• 19. Februar 2018

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Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Ein Präsident weniger10

Von Europa träumen: Diese Freiheit hat sich der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, genommen, nachdem eine Antwort aus Deutschland auf die Ideen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch immer auf sich warten lässt. Der 63-jährige Luxemburger beweist dabei Sinn für das Machbare und Sinnvolle... weiter




Prognose Wirtschaftswachstum und Inflation. - © APAweb/APA Grafik

Volkswirtschaft

EU schafft solides Wachstum2

  • Kommission korrigierte Wachstumsprognosen für 2018 und 2019 nach oben.

Brüssel. Die Volkswirtschaften der EU sind im Jahr 2017 so schnell gewachsen wie seit zehn Jahren nicht. Mit einer geschätzten Steigerung von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) "übertrifft die europäische Wirtschaft alle Erwartungen und dürfte bis ins nächste Jahr hinein robust wachsen"... weiter




Das Finanzressort leitet nun Teresa Czerwinska, neuer Außenminister ist Jacek Czaputowicz. - © reu

Polen

Postenkarussell in Warschau5

  • Der Ministerwechsel im polnischen Kabinett ist eher innen- denn EU-politischen Überlegungen geschuldet.

Warschau. (czar) Zuerst eine Regierungsumbildung in Warschau, dann ein Besuch in Brüssel. Bevor der neue polnische Premier Mateusz Morawiecki zu einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aufbrach, verabschiedete er gleich mehrere Minister aus seinem Kabinett... weiter




EU-Werte

EU sieht Polens Rechtsstaat in Gefahr

  • Kommission leitet Strafverfahren wegen umstrittener Justizreform ein.

Brüssel/Warschau/Wien. Monatelang zögerte die EU-Kommission. Denn der Schritt, den sie überlegte, ist nie zuvor gesetzt worden. Die Einleitung des Artikels 7 der EU-Verträge, eines Verfahrens wegen der Verletzung von Grundrechten, ist erst seit einigen Jahren möglich... weiter




Martyna Czarnowska

EU-Werte

Polens traurige Geschichte24

Es ist zu traurig, um von der Ironie der Geschichte zu sprechen. Jahrzehntelang sind Polen auf die Straßen gegangen und wurden in Gefängnisse gesperrt, weil sie sich gegen einen Unrechtsstaat wandten. 1989 brachten sie das sozialistische Regime ins Wanken - sie erkämpften sich freie Wahlen, die Legalisierung der Gewerkschaften... weiter




"Bei solch einem unfairen Verfahren werden wirvon Anfang an bis zum Ende ganz sicher mit unseren Partnern sprechen", sagt der neue polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. - © APAweb, ap, Olivier Matthys

EU-Stimmrechte

Polen erwartet Einleitung von EU-Verfahren5

  • Wegen der umstrittenen Justizreform rechnet das Land mit einem Verfahren zum Entzug der Stimmrechte.

Brüssel. Der neue polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki rechnet wegen der umstrittenen Justizreform in seinem Land mit einem Verfahren zum Entzug der Stimmrechte. Da die EU-Kommission solche Pläne habe, dürfte sie sie auch umsetzen, sagte Morawiecki am Donnerstag auf einem EU-Gipfel in Brüssel. Termin dafür sei der kommende Mittwoch... weiter




Gastkommentar

Halb voll oder halb leer?1

  • Gastkommentar: Geht es nach ihrem Präsidenten, soll die EU-Kommission gegenüber dem Rat massiv an Einfluss gewinnen.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat jüngst weitreichende Vorschläge zur Vervollkommnung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) vorgelegt. Laut seiner Aussage dient dies dazu, die Einheit der WWU zu stärken, ihre Effizienz zu verbessern und die demokratische Legitimität zu erhöhen... weiter




Flüchtlinge warten im September 2015 in Nickelsdorfauf auf ihre Weiterreise. Ungarn hatte sie mit Bussen in Richtung österreichischer Grenze geschickt. - © APAweb / HERBERT P. OCZERET

Flüchtlingsstreit

EU-Kommission verklagt Tschechien, Ungarn und Polen9

  • Ziel sei es, die drei Länder dazu zu bringen, sich an der Umverteilung von Flüchtlingen zu beteiligen.

Brüssel. Wegen mangelnder Solidarität in der Flüchtlingskrise verklagt die EU-Kommission Tschechien, Ungarn und Polen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Ziel sei es, die drei Länder doch noch dazu zu bringen, sich an der 2015 beschlossenen Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien zu beteiligen... weiter




Am 24. November tagte in Brüssel der EU-Gipfel der östlichen Partnerschaft. - © APAweb/ AP, ThysInterview

EU-Kommission

Erweiterung ist Bereicherung, nicht Last5

  • Kommissar Hahn über neue Chancen für den Westbalkan und ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten.

Für die Länder des Westbalkans kann das kommende Jahr neuen Schwung in die EU-Beitrittsverhandlungen bringen. 2018 wird zunächst Bulgarien, danach Österreich den EU-Vorsitz innehaben. Darauf folgt Rumänien. Alle drei Mitglieder setzen sich für eine Aufnahme der Westbalkan-Staaten in die Europäische Union ein... weiter




Konsumentenschutz

EU-Kommission will Einkaufen im Internet sicherer machen

  • Vorschlag sieht mindestens zwei erforderliche Authentifizierungsschritte vor.

Brüssel. Die EU-Kommission will bargeldloses Bezahlen für Online-Geschäfte sicherer machen. Künftig sollen Kunden bei einem Einkauf im Internet zwei Authentifizierungsschritte durchlaufen, sieht der am Montag veröffentlichte Vorschlag der Brüsseler Behörde vor... weiter




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