• 21. November 2017

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Peter Kolba ist Klubobmann der Liste Pilz.

Gastkommentar

Ja, es geht9

  • Die Liste Pilz zog ohne den Namensgeber in den Nationalrat ein. Wer nun ein "Team-Stronach-Schicksal" vermutet, der unterschätzt uns gewaltig.

Ende Juni hält Peter Pilz am grünen Bundeskongress noch eine Rede, Anfang Juli denkt er über eine eigene Kandidatur nach, Anfang August stehen die rund 150 Kandidatinnen und Kandidaten fest, und am 15. Oktober schafft die Liste den Sprung ins Parlament... weiter




Gastkommentar

Plebiszitäre Demokratie?21

  • Das Bundes-Verfassungsgesetz sieht zu Recht vor, dass das Primat über Gesetzesbeschlüsse beim Nationalrat liegt.

In jeder Gemeinschaft müssen Entscheidungen getroffen werden; und Entscheidungen treffen heißt Macht ausüben. In einer kleinen Gruppe, im Freundeskreis ist es relativ leicht, Macht gerecht zu verteilen, weil man alle Betroffenen an Entscheidungen beteiligen kann... weiter




Elisabeth Köstinger, die neue Erste Präsidentin des Nationalrats. - © apa/Georg Hochmuth

Leserbiefe

Leserforum

Die neue Präsidentin des Nationalrates Der Nationalrat hat mit nur 117 Stimmen Elisabeth Köstinger zur Ersten Präsidentin gewählt. All jene, die immer mehr Frauen und mehr Jüngere in hohen Positionen verlangt haben, haben das plötzlich vergessen. Wer Köstingers Antrittsrede als Präsidentin gehört hat, muss von ihrer Qualifikation... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Die Verwandlung der 18311

Wenn sich am Donnerstag der Nationalrat zu seiner XXVI. Gesetzgebungsperiode seit 1945 konstituiert, rückt das eigentliche Herzstück der österreichischen Demokratie ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Das kann man gar nicht oft genug betonen, weil es den wenigsten wirklich klar ist... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Mehr vom freien Spiel, bitte25

Es war ein ziemlich ungewohntes Bild im Nationalrat. Die SPÖ-Abgeordneten standen – mit der Opposition – auf, um einem Gesetz zur Uni-Finanzierung zuzustimmen. Die ÖVP-Abgeordneten blieben sitzen. Ein freies Spiel der Kräfte im Parlament, wie von Kanzler Christian Kern angekündigt... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Freies Spiel oder Mikado?22

"Wenn man das freie Spiel der Kräfte ankündigt, muss man es auch tun", sagte der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl am Montagabend. Angekündigt worden war dieses freie Spiel der Kräfte von Kanzler Christian Kern, nachdem der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz Neuwahlen ausgerufen hatte. Der Dienstag hat die Umsetzung näher gebracht... weiter




- © afp/Alexander KleinAnalyse

Bundesregierung

Die Legende vom freien Spiel der Kräfte32

  • Selbst wenn es dürfte, könnte das Parlament nicht, wie es wollen würde.

Wien. Wer einen Schnellsiedekurs in politischer Bildung zu den besonderen Verhältnissen der österreichischen Demokratie belegen will, dem soll die Nationalratsdebatte vom Dienstag empfohlen werden, samt Erklärungen von Christian Kern und Sebastian Kurz. Die ungeschriebene Realverfassung ging dabei auf Kollisionskurs mit ihrer geschriebenen Variante... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Nationalrat

Politische Mitarbeit19

Die heutige Budgetstruktur werde es 2025 nicht mehr geben und dürfe es auch nicht mehr geben, sagte Bundeskanzler Christian Kern im ORF. Das ist ein mutiger Satz aus dreierlei Sicht. Erstens persönlich, denn er hat sich für die Politik zehn Jahre eingeräumt, diese Frist läuft 2026 aus. Er wird daran zu messen sein... weiter




Hauptstadtszene

Nehmt den Parteien das Spielzeug weg7

  • Alle reden ständig nur noch von Neuwahlen - neue Hürden für dieses Unterfangen könnten das schnell beenden.

Irgendwie scheint es für gewisse Kreise fast schon ausgemacht, dass das Land im Frühjahr wieder an die Urnen gerufen wird. Journalisten und Politikaficionados sind davon besonders überzeugt. Fragt man nach dem Sinn hinter einem solchen Unterfangen, stößt man meist auf Schulterzucken... weiter




Leitartikel

Weniger als Dampf?108

Was die FPÖ wirtschaftspolitisch anbiete, könne nicht als Dampfplauderei bezeichnet werden, weil es weniger als Dampf sei, meinte der Neos-Abgeordnete Sepp Schellhorn bei der Sondersitzung des Nationalrates. Diese kam auf Antrag der FPÖ zustande, und ihr offizieller Titel lautete: "Sicherheit und Arbeitsplätze statt Asyl-Zahlentricksereien und... weiter




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