• 22. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

In internationalen Fällen bevorzugen laut Studie 53 Prozent der befragten Unternehmen die Schiedsgerichtsbarkeit vor staatlichen Gerichtsverfahren. - © apa/Erwin ScheriauInterview

Schiedsgerichtsbarkeit

Schiedsspruch statt Urteil3

  • Schiedsverfahren gewinnen an Bedeutung. Auch, weil in manchen Staaten in die Justiz eingegriffen wird, so Christian Konrad.

Wien. Die Schiedsgerichtsbarkeit: Sie wurde medial zuletzt meist mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP in Verbindung gebracht. TTIP stand vor allem wegen des geplanten Investitionsschutzes in der Kritik. Unternehmen sollte es ermöglicht werden... weiter




Rechtskommentar

Schnellere Schiedsverfahren haben ihren Preis8

  • Die überarbeitete Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer ist seit 1. März 2017 in Kraft.

Mit 1. März 2017 ist die überarbeitete Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer (ICC) mit Sitz in Paris in Kraft getreten. Die bedeutendste Neuerung betrifft die Einführung eines beschleunigten Verfahrens, das Schiedsverfahren schneller und günstiger machen soll - allerdings auf Kosten der Privatautonomie... weiter




Schiedsgerichte

Beziehungsstatus: kompliziert4

  • Österreich sieht den internationalen Investitionsschutz bei Ceta und TTIP kritisch, hält aber trotzdem an alten Verträgen fest.

Wien. Österreich hat eine besondere - manche würden sagen: eigenwillige - Einstellung zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Hilft sie, ist sie gut. Könnte sie uns potenziell schaden, so wie bei TTIP und Ceta, ist sie pfui. Denn das Land hat seit Mitte der 1980er Jahre insgesamt 63 Investitionsschutzabkommen geschlossen... weiter




Ceta

Politik

(dg) Nach massiver öffentlicher Kritik aus Deutschland, Österreich und Belgien, haben sich EU und Kanada auf eine rechtlich bindende Auslegungerläuterung zum Freihandelsabkommen Ceta geeinigt. Diese liegt seit Mittwochabend auf dem Tisch und soll die Bedenken Österreichs und Deutschlands aus dem Weg räumen... weiter




Andreas Daxberger ist Partner bei DLA Piper Weiss-Tessbach Rechtsanwälte.

Schiedsgerichte

Internationale Konfliktlösung nach Wiener Regeln

  • Streitschlichtung zwischen Vertragspartnern aus verschiedenen Ländern wird immer bedeutsamer.

Schiedsverfahren sind in den vergangenen Jahren immer bedeutsamer geworden. Hintergrund dafür mag sein, dass Handelsbeziehungen zunehmend globaler und komplexer werden, wobei jedoch unterschiedliche Kulturen und Sprachen oft verschiedene Erwartungshaltungen mit sich bringen... weiter




TTIP

Wiener Atom-Poker geht im Mai in nächste Runde

  • Zunächst zwischen Iran und EU. Später sollen USA, Russland und China dazukommen.

Brüssel. Die Verhandlungen mit dem Iran im Atomstreit werden am nächsten Dienstag (12. Mai) in Wien fortgesetzt. Das teilte die EU-Kommission am Dienstagabend in Brüssel mit. Die Politische Direktorin des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Helga Schmid... weiter




- © corbis/Hans Wretling/Matton Collecti

Schiedsgerichte

Die Geister, die sie riefen16

  • Zuerst schlossen Staaten Investitionsschutzabkommen, um ihre Volkswirtschaften zu fördern. Nun werden die Staaten immer öfter von Konzernen geklagt - und erstmals auch Österreich.

Wien. Das waren noch Zeiten, als in Flugzeugen, Bussen, Theatern und natürlich in jedem anständigen Hollywood-Film ordentlich geraucht wurde. Doch die Gesetze sind strenger geworden, und das praktisch weltweit. Uruguay war im Jahr 2006 eines der ersten Länder, das vorgeschrieben hat... weiter





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