• 12. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Die Landtagswahl in Niedersachsen brachte den ersten Wahlsieg des heurigen Jahres für die SPD.  - © APAweb / Margret Schmitt

Deutschland

SPD gewinnt Landtagswahl in Niedersachsen

  • Ob SPD und Grüne ihrer Koalition weiter fortsetzen können, ist unklar. Die AfD schafft den Einzug in den Landtag.

Hannover. Nach der Landtagswahl im norddeutschen Bundesland Niedersachsen haben sich auch rund zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale keine klaren Mehrheitsverhältnisse abgezeichnet. Nach jüngsten Hochrechnungen von ARD und ZDF verfehlt die bisherige rot-grüne Regierungskoalition eine Mehrheit im Landtag knapp... weiter




Niedersachsen

Europastaaten5

weiter




"Ein guter Kompromiss": Seehofer und Merkel einigen sich auf einen Richtwert, dafür kommt das Wort "Flüchtlingsobergrenze" nicht vor. - © reu

Deutschland

Kurs auf Jamaika1

  • Mit ihrer Einigung auf ein Flüchtlingspaket stoßen CDU und CSU die Tür für Sondierungsgespräche mit den Grünen und der FDP auf.

Berlin. (rs) An diesem Mittag scheint im Konrad-Adenauer-Haus vieles weit weg zu sein. Etwa der CSU-Parteitag im November 2015, auf dem Horst Seehofer die deutsche Kanzlerin fast eine Viertelstunde lang wegen der offenen Grenzen in der Flüchtlingskrise gemaßregelt hatte... weiter




Syrische Flüchtlinge bekunden im September ihre Solidarität mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Deutschland wird seine Zuwanderung nun auf 200.000 Menschen pro Jahr begrenzen. - © APA, afp, Odd Andersen

Flüchtlingspolitik

Kompromiss zwischen CDU und CSU3

  • Die Schwesternparteien einigten sich auf Zahl von Zuwanderern, doch das Wort Obergrenze fällt nicht.

Berlin. CDU und CSU haben am Sonntagabend den Streit um eine Obergrenze für Flüchtlinge beigelegt und sich auf ein Paket zur Migrations-, Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik geeinigt. Die Spitzen beider Parteien einigten sich auf eine Formulierung, nach der die Netto-Zuwanderung aus humanitären Gründen pro Jahr nicht mehr als 200... weiter




Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel auf dem Treffen der Jugendorganisation der CDU am Samstag. - © APAweb / Reuters, Matthias Rietschel

Deutschland

Viele ungelöste Fragen zwischen CSU und CDU2

  • Merkel und Seehofer kommen zu Spitzengespräch zusammen. Auch als stärkste Kraft leidet die Union, die CSU will das Ruder nach rechts reißen

Berlin. Mit einem solchen Herbst hat wohl selbst Angela Merkel nicht gerechnet. Erst die offenen Anfeindungen im Wahlkampf, dann das historische Debakel für die Union bei der deutschen Bundestagswahl. Und als reiche das nicht aus, wird auch parteiintern der Ton gegenüber der Kanzlerin und CDU-Chefin rauer... weiter




Ohne einheitliche Linie von CSU und CDU will Seehofer nicht mit Grünen und FDP verhandeln. - © ap

Deutschland

Union ohne Einigkeit13

  • Die schwierigsten Verhandlungen bei der Bildung einer Jamaika-Koalition dürften wohl zwischen CDU und CSU stattfinden.

München/Berlin. (rs) Anfangs war es vor allem eine launige Bemerkung, die man zwar häufig auf den Gängen der anderen Parteizentralen hören konnte, die letztlich aber doch nie ganz ernst gemeint war. Denn dass es angesichts der prinzipiellen Schwierigkeiten eines Jamaika-Bündnisses ausgerechnet bei den Unionsparteien selbst am meisten haken könnte... weiter




WZ/ - © reuters/Wolfgang Rattay/Stefanie Loos, dpa/Michael Kappeler

Bundestagswahl

Kann Deutschland Jamaika?5

  • Nach dem SPD-Rückzug bleibt eine Koalition der Unionsparteien mit FDP und Grünen die einzige realistische Option.
  • Doch auch wenn diese Konstellation durchaus ihren Reiz hat, sind die Gräben zwischen den Parteien mitunter tief.

Berlin/Wien. In einer wesentlichen Frage waren sich Christian Lindner und Katrin Göring-Eckardt immerhin schon vor zwei Wochen einig. Fast wortgleich hatten der FDP-Chef und die grüne Spitzenkandidatin die Frage nach der Chance einer Jamaika-Koalition damals damit beantwortet... weiter




In Berlin demonstrierten am Sonntag Hunderte gegen die AfD. Foto: afp/Patrik Stollarz

AfD

Bekämpfen oder ignorieren?3

  • Nach dem Erfolg der AfD diskutieren die anderen Parteien, wie sie den rechtspopulistischen Neulingen im Bundestag begegnen soll.

Angela Merkel tat, als wäre nichts passiert. "Wir haben unsere drei strategischen Ziele erreicht. Wir sind stärkste Kraft. Wir haben den Auftrag zur Regierungsbildung. Und ohne uns ist keine Regierungsbildung möglich." Rechnerisch-taktisch stimmt das... weiter




Angela Merkel gibt sich trotz dramatischer Verluste gelassen und verlangt nach dem Regierungsauftrag.  - © APAweb / Reuters, Kai Pfaffenbach

Deutschland

Merkel will weitermachen9

  • Die Kanzlerin sieht die Wahlziele erreicht.

Berlin. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will auch nach der historischen Wahlniederlage ihrer Union weitermachen. "Ich freue mich, dass wir die strategischen Ziele des Wahlkampfs erreicht haben", sagte Merkel am Sonntagabend in Berlin. Die Union sei stärkste Kraft... weiter




Angela Merkels CDU ist stimmenstärkste Partei geblieben, aber ein Bündnis mit FDP und Grünen scheint fraglich.  - © APAweb / Reuters, Kai PfaffenbachAnalyse

Analyse

Merkels unsichere Reise nach Jamaika10

  • SPD kündigt nach Wahldebakel das Ende der großen Koalition an. Ein Bündnis von CDU/CSU mit FDP und Grünen ist inhaltlich und atmosphärisch schwierig.

Gemeinsam minus 14 Prozent: Für die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD endet die Bundestagswahl am Sonntag mit desaströsen Ergebnissen. Zwar bleibt die Union von Kanzlerin Angela Merkel mit Abstand stimmenstärkste Fraktion, verliert aber rund acht Prozentpunkte - der höchste Verlust aller Parteien... weiter




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