• 21. Januar 2018

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Koalition ohne rote Farbe. So sieht es die SPD-Basis. Seehofer, Merkel und Schulz (v. l. n. r.). - © ap

Deutschland

Aufbruch oder Abbruch?3

  • Die SPD-Basis hadert mit den Sondierungsergebnissen. Viele lehnen eine große Koalition mit der Union ab.

Berlin. (ast/reu) Erst das klare Bekenntnis zur Opposition, dann doch große Koalition. Die SPD scheint auch nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche vergangenen Freitag nach wie vor zerrissen zu sein. Knapp eine Woche vor ihrer Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union können sich die deutschen Sozialdemokraten nur... weiter




Horst Seehofer, Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Angela Merkel, Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende, und SPD-Vorsitzender Martin Schulz am 12.1.2018 im Willy-Brandt-Haus in Berlin.  - © APAweb / dpa / Bernd von JutrczenkaVideo

Deutschland

CDU will Koalitionsverhandlungen mit CSU und SPD6

  • CDU, CSU und SPD einigten sich in ihren Gesprächen zur Regierungsbildung.

Berlin. Der CDU-Bundesvorstand hat sich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CSU und SPD ausgesprochen. Die Vorstandsmitglieder stimmten am Freitag einstimmig für die Verhandlungen, wie von Teilnehmern verlautete. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte zuvor das nach einem mehr als 24-stündigen Verhandlungsmarathon... weiter




Von links nach rechts: Horst Seehofer, Martin Schulz, Angela Merkel, Alexander Dobrindt und Andrea Nahles. - © apa, dpa, afp, Reuters

Deutschland

Fünf, auf die es ankommt

  • Ob Schwarz-Rot in Deutschland klappt, liegt maßgeblich an den Partei- und Fraktionschefs. Deren Interessen im Überblick.

Angela Merkel (CDU) hat ihre Nachfolge zu regeln Dass im November die Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen platzten, wurde vor allem den Liberalen zugeschrieben. Es war aber auch eine bittere Niederlage für Kanzlerin Angela Merkel. Zwar galt sie als unumstrittene Führungsfigur bei den Gesprächen, dennoch gelang es ihr nicht... weiter




- © afp/Andersen

Familiennachzug

Stopp mit Ablaufdatum1

  • Union und SPD streiten bei den Sondierungen, ob der Familiennachzug nach Deutschland für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wie geplant Mitte März ausläuft.

Berlin/Wien. (da) "Nach dem 16. März 2018 ist ein Familiennachzug wieder erlaubt." Unmissverständlich sind die Worte auf der Webseite des deutschen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das für die Durchführung von Asylverfahren zuständig ist... weiter




Während Schulz von "konstruktiven, aber ergebnisoffenen" Beratungen sprach, betonte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer den Erfolgsdruck. - © APAweb, Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

"Wir müssen uns verständigen"

  • CDU, CSU und SPD beginnen ihre Sondierungsgespräche für eine neue Koalition. Die Stimmung ist optimistisch.

Berlin. Zum Auftakt der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD haben die Parteichefs von CDU, CSU und SPD Tempo bei den Beratungen angekündigt. "Fünf Tage bei den Sondierungen müssen reichen, um auszuloten, ob es genügend Gemeinsamkeiten gibt, um dann in Koalitionsgespräche einzusteigen"... weiter




Beschwichtiger und Scharfmacher: Seehofer (l.) und Dobrindt bei der CSU-Klausur. - © reuters/Michaela Rehle

Deutschland

Zankapfel Flüchtlingspolitik2

  • Vor dem Start der Sondierungsgespräche flammt das große Streitthema zwischen Union und SPD wieder auf.

Berlin/Seeon. (ast) Die Sondierungsgespräche für eine große Koalition von Union und SPD am Sonntag werden von dem Thema bestimmt, das bereits einer der großen Knackpunkte der Jamaika-Verhandlungen war: die Flüchtlingspolitik. Angeheizt durch eine kürzlich veröffentlichte Studie zu Gewalttaten, die Flüchtlingen angelastet werden... weiter




Deutschland

Sondierungen zwischen Union und SPD starten am 7. Jänner

  • Ergebnisse sollen binnen einer Woche vorgelegt werden.

Berlin/Wien. (da/reu) Wieder ein kleiner Schritt in Richtung großer Koalition in Deutschland: Die konservative Union und die SPD wollen am 7. Jänner Sondierungsgespräche zur Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Weitere Gespräche sollten von 8. bis 11... weiter




SPD-Chef Martin Schulz kommt, um die Sondierungen zu sondieren. - © APAweb/Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

Spitzen beraten Fahrplan für Sondierungen

  • Die Partei- und Fraktionschefs sind in Berlin zusammengekommen.

Berlin. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sind in Berlin zusammengekommen, um den Fahrplan für die im Jänner geplanten Sondierungsgespräche zu einer Neuauflage der Großen Koalition festzulegen. Bei dem Treffen am Mittwoch sollen die Daten sowie die Themen für die Verhandlungen besprochen werden... weiter




Daran findet der Parteivorsitzende Horst Seehofer weiter wenig Gefallen. - © dpa/Kneffel

CSU

Brüchiger Frieden1

  • Die CSU muss beim Parteitag zwischen Seehofer- und Söder-Lager einen Ausgleich finden und mit Kanzlerin Merkel ins Reine kommen.

Nürnberg/Wien. Die CSU ist Regierungspartei und besorgt zugleich das Geschäft der Opposition. Dieses Bonmot wird selbst von bayerischen Christsozialen gerne in den Mund genommen, zielt es doch sowohl auf die Mehrheitsverhältnisse als auch die politische Kultur im Freistaat ab... weiter




Die Delegierten der SPD stimmten am Parteitag dafür, Gespräche mit der Union aufzunehmen. - © APAweb / Reuters, Fabrizio Bensch

Parteitag

SPD stimmt für Gespräche mit der Union1

  • Martin Schulz wurde auf dem Parteitag mit 81,9 Prozent der Stimmen erneut zum Vorsitzenden gewählt.

Berlin. Der SPD-Bundesparteitag hat dem Vorsitzenden Martin Schulz grünes Licht für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung in Deutschland gegeben. Die SPD fühle sich "verpflichtet, in Gesprächen auszuloten, ob und in welcher Form die SPD eine neue Bundesregierung mittragen kann", heißt es in dem Beschluss... weiter




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