• 23. Juli 2017

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Schlagwortsuche

Die neue ÖVP-Struktur habe auch mit dem Abtreten von Erwin Pröll und Josef Pühringer zu tun, meint Franz Fischler. - © apa/HochmuthAnalyse

Franz Fischler

"In Österreich will keine Partei in Opposition gehen"36

  • Eine Einschätzung der von der ÖVP ausgelösten innenpolitischen Vorgänge - basierend auf einem Gespräch mit dem früheren ÖVP-Politiker Franz Fischler.

Wien. Er war von 1989 bis 1994 Landwirtschaftsminister, von 1995 bis 2004 EU-Agrarkommissar und bezeichnet sich selbst als "überzeugter Großkoalitionär". Der ehemalige ÖVP-Politiker Franz Fischler (71) ist derzeit Präsident des Europäischen Forum Alpbach... weiter




Integrationspaket

"Das Thema Integration ist noch lange nicht vom Tisch"12

  • Obwohl das Integrationspaket beschlossen wurde, wird es laut Politologen eines der wichtigsten Themen im Wahlkampf sein - vor allem für die FPÖ.

Wien. Integrationsjahr, öffentliches Verhüllungsverbot und eine Erschwernis für Koran-Verteilaktionen: Das sind nur einige der Punkte des Integrationspakets, das Dienstagabend von SPÖ und ÖVP im Nationalrat beschlossen worden ist. Das Paket, das mehrere Gesetze umfasst, war das erste... weiter




Eurofighter

U-Ausschuss soll bis Mitte Juli arbeiten

  • Neuwahl-Antrag wird wahrscheinlich am Mittwoch eingebracht.

Wien. Es herrscht zwischen allen Parteien Übereinkunft, dass der U-Ausschuss noch bis inklusive 12. Juli Zeugen befragen können soll, berichtete Kanzler Christian Kern. Bis dahin werden noch zusätzliche Sitzungstermine für den Untersuchungsausschuss eingeschoben, die noch verhandelt werden. Die Fraktionen haben sich am Dienstag auf den 15... weiter




Außenminister Sebastian Kurz (links) und Bundeskanzler Christian Kern (rechts).  - © APAweb/Reuters/Leonhard Föger

Koalition

Am 15. Oktober wird gewählt11

  • Neuer Vizekanzler wird nicht Sebastian Kurz, sondern Justizminister Wolfgang Brandstetter, Mahrer wird Wirtschaftsminister.
  • Vereidigung der neuen Regierung bereits am Mittwoch.

Wien. Österreich wählt am 15. Oktober einen neuen Nationalrat. Darauf haben sich die Parlamentsfraktionen am Dienstag geeinigt. Bis dahin soll laut SPÖ und ÖVP möglichst konstruktiv weitergearbeitet werden. SPÖ-Chef Christian Kern schloss allerdings nicht aus, sich auch Mehrheiten abseits der ÖVP zu suchen... weiter




Bundeskanzler Christian Kern nach dem Ministerrat. - © APA, ap, Ronald ZakVideo

Koalition

Kern droht Kurz mit freiem Spiel der Kräfte17

  • Der Streit um das Amt des Vizekanzlers verschärft die Lage in der Koalition. Um 16 Uhr trifft Kern Oppositionschefs.

Wien. SPÖ und ÖVP stehen knapp vor dem Ende der Zusammenarbeit auf Regierungsebene. Grund ist das Nein des designierten ÖVP-Obmanns Sebastian Kurz zum SP-Wunsch, das Vizekanzler-Amt zu übernehmen. Sollte Kurz sich weiter verweigern, "dann wird sich der politische Entscheidungsfindungsprozess ins Parlament verlagern"... weiter




Oppositionstreffen: Strolz, Strache, Lugar und Glawischnig. - © apa/Punz

Koalition

Scheiden tut weh23

  • SPÖ und ÖVP wollen Oppositionsantrag auf Neuwahlen zustimmen, Kurz will nicht Vizekanzler werden.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich seine ersten Monate wohl anders vorgestellt. Am Montag versuchte er, zwischen Bundeskanzler Christian Kern und dem geschäftsführenden Obmann der ÖVP, Sebastian Kurz, zu vermitteln. Eine veritable Sisyphos-Arbeit... weiter




Kern und Kurz waren schon da, jetzt erwartet Bundespräsident Van der Bellen die Oppositions-Chefs.  - © APAweb / Reuters, Leonhard Foeger

Neuwahlen

Besuchsreigen bei Van der Bellen3

  • Der Bundespräsident fordert Klarheit über den Wahltermin und "staatspolitische Verantwortung".

Bundespräsident Van der Bellen will rasch Klarheit über einen Wahltermin und forderte "staatspolitische Verantwortung" von den Parteien. Die Wirtschaft erlebe einen leichten Aufschwung und die Arbeitslosenzahlen gehen leicht zurück: "Das will ich nicht durch leichtfertige Beschlüsse gefährdet sehen"... weiter




Bundeskanzler Kern traf Bundespräsident Van der Bellen am Montag zur Lagebesprechung. - © APAweb / Georg Hochmuth

Neuwahlen

"Es gibt keine Ferien"6

  • Bundeskanzler Kern telefonierte mit neuem ÖVP-Chef Kurz.
  • Die SPÖ stellt Bedingungen für einen gemeinsamen Neuwahlantrag.

Wien. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) will gemeinsam mit ÖVP und Opposition einen geordneten Übergang zu Neuwahlen gestalten. In die Länge ziehen wolle er die Sache nicht, erklärte der SPÖ-Chef im Anschluss an ein Treffen mit Präsident Alexander Van der Bellen... weiter




Wer auch immer einen Neuwahlantrag im Parlament einbringen wird, er braucht dafür eine einfache Mehrheit im Nationalrat.

Regierungskrise

Freies Kräftespiel vor Neuwahlen35

  • Neuwahlen im Herbst sind so gut wie fix. Trotzdem will der Kanzler bis zum Sommer weiterregieren.

Wien. Ja zu Neuwahlen und freie Hand bei parteiinternen Personal- und Politikentscheidungen: Mit dieser Botschaft an die Wähler und die eigene Partei hat sich am Freitag ÖVP-Hoffnungsträger, Außenminister Sebastian Kurz, erklärt. "Nur Köpfe auszutauschen und so zu tun, als wäre nichts gewesen", sei nicht zielführend... weiter




Neos

Matthias Strolz über Kurz und Neuwahl-Debatte21

"Der Auftritt von Sebastian Kurz am Freitag war vor allem eine Botschaft des Stellvertretenden ÖVP-Chefs an die ÖVP – eine Botschaft an die Landeshauptleute mit seinen Bedingungen, zu denen er die ÖVP übernehmen würde. Sie war überraschend, aber vor allem auch seltsam... weiter




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