• 19. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

EU

Kurz versichert in Brüssel pro-europäischen Kurs

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat der EU-Spitze versichert, in Hinblick auf die Regierungsbildung einen pro-europäischen Kurs zu verfolgen. "Ich bin jemand, der nicht nur Europa positiv sieht, sondern auch aktiv in der EU mitgestaltet", sagte der Wahlsieger am Donnerstag nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel... weiter




Nationalrat

Grüne Geschichten

  • 31 Jahre Grüne im Parlament haben neue Themen, Aktionismus und mehr Kontrolle ins Hohe Haus gebracht.

Wien. "Wollt Ihr keinen Super-GAU, wählet Freda Meissner-Blau." Eigentlich war es ein Slogan, den die Grünen bei den Demos gegen die deutsche Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf geboren hatten. Eigentlich, denn im Zuge des Bundespräsidentenwahlkampfes kam es zur Katastrophe. Am 26... weiter




Parlamentsklubs

Wer es in den Nationalrat geschafft hat23

ÖVP-Klub Der ÖVP-Klub wird sich in der nächsten Legislaturperiode um 15 Abgeordnete auf 62 vergrößern. Sicher drin sind die von Parteichef Sebastian Kurz geholten Quereinsteiger wie die querschnittgelähmte frühere Stabhochspringerin Kira Grünberg, der ehemalige Grünen-Bundesrat Efgani Dönmez... weiter




Nach 31 Jahren droht den Grünen der Auszug aus dem Parlament. Im Bild: Parteivize Kogler im Nationalrat  (vor Innenminister Sobotka und Finanzminister Schelling). - © APAweb, ROBERT JAEGER

NRW17

Grüne vor Auszug aus Parlament28

  • Personelle Konsequenzen für heute angekündigt, rund 100 Mitarbeitern steht Kündigung ins Haus.
  • Kaum noch Chancen für die Grünen nach Auszählung der Briefwahlstimmen, SPÖ laut vorläufigem Ergebnis auf Platz zwei.

Wien. Die Briefwahlstimmen wurden ausgezählt und es bestehen kaum noch Chancen für die Grünen, im Nationalrat zu verbleiben: Sie kommen auf insgesamt nur 3,76 Prozent und konnten um 0,44 Prozentpunkte zulegen. Durch die rund 37.000 Wahlkarten, die am Donnerstag noch auszuzählen sind, bestehen zwar weiterhin noch theoretische Chancen... weiter




Nationalrat

Kurz sprach mit Van der Bellen über Inhalte und Koalitionen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstagnachmittag ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach seinem Wahlsieg zu einem ersten Austausch empfangen. Man habe über inhaltliche Fragen, aber auch potenzielle Koalitionen, die sich ergeben könnten, gesprochen, erklärte Kurz im Anschluss... weiter




Wahlen

Briefwahl-Auszählung: SPÖ Zweite, Grüne scheitern knapp

Die SPÖ wird doch nicht erstmals in ihrer Geschichte Dritte bei einer Nationalratswahl: Mit der Auszählung der Briefwahl am Montag überholte sie die FPÖ und liegt nun auf Platz 2. Die Grünen müssen sich darauf einstellen, den Nationalrat tatsächlich zu verlassen. Sie kamen Montagnacht nur auf 3,76 Prozent. Und am Donnerstag sind nur noch 36... weiter




Wahlen

Rajoy, Poroschenko und viele andere gratulierten Kurz1

Zahlreiche Gratulationen aus dem Ausland sind am Sonntagabend bei ÖVP-Chef Sebastian Kurz eingegangen. Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy wies darauf hin, dass die ÖVP Partner seiner Partei im Europäischen Parlament sei: "Bauen wir weiter ein starkes und vereinigtes Europa"... weiter




Wahlen

Vorläufiges Endergebnis: ÖVP-Triumph, SP und FP Kopf an Kopf1

Die ÖVP hat die Nationalratswahl von Sonntag gewonnen. Die Volkspartei erreichte laut vorläufigem Endergebnis (ohne Briefwahlstimmen und wahlkreisfremden Wahlkarten) 31,36 Prozent. Die FPÖ kam in der Urnenwahl auf 27,35, die SPÖ auf 26,75 Prozent. Den Sprung über die Vier-Prozent-Hürde geschafft haben die NEOS, aber auch die Liste Pilz... weiter




Wahlen

FPÖ legt sich noch nicht auf Regierungsbeteiligung fest

Die FPÖ legt sich nach der ersten Hochrechnung noch nicht darauf fest, unbedingt in die Regierung zu wollen. Generalsekretär Herbert Kickl interpretierte das Wahlergebnis als Auftrag zur Veränderung. Das wolle man auch umsetzen, ob in der Regierung oder in der Opposition. Kickl zeigte sich naturgemäß vom Abschneiden der Blauen mehr als zufrieden... weiter




Wahlen

Deutscher Kardinal über Wahlkampf in Österreich besorgt

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, hat sich laut einem Kathpress-Bericht vom Sonntag über den zu Ende gegangenen Wahlkampf in Österreich beunruhigt gezeigt. "Unser Nachbarland gibt kein gutes Bild ab." Generell zeigte sich der Kardinal zunehmend besorgt über den Stil der politischen Auseinandersetzung... weiter




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