• 20. Januar 2018

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Rückzug vom Rückzug: Peter Pilz bringt sich wieder ins parlamentarische Spiel. - © APAweb, Helmut FohringerVideo

Nationalrat

Peter Pilz kehrt zurück22

  • Pilz will sich wieder der Causa Eurofighter annehmen und rechnet mit ersten Gerichtsverfahren.

Wien. Der wegen des Vorwurfs sexueller Belästigungen zurückgetretene Peter Pilz wird "sofort" in die Politik zurückkehren - und später auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen. Wer von der Liste Pilz dafür weicht, wird in den nächsten Wochen entschieden... weiter




Politik

Peter Pilz kehrt zurück, auch in den Nationalrat

Der nach Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetretene Peter Pilz wird "sofort" in die Politik zurückkehren - und später auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen. Wer von der Liste Pilz dafür weicht, wird in den nächsten Wochen entschieden, teilten Klubobmann Peter Kolba und Abgeordneter Alfred Noll Sonntag bei einer Pressekonferenz mit... weiter




Erst Innenminister, jetzt Nationalratspräsident: Wolfgang Sobotka (ÖVP). - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Nationalrat

Schwaches Ergebnis für Sobotka3

  • Nur 61, Prozent der Abgeordneten stimmten für ihn. Kitzmüller (FPÖ) wird Dritte Nationalratspräsidentin.

Wien. Der neue Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) tritt sein Amt mit der geringsten Zustimmung einer Präsidentenwahl seit 1990 an: Nur 61,3 Prozent wählten ihn am Mittwoch. Der frühere Innenminister erhielt 106 von 173 gültigen Abgeordneten-Stimmen... weiter




Kanzler Sebastian Kurz erklärt seine Regierung, am Dienstag Abend in Brüssel, heute Vormittag im Wiener Nationalrat. - © APAweb/Hans Klaus Techt

Nationalrat

Regierungserklärung und Sobotka-Wahl12

  • Das Bundesministeriengesetz wird beschlossen.

Wien. Heute ist der erste Plenartag im Nationalrat nach der Angelobung der schwarz-blauen Regierung. Mit einem freundlichen Empfang seitens der Opposition ist wohl nicht zu rechnen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gibt seine erste Regierungserklärung vor dem Nationalrat... weiter




FPÖ-Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller soll Norbert Hofer als Dritte Nationalratspräsidentin ablösen. - © APAweb, Helmut Fohringer

Nationalrat

Kitzmüller folgt auf Hofer20

  • FPÖ-Familiensprecherin aus Oberösterreich soll Dritte Nationalratspräsidentin werden.

Wien. Die FPÖ-Familiensprecherin im Parlament, Anneliese Kitzmüller, soll dem als neuen Infrastrukturminister vorgesehenen Norbert Hofer im Amt des Dritten Nationalratspräsidenten nachfolgen. Das wurde der "Wiener Zeitung" am Samstag aus Kreisen der Präsidentschaftskanzlei bestätigt... weiter




Nationalrat

Grüner Neubau13

  • Nach ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat müssen sich die Grünen neu erfinden.

Wien. Das kleine Parteilokal der Grünen in der Wiener Leopoldstadt. Auf Tischen liegen große, weiße Papierbögen, dazu Filzstifte. Die Bezirkspartei hat eingeladen, um ein paar Antworten auf zwei für die Grünen derzeit grundsätzliche Fragen zu erhalten: "Warum?" und "Was jetzt... weiter




Kurz mit Köstinger: Die ÖVP-Generalsekretärin sei nur Platzhalter im zweithöchsten Amt der Republik, vermuten Kritiker. - © apa/Neubauer

Nationalrat

"Das hier ist kein Durchhaus"24

  • Elisabeth Köstinger wurde mit eher schwachem Ergebnis zur Ersten Nationalratspräsidentin gewählt.

Wien. (rei) "Nazis, raus aus dem Parlament!" Wer am Donnerstagmorgen Richtung Parlament unterwegs war, dem schallten die Rufe von rund 200 linken Demonstranten am Ring entgegen. Unter ihnen auch der Holocaust-Überlebende Rudolf Gelbard, der vor der Universität Wien eine Rede über die historischen Verwicklungen der aus Österreich stammenden... weiter




Die jüngste Parlamentschefin ist Elisabeth Köstinger von der ÖVP. - © APAweb/HERBERT NEUBAUER

Nationalrat

Schwaches Ergebnis für jüngste Parlamentschefin7

  • Elisabeth Köstinger wurde mit 117 Stimmen zur Ersten Nationalratspräsidentin gewählt.
  • Für den bisherigen Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf stimmten 56 Mandatare.

Wien. Die parlamentarische Luft dürfte in den kommenden fünf Jahren rau sein. Schon bei der Wahl des Nationalratspräsidiums kamen die unversöhnlichen Positionen zwischen ÖVP und SPÖ zum Ausdruck. Elisabeth Köstinger erhielt bei der Wahl zur Parlamentschefin ein ebenso enttäuschendes Ergebnis wie im Anschluss Doris Bures bei der Kür zur Zweiten... weiter




Konstituierende Sitzung des Nationalrates am Donnerstag im Ausweichquartier des Parlaments in Wien. - © APAweb/GEORG HOCHMUTH

Nationalrat

182 Abgeordnete im Nationalrat angelobt6

  • Finanzminister Schelling verzichtet überraschend. 85 Abgeordnete übernehmen erstmals ein Mandat.

Wien. Der neue Nationalrat ist in Amt und Würden. 182 Abgeordnete wurden am Donnerstag im Hohen Haus angelobt, der freiheitliche Mandatar Harald Stefan fehlte entschuldigt. Überraschend kam der Verzicht von Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP), für den Michaela Steinacker (ÖVP) wieder zu einem Mandat kommt... weiter




"Der Nationalrat hat noch nie so gute Bedingungen vorgefunden wie eben jetzt", sagt Anton Pelinka. - © APAweb/AFP, KLAMAR

Nationalrat

Das unscheinbare Wesen der Republik12

  • Heute konstituiert sich der Nationalrat neu. Wie steht es eigentlich um den heimischen Parlamentarismus?

Wien. (jm) Der österreichische Nationalrat wählt am Donnerstag  Elisabeth Köstinger als neue Präsidentin und kommt zu seiner ersten Sitzung nach der Wahl zusammen. Das ist Grund genug, um sich die erste, zentrale Kammer des Parlaments einmal genauer anzusehen und sich die Frage zu stellen, wie es um den Parlamentarismus bestellt ist... weiter




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