• 24. Januar 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz (r.) berichtet Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand der Regierungsverhandlungen. - © APAweb / Hans PunzVideo

Letzte Runden

Koalitionsverhandler auf der Zielgeraden4

  • Die Angelobung der neuen Regierung ist für Montag angepeilt. Studiengebühren sind fix.

Wien. Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ dürften unmittelbar vor dem Abschluss stehen: Freitagmittag startete im Palais Epstein exakt zwei Monate nach der Nationalratswahl die voraussichtlich letzte Verhandlungsrunde. ÖVP-Verhandler Gernot Blümel hofft... weiter




Koalitionsverhandlungen

Geplante Maßnahmen12

Die wichtigsten bisher getroffenen Vereinbarungen von FPÖ und ÖVP im Überblick: Wirtschaft Steuer- und Abgabenquote auf 40 Prozent senken; Steuerflucht von international agierenden Internet-Firmen eindämmen; Kinderbonus von 1500 Euro pro Jahr; Abbau von Vorschriften und Bürokratie... weiter




Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ die Verhandlungen abschließen zu können. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. - © APAweb / Hans Punz

Koalitionsverhandlungen

Finales Ringen5

  • Kurz nimmt EU-Agenden mit ins Kanzleramt. Personalia bilden Verhandlungsabschluss.

Wien. Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ ihre Koalitionsverhandlungen abschließen zu können. Die neuen Regierungspartner liegen damit im Durchschnitt bei der Dauer der Koalitionsverhandlungen seit 1945. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. Einige Ministerposten sind ja schon vor Längerem durchgesickert... weiter




Einzelne Fördermaßnahmen haben schnelle Effekte, halten aber kein System aufrecht: FWF-Chef Klement Tockner. - © apa/Fohringer

Forschungspolitik

Statt Traubenzucker das ganze Menü

  • Klement Tockner präsidiert über den Wissenschaftsfonds (FWF) - Österreichs größte Förderagentur für Grundlagenforschung. Er fordert einen Energieschub für Wissenschaft: Nur langfristig angelegte Investitionen können den Standort sichern.

"Wiener Zeitung": Mit 3,14 Prozent des Bruttoinlandsprodukts investiert Österreich nach Schweden mehr als alle anderen EU-Länder in Forschung. Während Top-Innovatoren wie die Schweiz aber knapp ein Drittel dieser Mittel in die Grundlagenwissenschaft stecken, ist es in Österreich weniger als ein Fünftel... weiter




- © "Wiener Zeitung"/Simon Rosner

Totales Rauchverbot fällt

Es darf geraucht werden21

  • Bisherige Lösung in Lokalen bleibt vorerst, Rauchverbot wird auf 18 Jahre erhöht. SPÖ will klagen.

Wien. Rauchen in Lokalen ist zwar verboten - aber in abgetrennten Raucherräumen darf bis auf Weiteres geraucht werden. Das absolute Rauchverbot, das 2015 beschlossen wurde und ab Mai 2018 gelten sollte, kommt nun doch nicht. Es ist eine österreichische Lösung, die nun auf Drängen der FPÖ bis auf Weiteres gelten soll... weiter




Die FPÖ und die ÖVP kommen sich in den Koalitionsgesprächen näher. Alles weist auf ein sogenanntes "schwürkis-blau" hin. - © APAweb/HANS KLAUS TECHT

Regierung

Nächste Runde der Koaltionsverhandlungen7

  • ÖVP und FPÖ sprachen am Sonntag über Steuern und Familienbonus. Sechs Ministerien sollen an FPÖ gehen.

Wien. Die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen werden am Montag bilateral fortgesetzt. Ziel ist nach wie vor die Angelobung der neuen Regierung zwischen 18. und 20. Dezember. Am Sonntag hat die Steuerungsgruppe unter Vorsitz der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) von Mittags bis zum frühen Abend u.a... weiter




- © apa/Techt

Koalitionsverhandlungen

12-Stunden-Tag wird kommen67

  • Arbeitszeitflexibilisierung, Bürokratieabbau - ÖVP und FPÖ ziehen Wahlkampfforderungen durch.

Wien. Wer ÖVP-Chef Sebastian Kurz und seinem wohl künftigen Vize, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, am Mittwochnachmittag zuhörte, fühlte sich unweigerlich an den vergangenen Wahlkampf erinnert. Die beiden Chefverhandler präsentierten den Journalisten ihre Ergebnisse aus dem Bereich Wirtschaft... weiter




Zwei wie Pech und Schwefel? Strache (l.) und Haimbuchner zeigen sich gerne als eingespieltes Team, der oberösterreichische FPÖ-Landeschef aber baut parteiintern seine Machtbasis aus. - © apa/Fotokerschi.at/Werner

ÖVP und FPÖ

Blaupause ob der Enns11

  • Was Schwarz-Blau in Oberösterreich tut, könnte im Bund zum Vorbild werden.

Wien. Sowohl in als auch vor dem oberösterreichischen Landtag in Linz ging es am Dienstag turbulent her. Drinnen startete eine intensive Debatte um das umstrittene Landesbudget 2018, das erstmals nach Einführung der Schuldenbremse in Oberösterreich ein Nulldefizit vorsieht und ein Nachtragsbudget ausschließt... weiter




Köstinger, Hofer: Trotz Umweltschutz-Vorhaben hätten Autofahrer nichts zu befürchten. - © apa/Schlager

ÖVP und FPÖ

Regierungspakt zu Weihnachten14

  • Köstinger: Angelobungstermin 20. Dezember "würde sich anbieten". Wenig Konkretes bei Umwelt.

Wien. Nimmt man rein den atmosphärischen Eindruck, so haben es die Koalitionsverhandler einigermaßen eilig. Als am Freitagnachmittag nach der Präsentation des Verhandlungszwischenstandes die Journalisten mit ihren Fragen am Wort waren, konnte es ÖVP-Generalsekretärin und Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger offensichtlich nicht schnell genug... weiter




Hofer und Blümel: Ex-FPÖ-Präsidentschaftskandidat Hofer (l.) macht sich Hoffnungen auf das Infrastrukturministerium. - © APAweb, Roland Schlager

Koalitionsverhandlungen

Postenvergabe wird konkreter26

  • Schelling ist als Finanzminister aus dem Rennen, Hofer wäre gerne Infrastrukturminister.

Wien. (rei) Während sich die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ immer schneller der Zielgeraden nähern, werden auch auf personeller Ebene die Vorhaben immer klarer. Und so präsentierten am Donnerstag nicht die Chefverhandler Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache die jüngste Einigung der schwarz-blauen Koalition in spe den... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung