• 19. Februar 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Nationalrat

Vorerst kein neuer Eurofighter-U-Ausschuss1

  • Auch die Umsetzung der Ehe für alle ist noch offen.

Wien. Die NEOS haben am Mittwoch zum Abschluss der Nationalratssitzung versucht, einen weiteren Eurofighter-Untersuchungsausschuss auf den Weg zu bringen. Sie brachten einen entsprechenden Antrag ein, der dem zuständigen Geschäftsordnungsausschuss zugewiesen wurden... weiter




Die Abgeordneten der SPÖ machten mit Plakaten auf ihr Anliegen, die Aktion 20.000 beizubehalten, aufmerksam. - © APAweb/Roland Schlager

Nationalratsdebatte

Schwarz-Blau sieht sich pro EU, Opposition zweifelt1

  • Blümel und Gudenus wollen eine Reform der EU - SPÖ und NEOS kritisieren Nähe zu Orban.

Wien. Die kommende EU-Ratspräsidentschaft Österreichs im zweiten Halbjahr 2018 war am Mittwoch Thema der Aktuellen Europastunde des Nationalrats. ÖVP und FPÖ betonten dabei ihre pro europäische Haltung, wobei vor allem letztere einen Kurswechsel in der Union forderte... weiter




Hauptstadtszene

Einstimmig unstimmig4

  • Gemessen an der nach oben offenen politischen Saubermannskala der Liste Pilz hat die Liste Pilz ein Problem.

Ein Nationalrat ist ein Nationalrat ist ein Nationalrat. Niemand kann ihm oder ihr dieses Amt wegnehmen, es sei denn, es wird von Rechts wegen entzogen, wozu es derzeit einer rechtskräftigen Verurteilung zu einer Haftstrafe von mehr als einem Jahr bedarf... weiter




Rückzug vom Rückzug: Peter Pilz bringt sich wieder ins parlamentarische Spiel. - © APAweb, Helmut FohringerVideo

Nationalrat

Peter Pilz kehrt zurück22

  • Pilz will sich wieder der Causa Eurofighter annehmen und rechnet mit ersten Gerichtsverfahren.

Wien. Der wegen des Vorwurfs sexueller Belästigungen zurückgetretene Peter Pilz wird "sofort" in die Politik zurückkehren - und später auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen. Wer von der Liste Pilz dafür weicht, wird in den nächsten Wochen entschieden... weiter




Erst Innenminister, jetzt Nationalratspräsident: Wolfgang Sobotka (ÖVP). - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Nationalrat

Schwaches Ergebnis für Sobotka3

  • Nur 61, Prozent der Abgeordneten stimmten für ihn. Kitzmüller (FPÖ) wird Dritte Nationalratspräsidentin.

Wien. Der neue Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) tritt sein Amt mit der geringsten Zustimmung einer Präsidentenwahl seit 1990 an: Nur 61,3 Prozent wählten ihn am Mittwoch. Der frühere Innenminister erhielt 106 von 173 gültigen Abgeordneten-Stimmen... weiter




Kanzler Sebastian Kurz erklärt seine Regierung, am Dienstag Abend in Brüssel, heute Vormittag im Wiener Nationalrat. - © APAweb/Hans Klaus Techt

Nationalrat

Regierungserklärung und Sobotka-Wahl12

  • Das Bundesministeriengesetz wird beschlossen.

Wien. Heute ist der erste Plenartag im Nationalrat nach der Angelobung der schwarz-blauen Regierung. Mit einem freundlichen Empfang seitens der Opposition ist wohl nicht zu rechnen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gibt seine erste Regierungserklärung vor dem Nationalrat... weiter




FPÖ-Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller soll Norbert Hofer als Dritte Nationalratspräsidentin ablösen. - © APAweb, Helmut Fohringer

Nationalrat

Kitzmüller folgt auf Hofer21

  • FPÖ-Familiensprecherin aus Oberösterreich soll Dritte Nationalratspräsidentin werden.

Wien. Die FPÖ-Familiensprecherin im Parlament, Anneliese Kitzmüller, soll dem als neuen Infrastrukturminister vorgesehenen Norbert Hofer im Amt des Dritten Nationalratspräsidenten nachfolgen. Das wurde der "Wiener Zeitung" am Samstag aus Kreisen der Präsidentschaftskanzlei bestätigt... weiter




Nationalrat

Grüner Neubau13

  • Nach ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat müssen sich die Grünen neu erfinden.

Wien. Das kleine Parteilokal der Grünen in der Wiener Leopoldstadt. Auf Tischen liegen große, weiße Papierbögen, dazu Filzstifte. Die Bezirkspartei hat eingeladen, um ein paar Antworten auf zwei für die Grünen derzeit grundsätzliche Fragen zu erhalten: "Warum?" und "Was jetzt... weiter




Reinhard Viertl ist im Fach Stochastik und ihre mathematischen Grundlagen habilitiert. Er war Vorsitzender der Bundeskonferenz des wissenschaftlichen Personals der österreichischen Universitäten und Ordinarius für Angewandte Statistik an der Technischen Universität Wien.

Gastkommentar

Demokratische Innovation10

  • Welche Gesellschaft wollen wir? Und welches politische System ist dafür geeignet?

Die derzeitige Lage in Österreich und in der EU ist etwas visionslos, wie auch Walter Hämmerle jüngst in der "Wiener Zeitung" festgestellt hat. Dies ist bedauerlich, da Gemeinschaften ohne Ideale vom Zerfallen bedroht sind. Es wäre daher nun an der Zeit, eine gerechtere Gesellschaft aufzubauen... weiter




Peter Kolba ist Klubobmann der Liste Pilz.

Gastkommentar

Ja, es geht11

  • Die Liste Pilz zog ohne den Namensgeber in den Nationalrat ein. Wer nun ein "Team-Stronach-Schicksal" vermutet, der unterschätzt uns gewaltig.

Ende Juni hält Peter Pilz am grünen Bundeskongress noch eine Rede, Anfang Juli denkt er über eine eigene Kandidatur nach, Anfang August stehen die rund 150 Kandidatinnen und Kandidaten fest, und am 15. Oktober schafft die Liste den Sprung ins Parlament... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung