• 14. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Auch Videodienste werden sich an Regeln halten müssen. - © Netflix / WZ Online

EU

Gesetze für digitale Medien5

  • Die EU-Kulturminister wollen klare Regeln für Streaming und On Demand beschließen.

Die EU-Kulturminister wollen am Dienstag in Brüssel eine Reform der audiovisuellen Medienrichtlinie beschließen. Die Novelle soll die EU-Vorgaben besser an die digitalen Medienformen der heutigen Zeit anpassen. So soll die Richtlinie auf Videoplattformen wie YouTube erweitert werden... weiter




- © Adobe Stock/faithie

Gastkommentar

Eine neue Chance für Klein- und Mittelbetriebe4

  • Der neue Vorschlag der EU-Kommission soll ein rechtliches Umfeld für Firmen schaffen, sich aus eigener Kraft zu sanieren.

Wien. Ein rechtliches Umfeld, das es Unternehmen ermöglicht, sich aus eigener Kraft zu sanieren: Das ist das Ziel des Richtlinienvorschlags COM(2016)723 der EU-Kommission, den diese am 22. November des Vorjahres vorgelegt hat. Konkret geht es bei diesem um präventive Restrukturierungsrahmen... weiter




Leichtfried erhält Zuspruch von ÖVP, Grünen und ÖAMTC. - © apa/Hochmuth

Pkw-Maut

Leichtfried bereitet Klage vor5

  • Österreichs Verkehrsminister kritisiert die EU-Kommission, die Verfahren gegen Deutschland eingestellt hat.

Brüssel/Berlin/Wien. "Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben", sagte Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel im Bundestagswahlkampf 2013. Doch die bayerische CSU nervte die Kanzlerin so lange mit ihrem Lieblingsprojekt, bis Merkel klein beigab. Nicht nur in der Berliner Koalition wurde die Maut durchgedrückt... weiter




"Grundlose Anschuldigungen": Premier Orbán verteidigt sich im EU-Parlament in Brüssel. - © ap/V. Mayo

Ungarn

Das Strafverfahren als Geschenk9

  • Die Zentraleuropäische Universität sei nicht in Gefahr, meinte Ungarns Premier Orbán vor dem EU-Parlament.

Budapest. Das von Viktor Orbán geführte Ungarn bedroht durch ein neues Hochschulgesetz die Existenz der renommierten Budapester US-Hochschule Central European University (CEU). Die dort betriebene freie wissenschaftliche Tätigkeit ist der Regierung ein Dorn im Auge - zumal sie vom US-Milliardär George Soros finanziert wird... weiter




Viktor Orbán und EU-Kommissar Frans Timmermans vertraten ihre Standpunkte vor dem Europäischen Parlament. - © apaWeb / ReutersVideo

EU-Kommission

Harte Bandagen in Brüssel7

  • Diskussion zum umstrittenen Hochschulgesetz und zu einem EU-Fragebogen.

Nachdem die EU-Kommission hat am Mittwoch wie erwartet ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet hat, kam es in Brüssel zu einer Konfrontation zwischen Kommissar Frans Timmermans und Ungarns Regierungschef Viktor Orbán. Anlässe des Verfahrens sind das umstrittene Hochschulgesetz und ein Fragebogen Ungarns betreffend "Stop Brüssel"... weiter




Automobilindustrie

Strengere Abgastests erstickt1

  • Deutschland, Italien und Spanien verschleppen Pläne der EU-Kommission, die schärfere Kontrollen bei Pkw vorsehen.

Brüssel/Berlin. (da/reu/afp) Bei rund elf Millionen Autos baute der VW-Konzern eine Software ein, dank der die Abgaswerte unter Testbedingungen deutlich geringer waren als auf der Straße. Die im September 2015 aufgeflogene Manipulation kostete die Wolfsburger bisher mehr als 20 Milliarden Euro an Strafzahlungen und rief auch die EU-Kommission auf... weiter




Ungarn

EU droht Ungarn wegen Soros-Uni6

  • Ungarns Regierung deutet nach Massenprotesten Entgegenkommen an.

Brüssel/Budapest. (reuters/sei) Die EU-Kommission drohte am Mittwoch mit der Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens, wenn der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban an dem neuen Hochschulgesetz und anderen Maßnahmen festhält. Das US-Außenministerium rief Ungarn ebenfalls dazu auf, von dem Gesetz Abstand zu nehmen... weiter




Nord Stream 2

Verhandlungen über eine umstrittene Pipeline5

  • EU-Kommission strebt Direktgespräche mit Russland über Nord Stream 2 an.

Brüssel/Moskau. Das Tauziehen um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 geht weiter. Die Pläne zum Bau der Leitung, durch die Gas von Russland nach Deutschland gepumpt werden soll, entzweien die Mitgliedstaaten der EU. Denn während etwa Polen - das die Pipeline ebenso umgeht wie die Ukraine - vor weiteren Abhängigkeiten von russischen Lieferungen warnt... weiter




- © reuters/Orlowski

Interrail

Der Zug ist abgefahren3

  • EU-Kommission lehnt Initiative, allen 18-Jährigen in der Union ein Interrail-Ticket zu schenken, ab.

Brüssel/Wien. (red/afp/reu) Doch kein Geschenk zur Volljährigkeit von der EU-Kommission. Angesichts verbreiteter Europa-Müdigkeit sollten junge Bürger der Union für die gemeinsame europäische Idee begeistert werden: Ein freies Interrail-Ticket für alle zum 18. Geburtstag war der Plan... weiter




Gazprom

EU will Streit mit Gazprom beilegen

  • Kommission mit russischen Zusagen zufrieden.

Brüssel. Der jahrelange Zwist zwischen der EU-Kommission und dem russischen Monopolisten Gazprom über Gas-Exporte könnte bald beigelegt sein. "Durch die Angebote von Gazprom werden unsere wettbewerbsrechtlichen Bedenken ausgeräumt", erklärte die zuständige Kommissarin, Margrethe Vestager... weiter




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