• 12. Dezember 2017

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Die Delegierten der SPD stimmten am Parteitag dafür, Gespräche mit der Union aufzunehmen. - © APAweb / Reuters, Fabrizio Bensch

Parteitag

SPD stimmt für Gespräche mit der Union1

  • Martin Schulz wurde auf dem Parteitag mit 81,9 Prozent der Stimmen erneut zum Vorsitzenden gewählt.

Berlin. Der SPD-Bundesparteitag hat dem Vorsitzenden Martin Schulz grünes Licht für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung in Deutschland gegeben. Die SPD fühle sich "verpflichtet, in Gesprächen auszuloten, ob und in welcher Form die SPD eine neue Bundesregierung mittragen kann", heißt es in dem Beschluss... weiter




Martin Schulz blickt einem schwierigen Parteitag entgegen. - © afp/Tobias Schwarz

Deutschland

Das SPD-Nein zerbröselt5

  • Deutschlands Sozialdemokraten bewegen sich zusehends in Richtung große Koalition.

Berlin. (klh) Nun also auch Günther Oettinger. Der deutsche EU-Kommissar reihte sich in den Reigen der Unionspolitiker ein, die an das Verantwortungsbewusstsein der SPD appellieren. Oettinger sagte, er hoffe auf eine baldige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD... weiter




Söder (l.) und Herrmann matchen sich in München. - © dap/Balk

Deutschland

Woche der Weichenstellungen5

  • Martin Schulz stellt sich zur Wiederwahl als SPD-Chef, er muss beim Parteitag der Basis seinen Schlingerkurs erklären. Die CSU bestimmt wohl, wer Spitzenkandidat für die Landtagswahl wird.

Berlin/München/Wien. Dem demonstrativen Schweigen folgte die Deutung - oder Umdeutung. Erst drang kein Wort über das abendliche Gespräch von Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz mit dem deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier nach draußen... weiter




Zwei, die nicht miteinander wollen, aber womöglich müssen: CDU-Chefin Angela Merkel und SPD-Vorsitzender Martin Schulz. - © APAweb/AP, Gero Breloer

Deutschland

SPD will am Montag über Koalition entscheiden2

  • Meldungen, wonach die SPD bereit sei für Verhandlungen über eine Große Koalition, seien "schlicht falsch".

Berlin. Die SPD-Spitze wird nach Angaben von Parteichef Martin Schulz am Montag entscheiden, wie sie sich mit Blick auf die Bildung einer deutschen Regierung verhält. "Wir haben viele Optionen", sagte Schulz am Freitag in Berlin. Meldungen, wonach die SPD bereit sei für Verhandlungen über eine Große Koalition, seien "schlicht falsch"... weiter




Die SPD richtet ihre Augen auf die angebliche "Zwei-Klassen-Medizin" in Deutschland. - © dpa/Hoppe

Deutschland

Schwarz-roter Kassenstreit3

  • Die SPD macht die "Bürgerversicherung" zur zentralen Forderung für eine große Koalition.

Berlin/Wien. Keine zwei Wochen ist der Beschluss des SPD-Präsidiums alt. Und wirkt doch aus einer anderen Zeit. Die Sozialdemokraten stünden angesichts ihres Ergebnisses bei der Bundestagswahl "für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung", hieß es damals... weiter




Christian Schmidt nimmt das Votum "auf seine Kappe" - das Pflanzengift darf weitere fünf Jahre verwendet werden. - © afp/Carstensen, dpa/Büttner

Deutschland

Vertrauensbruch vor Sondierung10

  • CSU-Landwirtschaftsminister Schmidt brüskiert mit seinem Ja zu Glyphosat Kanzlerin und SPD.

Berlin/Wien. Am Tag nach der Blamage will niemand etwas im Vorhinein gewusst haben. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel gab sich ebenso uninformiert wie die bayerische CSU. Deren Landwirtschaftsminister in Berlin, Christian Schmidt, ignorierte am Montag kurzerhand die Geschäftsordnung der Bundesregierung... weiter




Der lange Schatten Willy Brandts und anderer großer, staatstragender Gestalten der SPD lastet auf deren Chef Martin Schulz. - © ap/Michael Sohn

Deutschland

Nun also doch5

  • Die SPD ist zu Koalitionsgesprächen mit der Union bereit. Parteichef Schulz will, dass die Basis über deren Ergebnis abstimmt.

Berlin. (leg) Am Ende war der Druck doch zu groß auf die alte Tante SPD: Entgegen ihren Ankündigungen nach der verlorenen Bundestagswahl im September öffnen sich die deutschen Sozialdemokraten - nach einer längeren "Schmollphase" sozusagen - nun für eine neuerliche große Koalition mit der Union... weiter




Wahlkampftermine stehen wohl bald wieder für Kanzlerin Merkel an. - © Jens Buttner/afp

Deutschland

Chancen und Risiken bei Neuwahl11

  • Wahlforscher Frank Brettschneider über die Ausgangslagen der deutschen Parteien.

Berlin/Wien. Zwar sträubt sich der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier noch immer gegen Neuwahlen, scheint aber auf verlorenem Posten zu stehen. Da es in Deutschland übergeordnetes staatspolitisches Ziel ist, die Zeit einer nur geschäftsführenden Regierung wie der jetzigen kurz zu halten... weiter




Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lotet noch einmal die Koalitionsbereitschaft aller Beteiligten aus.  - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

Deutschland

Steinmeiers Rettungsversuch2

  • Der deutsche Bundespräsident soll dem Vernehmen nach auch mit Grünen sprechen.

Berlin. Nach dem überraschenden Abbruch der Gespräche über ein Jamaika-Bündnis sucht der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einem Ausweg aus der verfahrenen Situation. Steinmeier will mit FDP-Chef Christian Lindner ausloten, ob es noch Chancen für eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen gibt... weiter




Koalitionstrauerspiel: Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin, Angela Merkel, und der CSU-Vorsitzende und Ministerpräsident von Bayern, Horst Seehofer, nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen am Montagmorgen. - © APAweb/dpa/Bernd von Jutrczenka

Deutschland

Neuwahlen oder Minderheitsregierung?

  • Zweifel an "plötzlichem Ende". FDP soll das Ende der Koalitionsverhandlungen geplant haben.

Berlin. Der Chef der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hält den Ausstieg der FDP aus den Sondierungen zur Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition auf Bundesebene in Deutschland für einen kalkulierten Akt. "Es war ein plötzliches Ende", sagte er am Montag dem Deutschlandfunk... weiter




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