• 12. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Der Häftling im Gespräch mit Antonia Kyriakidou aus Zypern ist traumatisiert, aber nur ein Schauspieler. Im Hintergrund Volksanwalt Kräuter und Kommissionsleiterin Fischer zu seiner Linken. - © Liebentritt

Volksanwaltschaft

Schauspiel-Training für Menschenrechte5

  • Internationale Volksanwaltschaften üben mit Schauspiel-Patienten den Ernstfall.

Wien. "Geht die Dame jetzt zurück zur Therapie?", fragt eine Teilnehmerin des Workshops des International Ombudsman Institute (IOI) am Montag. Das IOI ist der einzige globale Dachverband für Ombudsorganisationen und Veranstalter des Workshops zum Thema präventive Menschenrechtskontrolle... weiter




- © Fotolia/muro

Rechtskommentar

Selbstschutz und Solidarität10

  • Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, darum fordert die Volksanwaltschaft einen verpflichtenden Impfschutz dagegen.

Die Volksanwaltschaft fordert einen verpflichtenden Impfschutz gegen Masern an Kindergärten, Krippen und Schulen sowie für Gesundheitspersonal - und zwar aus mehreren guten Gründen: Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, sie sind hochansteckend und können schwerwiegende Folgen nach sich ziehen... weiter




Volksanwaltschaft

Beschwerdenrekord bei der Volksanwaltschaft2

  • Günther Kräuter: "Eklatanter Anstieg sollte ein Signal an Politik und Verwaltung sein."

Wien. (kats) Gleich vorweg: Stolz sei man auf das Beschwerdeaufkommen nicht. Das sagte Volksanwalt Günther Kräuter am Donnerstag als Replik auf einen entsprechenden Leitartikel in der "Wiener Zeitung" vom Dienstag. Tatsächlich hat die Volksanwaltschaft 2013 einen "eklatanten Anstieg" an Beschwerden verzeichnet... weiter




Die neue Funktionsperiode eingeweiht haben Günther Kräuter, Gertrude Brinek und Peter Fichtenbauer (v.l.n.r.) am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz. - © apa/Herbert Pfarrhofer

Volksanwälte

Neues Team, alte Probleme

  • Brinek gegen Jugendgerichtshof -auch Volksanwälte wiesen auf Probleme hin.

Wien. Eine noch stärkere Kooperation mit der Volksanwaltschaft. Das war einer der 25 Punkte, die Justizministerin Beatrix Karl in Folge der jüngsten Vergewaltigungsfälle in Justizanstalten vorgestellt hat. Schon bisher überprüfte die Volksanwaltschaft die Justizanstalten, mit Juli 2012 ist eine umfassende Kompetenzerweiterung in Kraft getreten... weiter




Brinek, Kräuter und Fichtenbauer werden die nächsten sechs Jahre die Verwaltung kontrollieren und als Ombudsleute für Bürger agieren - auch wenn es gegen Fichtenbauer Widerstand gibt. apa

Volksanwaltschaft

Volksanwaltswahl mit Misstönen

  • Brinek, Kräuter und Fichtenbauer vor Wahl - Grüne lehnen FPÖ-Kandidaten ab.

Wien. Am 1. Juli beginnt in der Volksanwaltschaft eine neue Funktionsperiode. Dabei bleibt wenig beim Alten: Von den drei bisherigen Volksanwälten wird nur Gertrude Brinek (ÖVP) im Amt bleiben. Peter Kostelka (SPÖ) darf nach zwei Funktionsperioden nicht mehr kandidieren und die Grüne Terezija Stoisits verliert ihren Sitz... weiter




Eingeübt ist der neue Verteidigungsminister Klug (im Bild mit Generalstabschef Entacher), Darabos (M.) geht in die Parteizentrale, Kräuter (r.) wird Volksanwalt. apa/bmlvs

Günther Kräuter

SPÖ bildet Regierung um4

  • Bundesrat Gerald Klug soll Verteidigungsminister werden.

Wien. (pech) SPÖ-Vorsitzender Bundeskanzler Werner Faymann stellt seine Partei vor der Nationalratswahl am 26. September neu auf. Laut Berichten von "Tiroler Tageszeitung" und "Vorarlberger Nachrichten" wird Verteidigungsminister Norbert Darabos sein Amt zurücklegen und als Bundesgeschäftsführer in die Parteizentrale zurückkehren... weiter




SPÖ

"Darabos bleibt auf jeden Fall"3

  • Kräuter sieht keine Vorentscheidung für andere Wahlen.

Wien. Die erste österreichweite Volksbefragung ist geschlagen und sie ist ziemlich eindeutig ausgefallen: Mehr als 60 Prozent könnten es am Ende sein, die für die Beibehaltung der Wehrpflicht sind. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) wird es nun obliegen, Reformen im Bundesheer umzusetzen... weiter




Auf einer Linie: SPÖ und ÖVP wollen bei der bevorstehenden Volksbefragung zur Wehrpflicht keine Unsummen ausgeben. - © APA/ANDREAS PESSENLEHNER

Johannes Rauch

Bundesheer-Befragung: Parteien müssen nach innen mobilisieren1

  • Streit über Fragestellung: ÖVP für "ja/nein"
  • SPÖ für mehrere Modelle.

Wien. Zwar dürften die Parteien für die Bewerbung ihrer Positionen bei der Volksbefragung zur Bundesheer-Reform unbegrenzt Geld ausgeben. Tatsächlich scheinen sich SPÖ und ÖVP aber maßvolle Zurückhaltung bei den konventionellen Werbemethoden aufzuerlegen... weiter




Darabos nützt Debatte über die Demokratiereform und fordert Abstimmung zur Wehrpflicht. - © APA/ANDREAS PESSENLEHNER

Demokratie

Wehrpflicht als Nagelprobe für die direkte Demokratie?

  • Darabos will Volksbefragung, ÖVP legt nach und fordert Volksabstimmung.

Wien. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) will die direkte Demokratie stärken und über die Abschaffung der Wehrpflicht abstimmen lassen, wie er am Mittwoch erklärte. Und das obwohl die SPÖ in Sachen Demokratiereform eigentlich auf der Bremse steht - schließlich sei eine Volksabstimmung nötig, um die Volksabstimmung zu reformieren... weiter




Eurofighter

Kräuter erntet herbe Kritik aus eigner SPÖ

  • SPÖ-Geschäftsführer sieht aber keinen Streit und hält Idee für legitim.

Wien. (zaw/apa) Für seinen Vorschlag, die Eurofighter zu verkaufen und die österreichische Luftraumüberwachung an Nachbarländer zu übertragen, muss sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter von den eigenen Parteifreunden einiges anhören. Nachdem ihm schon Verteidigungsminister Norbert Darabos am Montag ausrichten ließ... weiter




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