• 22. November 2017

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Reinhard Viertl ist im Fach Stochastik und ihre mathematischen Grundlagen habilitiert. Er war Vorsitzender der Bundeskonferenz des wissenschaftlichen Personals der österreichischen Universitäten und Ordinarius für Angewandte Statistik an der Technischen Universität Wien.

Gastkommentar

Demokratische Innovation1

  • Welche Gesellschaft wollen wir? Und welches politische System ist dafür geeignet?

Die derzeitige Lage in Österreich und in der EU ist etwas visionslos, wie auch Walter Hämmerle jüngst in der "Wiener Zeitung" festgestellt hat. Dies ist bedauerlich, da Gemeinschaften ohne Ideale vom Zerfallen bedroht sind. Es wäre daher nun an der Zeit, eine gerechtere Gesellschaft aufzubauen... weiter




Peter Kolba ist Klubobmann der Liste Pilz.

Gastkommentar

Ja, es geht11

  • Die Liste Pilz zog ohne den Namensgeber in den Nationalrat ein. Wer nun ein "Team-Stronach-Schicksal" vermutet, der unterschätzt uns gewaltig.

Ende Juni hält Peter Pilz am grünen Bundeskongress noch eine Rede, Anfang Juli denkt er über eine eigene Kandidatur nach, Anfang August stehen die rund 150 Kandidatinnen und Kandidaten fest, und am 15. Oktober schafft die Liste den Sprung ins Parlament... weiter




Gastkommentar

Plebiszitäre Demokratie?21

  • Das Bundes-Verfassungsgesetz sieht zu Recht vor, dass das Primat über Gesetzesbeschlüsse beim Nationalrat liegt.

In jeder Gemeinschaft müssen Entscheidungen getroffen werden; und Entscheidungen treffen heißt Macht ausüben. In einer kleinen Gruppe, im Freundeskreis ist es relativ leicht, Macht gerecht zu verteilen, weil man alle Betroffenen an Entscheidungen beteiligen kann... weiter




Elisabeth Köstinger, die neue Erste Präsidentin des Nationalrats. - © apa/Georg Hochmuth

Leserbiefe

Leserforum

Die neue Präsidentin des Nationalrates Der Nationalrat hat mit nur 117 Stimmen Elisabeth Köstinger zur Ersten Präsidentin gewählt. All jene, die immer mehr Frauen und mehr Jüngere in hohen Positionen verlangt haben, haben das plötzlich vergessen. Wer Köstingers Antrittsrede als Präsidentin gehört hat, muss von ihrer Qualifikation... weiter




Kurz mit Köstinger: Die ÖVP-Generalsekretärin sei nur Platzhalter im zweithöchsten Amt der Republik, vermuten Kritiker. - © apa/Neubauer

Nationalrat

"Das hier ist kein Durchhaus"24

  • Elisabeth Köstinger wurde mit eher schwachem Ergebnis zur Ersten Nationalratspräsidentin gewählt.

Wien. (rei) "Nazis, raus aus dem Parlament!" Wer am Donnerstagmorgen Richtung Parlament unterwegs war, dem schallten die Rufe von rund 200 linken Demonstranten am Ring entgegen. Unter ihnen auch der Holocaust-Überlebende Rudolf Gelbard, der vor der Universität Wien eine Rede über die historischen Verwicklungen der aus Österreich stammenden... weiter




Die jüngste Parlamentschefin ist Elisabeth Köstinger von der ÖVP. - © APAweb/HERBERT NEUBAUER

Nationalrat

Schwaches Ergebnis für jüngste Parlamentschefin7

  • Elisabeth Köstinger wurde mit 117 Stimmen zur Ersten Nationalratspräsidentin gewählt.
  • Für den bisherigen Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf stimmten 56 Mandatare.

Wien. Die parlamentarische Luft dürfte in den kommenden fünf Jahren rau sein. Schon bei der Wahl des Nationalratspräsidiums kamen die unversöhnlichen Positionen zwischen ÖVP und SPÖ zum Ausdruck. Elisabeth Köstinger erhielt bei der Wahl zur Parlamentschefin ein ebenso enttäuschendes Ergebnis wie im Anschluss Doris Bures bei der Kür zur Zweiten... weiter




Konstituierende Sitzung des Nationalrates am Donnerstag im Ausweichquartier des Parlaments in Wien. - © APAweb/GEORG HOCHMUTH

Nationalrat

182 Abgeordnete im Nationalrat angelobt5

  • Finanzminister Schelling verzichtet überraschend. 85 Abgeordnete übernehmen erstmals ein Mandat.

Wien. Der neue Nationalrat ist in Amt und Würden. 182 Abgeordnete wurden am Donnerstag im Hohen Haus angelobt, der freiheitliche Mandatar Harald Stefan fehlte entschuldigt. Überraschend kam der Verzicht von Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP), für den Michaela Steinacker (ÖVP) wieder zu einem Mandat kommt... weiter




"Der Nationalrat hat noch nie so gute Bedingungen vorgefunden wie eben jetzt", sagt Anton Pelinka. - © APAweb/AFP, KLAMAR

Nationalrat

Das unscheinbare Wesen der Republik12

  • Heute konstituiert sich der Nationalrat neu. Wie steht es eigentlich um den heimischen Parlamentarismus?

Wien. (jm) Der österreichische Nationalrat wählt am Donnerstag  Elisabeth Köstinger als neue Präsidentin und kommt zu seiner ersten Sitzung nach der Wahl zusammen. Das ist Grund genug, um sich die erste, zentrale Kammer des Parlaments einmal genauer anzusehen und sich die Frage zu stellen, wie es um den Parlamentarismus bestellt ist... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Die Verwandlung der 18311

Wenn sich am Donnerstag der Nationalrat zu seiner XXVI. Gesetzgebungsperiode seit 1945 konstituiert, rückt das eigentliche Herzstück der österreichischen Demokratie ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Das kann man gar nicht oft genug betonen, weil es den wenigsten wirklich klar ist... weiter




Die bisherige ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger wird Parlamentspräsidentin. Wie lange, wird sich erst weisen. - © apa/Fohringer

ÖVP

Nur mal kurz ins Parlament4

  • ÖVP-Generalsekretärin Köstinger wird Parlamentspräsidentin. Kommt Schwarz-Blau, könnte der Posten wieder vakant werden.

Wien. (jm) Am Donnerstag tritt der Nationalrat erstmals seit der Wahl zum Zweck seiner Neukonstitution zusammen. Neben der Angelobung der Abgeordneten, gleich 85 der insgesamt 183 Gesichter sind neu, steht zudem die Wahl der drei Parlamentspräsidenten auf der Tagesordnung... weiter




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