• 24. Juni 2017

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Schlagwortsuche

Albin Kurti (42) spricht nach der Stimmabgabe zur Presse. - © Ferry Batzoglou)Reportage

Neuwahlen

Massiver Rechtsruck im Kosovo?61

  • Exit Polls sehen Nationalistenbündnis voran, die bisher regierende LDK fällt auf dritten Platz zurück.

Pristina. Will man einer ersten Exit-Poll Glauben schenken, hat es am Sonntag bei der Parlamentswahl im Kosovo einen massiven Rechtsruck gegeben. Demnach habe das Nationalistenbündnis um die Ex-Rebellenpartei PDK die Neuwahl mit 40 Prozent der Stimmen gewonnen... weiter




Mit aller Macht an die Macht: Kritiker werfen Renzi vor, seinem Comeback alles unterzuordnen. - © ap

Italien

Ein Hauch von Eurokrise4

  • Italiens Ex-Premier Renzi drängt auf Neuwahlen schon im Herbst.

Rom. Es ist noch keine vier Wochen her, da hat Matteo Renzi jeden Eindruck von Hast oder Eile zu zerstreuen versucht. Es sei auch im Interesse seiner Demokratischen Partei (PD), erst im Februar oder März 2018 zu wählen, sagte Renzi, als er in der von der RAI ausgestrahlten Show "L’Arena" auftrat... weiter




Die Neuwahlen wurden am 4. Mai gemäß der Tradition von Oberst Geoffrey Godbold (M.) ausgerufen, einem Würdeträger der City of London Corporation - hier auf den Stiegen der Londoner Börse. - © ap/Dunham

Großbritannien

Die Angst vor dem Patt

  • Eine Woche vor den Wahlen in Großbritannien prognostiziert eine Umfrage den regierenden Tories starke Stimmeinbußen. Allein der Gedanke der Handlungsunfähigkeit Londons lässt Kurse purzeln.

London. Bei der britischen Parlamentswahl in einer Woche könnten die Konservativen um Premierministerin Theresa May einer Umfrage zufolge ihre absolute Mehrheit verlieren. Einer Berechnung des Instituts YouGov zufolge könnten die Tories auf 310 der 650 Mandate kommen... weiter




Die neue ÖVP-Struktur habe auch mit dem Abtreten von Erwin Pröll und Josef Pühringer zu tun, meint Franz Fischler. - © apa/HochmuthAnalyse

Franz Fischler

"In Österreich will keine Partei in Opposition gehen"36

  • Eine Einschätzung der von der ÖVP ausgelösten innenpolitischen Vorgänge - basierend auf einem Gespräch mit dem früheren ÖVP-Politiker Franz Fischler.

Wien. Er war von 1989 bis 1994 Landwirtschaftsminister, von 1995 bis 2004 EU-Agrarkommissar und bezeichnet sich selbst als "überzeugter Großkoalitionär". Der ehemalige ÖVP-Politiker Franz Fischler (71) ist derzeit Präsident des Europäischen Forum Alpbach... weiter




Gewerbeordnung

Wirtschaftskammerpräsident verteidigt Gewerbeordnung

  • Christoph Leitl fühlt sich durch den neuen ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz nicht entmachtet.

Wien. Der Präsident der Wirtschaftskammer und des ÖVP-Wirtschaftsbundes, Christoph Leitl, sieht die Rückverweisung der Gewerbeordnungsnovelle in den Wirtschaftsausschuss gelassen. Innenpolitische Gründe hätten zu dieser geführt, sagte er am Donnerstag im Klub der Wirtschaftspublizisten und verteidigte die bisherigen Reformpläne - auch gegenüber... weiter




Integrationspaket

"Das Thema Integration ist noch lange nicht vom Tisch"12

  • Obwohl das Integrationspaket beschlossen wurde, wird es laut Politologen eines der wichtigsten Themen im Wahlkampf sein - vor allem für die FPÖ.

Wien. Integrationsjahr, öffentliches Verhüllungsverbot und eine Erschwernis für Koran-Verteilaktionen: Das sind nur einige der Punkte des Integrationspakets, das Dienstagabend von SPÖ und ÖVP im Nationalrat beschlossen worden ist. Das Paket, das mehrere Gesetze umfasst, war das erste... weiter




Eurofighter

U-Ausschuss soll bis Mitte Juli arbeiten

  • Neuwahl-Antrag wird wahrscheinlich am Mittwoch eingebracht.

Wien. Es herrscht zwischen allen Parteien Übereinkunft, dass der U-Ausschuss noch bis inklusive 12. Juli Zeugen befragen können soll, berichtete Kanzler Christian Kern. Bis dahin werden noch zusätzliche Sitzungstermine für den Untersuchungsausschuss eingeschoben, die noch verhandelt werden. Die Fraktionen haben sich am Dienstag auf den 15... weiter




Außenminister Sebastian Kurz (links) und Bundeskanzler Christian Kern (rechts).  - © APAweb/Reuters/Leonhard Föger

Koalition

Am 15. Oktober wird gewählt11

  • Neuer Vizekanzler wird nicht Sebastian Kurz, sondern Justizminister Wolfgang Brandstetter, Mahrer wird Wirtschaftsminister.
  • Vereidigung der neuen Regierung bereits am Mittwoch.

Wien. Österreich wählt am 15. Oktober einen neuen Nationalrat. Darauf haben sich die Parlamentsfraktionen am Dienstag geeinigt. Bis dahin soll laut SPÖ und ÖVP möglichst konstruktiv weitergearbeitet werden. SPÖ-Chef Christian Kern schloss allerdings nicht aus, sich auch Mehrheiten abseits der ÖVP zu suchen... weiter




Bundeskanzler Christian Kern nach dem Ministerrat. - © APA, ap, Ronald ZakVideo

Koalition

Kern droht Kurz mit freiem Spiel der Kräfte17

  • Der Streit um das Amt des Vizekanzlers verschärft die Lage in der Koalition. Um 16 Uhr trifft Kern Oppositionschefs.

Wien. SPÖ und ÖVP stehen knapp vor dem Ende der Zusammenarbeit auf Regierungsebene. Grund ist das Nein des designierten ÖVP-Obmanns Sebastian Kurz zum SP-Wunsch, das Vizekanzler-Amt zu übernehmen. Sollte Kurz sich weiter verweigern, "dann wird sich der politische Entscheidungsfindungsprozess ins Parlament verlagern"... weiter




Oppositionstreffen: Strolz, Strache, Lugar und Glawischnig. - © apa/Punz

Koalition

Scheiden tut weh23

  • SPÖ und ÖVP wollen Oppositionsantrag auf Neuwahlen zustimmen, Kurz will nicht Vizekanzler werden.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich seine ersten Monate wohl anders vorgestellt. Am Montag versuchte er, zwischen Bundeskanzler Christian Kern und dem geschäftsführenden Obmann der ÖVP, Sebastian Kurz, zu vermitteln. Eine veritable Sisyphos-Arbeit... weiter




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