• 17. August 2017

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Schlagwortsuche

Flüchtlinge

Avramopoulos fordert kompromisslosen Kampf gegen Schlepper1

EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos hat "absolute Kompromisslosigkeit" im Umgang mit Menschenhändlern und Schleppern im Mittelmeer eingemahnt. "Schleuser zu bekämpfen und ihre Aktivitäten zu unterbinden, ist heute mehr denn je unsere Priorität", sagte Avramopoulos den Zeitungen der deutschen Funke Mediengruppe... weiter




CEE

Weitere umstrittene Justizreform in Polen in Kraft getreten2

In Polen ist am Samstag eine weitere umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung in Kraft getreten. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass Justizminister Zbigniew Ziobro künftig Gerichtsvorsitzende ohne Grund entlassen und ohne Rücksprache mit Juristen durch neue Kandidaten austauschen kann... weiter




Auch Audi steht unter dringendem Verdacht getrickst zu haben. Opfer wären die Kunden. - © APAweb / Reuters, Albert Gea

Wettbewerbsbehörde

EU prüft Kartellevorwürfe gegen Autobauer4

  • Volkswagen, Audi, Porsche, BMW und Daimler sollen sich zulasten der Verbraucher agesprochen haben.

Brüssel. Die Europäische Kommission prüft Kartellvorwürfe gegen deutsche Autobauer. Das teilte die oberste Wettbewerbsbehörde im europäischen Binnenmarkt am Samstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" sollen sich Vertreter von Volkswagen, Audi, Porsche... weiter




EU-Kommission

"Beunruhigendes Muster von Inhaftierungen" in Türkei

  • Brüssel verweist bei Zahlungen an Ankara auf Entscheidung aller Mitgliedstaaten.

Brüssel/Ankara. Die EU hat sich besorgt über die jüngste Inhaftierung von Menschenrechtlern in der Türkei gezeigt. "Wir sehen darin eine alarmierende Nachricht", so ein Behördensprecher am Donnerstag in Brüssel. Die Fälle fügten sich in ein "zutiefst beunruhigendes Muster von Inhaftierungen einer großen Zahl von Journalisten... weiter




Die Unabhängigkeit des polnischen Justizwesens werde "deutlich untergraben", sagt Frans Timmermans. - © APAweb / AFP, Thierry Charlier

Artikel 7

EU verschäft den Kurs gegen Polen8

  • "Wir sind kurz davor, Artikel 7 auszulösen".

Warschau/Brüssel. Die EU-Kommission hat am Mittwoch Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen aufgrund "systematischer Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit" angekündigt. Eine Entscheidung dafür dürfte nächste Woche fallen, denn "Die Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit hat sich deutlich verschärft" und: "Wir sind kurz davor, Artikel 7 auszulösen"... weiter




Die EU geht wegen zweier umstrittener Gesetze gegen Ungarn vor. - © APA, Robert Jaeger

NGO-Gesetz

EU leitet Verfahren gegen Ungarn ein4

  • Das entsprechende Gesetz stehe "nicht im Einklang mit dem EU-Recht", erklärte die Kommission.

Brüssel. Die EU-Kommission hat gegen Ungarn ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der umstrittenen Auflagen für Nichtregierungsorganisationen (NGO) eingeleitet. Das entsprechende ungarische Gesetz stehe "nicht im Einklang mit dem EU-Recht" und greife insbesondere "ungebührlich" in das Recht auf Vereinigungsfreiheit ein... weiter




"Es geht um Reformen, sonst werden wir scheitern", sagt Jean-Claude Juncker - © APAweb / AP Photo, Virginia Mayo

EU

Junckers Egotrip35

  • Jean-Claude Juncker möchte Gelder der Mitgliedsstaaten auf einen eigens geschaffenen Fonds umschichten.

Brüssel. Der Erfolg einer Gemeinschaft hängt von der Bereitschaft der Stärkeren ab, die Schwächeren zu unterstützen. Das gilt für Unternehmen, Fußballmannschaften, Ländervereinigungen. Auch die Europäische Union orientiert sich nach diesem Prinzip. Immerhin ein Drittel des gesamten Budgets fließt in die Regionen... weiter




Die Geldbuße gegen Google ist mehr als doppelt so hoch wie die bisher höchste Kartellstrafe von 1,06 Milliarden Euro, die die europäischen Wettbewerbshüter 2009 dem Chipkonzern Intel aufgebrummt hatten. - © APAweb/REUTERS, Dado Ruvic

EU-Kommission

Rekord-Kartellstrafe für Google4

  • Kommissarin Vestager meint, dass US-Suchmaschine hat ihren Einfluss missbraucht hat.

Brüssel. Die EU-Kommission belegt Google wegen seiner Shopping-Suche mit einer Rekord-Wettbewerbsstrafe von 2,42 Milliarden Euro. "Google hat (...) seine marktbeherrschende Stellung als Suchmaschinenbetreiber missbraucht", erklärte die zuständige Kommissarin Margrethe Vestager am Dienstag in Brüssel... weiter




Neuen Schwung für die Wirtschaftsgemeinschaft erhofft sich Kommissar Moscovici. - © reu/Lenoir

Währungsunion

Baustelle Euro-Zone15

  • EU-Kommission liefert Ideen, wie Konstruktionsfehler der Währungsunion zu beheben wären.

Brüssel/Wien. Eines sei klar: So wie jetzt könne es nicht bleiben. Einer simplen Wahrheit bediente sich EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici, als er gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Behörde, Valdis Dombrovskis, am Mittwoch, die Pläne zur Vertiefung der Währungsunion präsentierte. "Der Status quo ist keine Option", befand der Franzose... weiter




Auch Videodienste werden sich an Regeln halten müssen. - © Netflix / WZ Online

EU

Gesetze für digitale Medien5

  • Die EU-Kulturminister wollen klare Regeln für Streaming und On Demand beschließen.

Die EU-Kulturminister wollen am Dienstag in Brüssel eine Reform der audiovisuellen Medienrichtlinie beschließen. Die Novelle soll die EU-Vorgaben besser an die digitalen Medienformen der heutigen Zeit anpassen. So soll die Richtlinie auf Videoplattformen wie YouTube erweitert werden... weiter




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