• 20. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Jörg Haider auf einem Archivbild aus 1968. - © APAweb / Robert Jäger

Kärnten-Wahl

Das BZÖ kehrt zurück7

  • Das "Bündnis Zukunft Österreich" will Jörg Haiders politisches Erbe antreten.

Klagenfurt. 13 Jahre nach seiner Gründung versucht das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) bei der Kärntner Landtagswahl ein für viele überraschendes Comeback. Ziel seien mehr als fünf Prozent und der Einzug in das Landesparlament, sagte Landesparteichef Helmut Nikel am Freitag bei einer Pressekonferenz... weiter




Verfahren gegen Uwe Scheuch

Untreue statt Amtsmissbrauch3

  • Der Oberste Gerichtshof entschied, dass Uwe Scheuch sich vor einem Einzelrichter verantworten muss.

Wien/Klagenfurt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat entschieden, dass das Verfahren gegen den früheren Kärntner Landespolitiker Uwe Scheuch nicht wegen Amtsmissbrauchs, sondern wegen Untreue zu führen ist. Damit wird die Causa nun vor einem Einzelrichter des Landesgerichts Klagenfurt abzuhandeln sein... weiter




Heimgekehrt: Der wandlungsfähige Robert Lugar (l.) und Langzeit-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Freitag, während einer Pressekonferenz. - © APAweb - Hans Klaus Techt

FPÖ

Strache schickt Lugar ins Rennen7

  • Auch ORF-Publikumsrätin Susanne Fürst steht auf der Bundesliste der Freiheitlichen.

Wien. Robert Lugar, bis vor wenigen Tagen noch Klubobmann des Team Stronach, geht bei der Nationalratswahl für die Freiheitlichen ins Rennen. Lugar war auch bereits für das BZÖ als Abgeordneter im Hohen Haus und wird auf dem achten Listenplatz kandidieren, erklärte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei einer Pressekonferenz... weiter




FPÖ

Vier Schuldsprüche in Klagenfurt9

  • Gericht stellte Untereue bei Dörfler, Scheuch, Dobernig und Petzner fest.

Das Kärntner Parteienkonglomerat FPÖ/BZÖ/FPK  ist um vier Schuldsprüche reicher.  Diese setzte es im Untreue-Prozess um die BZÖ-Wahlbroschüre am Landesgericht Klagenfurt : Der Schöffensenat unter Vorsitz von Richter Christian Liebhauser-Karl verurteilte Gerhard Dörfler (FPÖ, BZÖ, FPK) wegen versuchter Vorteilsnahme und Untreue, Uwe Scheuch (FPÖ... weiter




Schuldbekenntnis

BZÖ-Wahlbroschüre - Dobernig legt ebenfalls Geständnis ab1

  • Kärntner Ex-Finanzlandesrat schob möglichst viel Verantwortung auf Petzner.

Klagenfurt. Im Prozess um die BZÖ-Wahlbroschüre aus dem Jahr 2009 hat am Montag der freiheitliche Kärntner Ex-Finanzlandesrat Harald Dobernig (nunmehr FPÖ/FPK) - nach Stefan Petzner (FPÖ, dann BZÖ, jetzt parteilos) vergangene Woche - ebenfalls ein Geständnis abgelegt... weiter




Unter großem Medieninteresse startete am Dienstag der Prozess in Klagenfurt. - © apa/Gert Eggenberger

BZÖ

Das System Haider vor Gericht1

  • Mehrere ehemalige BZÖ-Politiker müssen sich wegen einer als Landeswerbung getarnten BZÖ-Wahlbroschüre vor Gericht verantworten.

Klagenfurt. Großes Medieninteresse hat am Dienstag am Landesgericht Klagenfurt der Prozessauftakt in der Causa BZÖ-Wahlbroschüre ausgelöst. Kameraleute und Fotografen drängten sich um die ehemaligen freiheitlichen Regierungspolitiker Uwe Scheuch, Gerhard Dörfler und Harald Dobernig sowie Ex-Abgeordneten Stefan Petzner... weiter




Betrug

Peter Westenthaler zu Haft verurteilt20

  • Gericht urteilte über Zahlungen der Bundesliga und der Lottterien.

Das kam dann doch überraschend. Peter Westenthaler ist am Freitag wegen schweren Betrugs und Untreue als Beteiligter zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden, zehn Monate davon unbedingt. Ein mitangeklagter ehemaliger Bundesliga-Manager wurde zu 18 Monaten bedingt verurteilt... weiter




Ein Länderinsolvenzgesetz ist nach Ende des Hypo-U-Ausschusses für Nationalratspräsidentin Bures der nächste Schritt. Sie präsentierte mit Verfahrensrichter Pilgermair den 1430 Seiten starken Bericht. - © apa/Techt

Hypo-U-Ausschuss

Gewichtiger Abschluss1

  • Verfahrensrichter sieht "eindeutig Verdachtsmomente" für kriminelle Handlungen.

Wien. 2020 wird erst endgültig feststehen, was das Hypo-Debakel die österreichischen Steuerzahler gekostet hat. Heute, Mittwoch, findet der Hypo-Untersuchungsausschuss nach 20-monatiger Tätigkeit mit der Vorlage des 1430 Seiten starken Endberichts im Nationalrat sein Ende... weiter




"Mir war klar, dass eine Befürwortung des Birnbacher-Honorars meinerseits nicht im öffentlichen Interesse, sondern ausschließlich im Interesse Haiders war", gab Dobernig zu Protokoll. - © apa/Gert Eggenberger

Birnbacher-Prozess

Am Ende kam doch noch ein Geständnis

  • Gericht verurteilte Harald Dobernig im Untreue-Prozess rund um Millionenzahlung an Birnbacher zu zwei Jahren teilbedingter Haft - Kärntner Ex-Landesrat handelte "im Interesse Haiders".

Klagenfurt. (apa/kle) Zwei Jahre Haft, acht Monate davon unbedingt - diese Strafe hat am Freitag der Schöffensenat unter Vorsitz von Richter Christian Liebhauser-Karl im Klagenfurter Untreue-Prozess rund um den Fall Birnbacher über Harald Dobernig verhängt... weiter




Video: Zwei Jahre teilbedingte Haft für Dobernig

Birnbacher-Prozess

Teilbedingte Haft für Dobernig1

  • Spätes Geständnis brachte mildes Urteil: Kärntner Ex-Landesrat nimmt Strafe an - nicht rechtskräftig.

Klagenfurt. Zwei Jahre Haft, acht Monate davon unbedingt. Diese Strafe verhängte der Schöffensenat unter Vorsitz von Richter Christian Liebhauser-Karl am Freitag über den ehemaligen freiheitlichen Landesrat Harald Dobernig, der am letzten Verhandlungstag noch ein Geständnis abgelegt hatte... weiter




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