelb auch in Hessen abgewählt

  • Keine Mehrheit für Rot-Grün.

Berlin. Die schwarz-gelbe Landesregierung im deutschen Bundesland Hessen ist abgewählt. Nach dem am Montag veröffentlichten vorläufigen Endergebnis legte die CDU zwar leicht zu und blieb mit Abstand stärkste Partei. Ihr bisheriger Koalitionspartner FDP stürzte aber ab und schaffte den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde nur denkbar knapp... weiter




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