• 23. Mai 2017

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Schlagwortsuche

Eurofighter

Eurofighter bleiben Thema

  • FPÖ will neuerlichen U-Ausschuss nach den Wahlen - Zeitplan bis dahin wackelt.

Wien. Die Neuwahlen am 15. Oktober bringen den Untersuchungsausschuss in die Bredouille: Zwar haben sich sämtliche Fraktionen darauf geeinigt, dass die Arbeit des parlamentarischen Gremiums auf alle Fälle bis zum 12. Juli weiterlaufen soll, doch häufen sich die Fragezeichen hinter dem Unterfangen... weiter




Politische Bewegungen

NR-Wahl: Lunacek steckt sich zweistelliges Ergebnis als Ziel3

Die Grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek will bei der Nationalratswahl am 15. Oktober ein Ergebnis von mehr als zehn Prozent erreichen. "Zweistellig sollte es schon auf jeden Fall sein", erklärte Lunacek am Samstag in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" des ORF-Radios... weiter




Wahlen

NR-Wahl: NEOS starteten Vorwahl für Listenerstellung

Die NEOS planen bereits für die Nationalratswahl, seit Samstag läuft die Vorwahl für die Listenerstellung. Jeder Österreicher hat online die Möglichkeit, seine Kandidatur anzumelden, berichtete NEOS-Generalsekretär Nikola Donig der APA. Bei einer Mitgliederversammlung am 15. Juni können sich die Bewerber dann persönlich vorstellen... weiter




Matthias Strolz bleibt auf Distanz zur FPÖ. - © NEOS, Nicole Heiling - CC 2.0

Koalitionen

Strolz: Sicher nicht mit der FPÖ

  • NEOS-Chef will aber in Sachfragen mit allen Gruppierungen zusammenarbeiten.

NEOS-Obmann Matthias Strolz betont, dass eine Regierungs-Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen für seine Partei nicht infrage kommt. "Was die Koalitionsfrage angeht, sehen wir NEOS mit Blick auf das Gesamtprogramm der FPÖ und den Stil aber keine tragfähige Grundlage", stellt er am Freitag in einer Aussendung nochmals klar... weiter




Nationalrat

Neuwahl bringt vorzeitige Abschiede im Nationalrat5

Die vorgezogene Nationalratswahl verkürzt auch so manche Parlamentarier-Karriere um ein Jahr. Verschiedene prominente Abgeordnete haben bereits angekündigt, auf ein neuerliches Antreten zu verzichten. An der Spitze steht hier Jakob Auer. Der Bauernbund-Obmann ist längst dienender Abgeordneter und seit 1986 Mitglied des Hohen Haus... weiter




Integrationspaket

"Das Thema Integration ist noch lange nicht vom Tisch"12

  • Obwohl das Integrationspaket beschlossen wurde, wird es laut Politologen eines der wichtigsten Themen im Wahlkampf sein - vor allem für die FPÖ.

Wien. Integrationsjahr, öffentliches Verhüllungsverbot und eine Erschwernis für Koran-Verteilaktionen: Das sind nur einige der Punkte des Integrationspakets, das Dienstagabend von SPÖ und ÖVP im Nationalrat beschlossen worden ist. Das Paket, das mehrere Gesetze umfasst, war das erste... weiter




Kanzler Christian Kern und der frisch angelobte Vizekanzler Brandstetter am Mittwoch im Nationalrat. - © APAweb, ROBERT JAEGER

Koalition

SPÖ und ÖVP einigen sich auf vier Anträge3

  • Einigung auf Aktion 20.000, Forschungsprämie, Studienbeihilfe sowie Stärkung des Wirtschaftsstandorts, Frauenquote in Aufsichtsräten muss warten.

Wien. Die Parlamentsklubs der Koalition haben sich heute auf vier gemeinsame Anträge verständigt, die in der heutigen Sitzung des Nationalrats eingebracht werden. Darunter fällt die so genannte Aktion 20.000, die ebenso vielen älteren Langzeitarbeitslosen geförderte Jobs bringen soll... weiter




Nationalrat

Brandstetter von Van der Bellen als Vizekanzler angelobt

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) ist am Mittwoch in der Früh von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als neuer Vizekanzler angelobt worden. Zudem wurde Harald Mahrer als neuer Wirtschafts- und Wissenschaftsminister vereidigt. Die Regierungsumbildung war nach dem Rücktritt Reinhold Mitterlehners notwendig geworden... weiter




Der Nationalrat hat das Verhüllungsverbot beschlossen.  - © APA/dpa-Zentralbild/Peter Endig

Verhüllungsverbot

SPÖ und ÖVP beschließen Integrationspaket19

  • Noch-Koalitionspartner stimmen für Integrationsjahr und Verhüllungsverbot.

SPÖ und ÖVP beschlossen Dienstagabend wie vereinbart gemeinsam das Integrationspaket, das neben dem Integrationsjahr auch ein Verhüllungsverbot in der Öffentlichkeit sowie eine Erschwernis für Koran-Verteilaktionen enthält. Grüne und Neos unterstützten lediglich das Integrationsjahr... weiter




Nicht einmal der Misstrauensantrag der Grünen gegen den in der SPÖ ungeliebten Innenminister Wolfgang Sobotka (Bild) fand bei den Sozialdemokraten Unterstützer.  - © APAweb/Johann Groder

Nationalrat

Misstrauensanträge wurden abgelehnt1

  • Koalition bleibt sich im Nationalrat noch treu.

Wien. Die Koalition hält noch, was die Abstimmungen im Nationalrat angeht. Beim heutigen Plenum dürften SPÖ und ÖVP samt und sonders gemeinsam abstimmen. Nicht einmal der Misstrauensantrag der Grünen gegen den in der SPÖ ungeliebten Innenminister Wolfgang Sobotka fand bei den Sozialdemokraten Unterstützer... weiter




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