• 16. Januar 2018

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Von mehr Optimismus als in den Jahren zuvor (im Bild Auftritt 2016) dürfte Junckers Rede zur Lage der Union geprägt sein. - © afp/Florin

EU

Juncker richtet Blick nach vorn1

  • EU-Kommissionspräsident schmiedet in seiner Rede vor dem EU-Parlament Pläne für eine Reform der Gemeinschaft.

Straßburg/Wien. Mehr Optimismus ist auf jeden Fall zu erwarten. Wenn EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Straßburg vor das Plenum des EU-Parlaments tritt, um seine jährliche Rede zur Lage der Union zu halten, ist in dieser die Stimmung um einiges positiver als zum Zeitpunkt des vorigen und vorvorigen Auftritts... weiter




EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird am Mittwoch vor dem EU-Parlament in Straßburg international relevante Themen ansprechen. - © APAweb / AFP, FREDERICK FLORIN

EU

Juncker spricht am Mittwoch zur "Lage der Nation"5

  • Initiativen zu China-Übernahmen und Rechtsstaat sowie Ungarn-Entwicklung als Themen erwartet.

Straßburg. Vor der Rede des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zur "Lage der Union" am morgigen Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg wird eine Reihe von Initiativen erwartet. Juncker werde ein EU-Gesetz ankündigen, mit dem die EU-Staaten Übernahmen durch staatliche chinesische Konzerne in kritischen Infrastrukturbereichen verhindern... weiter




"Es geht um Reformen, sonst werden wir scheitern", sagt Jean-Claude Juncker - © APAweb / AP Photo, Virginia Mayo

EU

Junckers Egotrip35

  • Jean-Claude Juncker möchte Gelder der Mitgliedsstaaten auf einen eigens geschaffenen Fonds umschichten.

Brüssel. Der Erfolg einer Gemeinschaft hängt von der Bereitschaft der Stärkeren ab, die Schwächeren zu unterstützen. Das gilt für Unternehmen, Fußballmannschaften, Ländervereinigungen. Auch die Europäische Union orientiert sich nach diesem Prinzip. Immerhin ein Drittel des gesamten Budgets fließt in die Regionen... weiter




Illustration: Fotolia/Julien Eichinger

Gastkommentar

Globalisierung gestalten

  • Es gibt mehr Alternativen als bloß Protektionismus oder Globalisierung.

Die Diskussion, ob Globalisierung oder neue Technologien wie die fortschreitende Automatisierung von Produktions- und Dienstleistungsprozessen für Jobverluste, stagnierende Arbeitseinkommen und längere Arbeitslosigkeit verantwortlich sind, bleibt unlösbar... weiter




Jean-Claude Juncker: "Ich bin kein Spezialist in Englisch, wie man weiß. Aber 'bad' heißt nicht böse. Schlecht reicht ja." - © APAweb / AP, Gregorio Borgia

Handelsüberschuss

Die Deutschen sind "nicht böse"4

  • Juncker verteidigt Trump und spricht von "Übersetzungsproblemen".

Taormina. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die kolportierte Kritik von US-Präsident Donald Trump an deutschen Exportüberschüsse vor allem bei Autos nach Amerika teilweise zurückgewiesen. Vor Beginn des G-7-Gipfels in Taormina sagte Juncker am Freitag, es habe "keine aggressiven Aussagen Trumps" zu den deutschen Überschüssen gegeben... weiter




US-Präsident Donald Trump und EU-Ratspräsidenten Donald Tusk am roten Teppich des neuen Europa-Gebäudes in Brüssel. - © APAweb / Reuters, Francois Lenoir

Diplomatie

Trump auf EU-Visite5

  • Die EU-Spitzen und der US-Präsident bleiben in Sachen Klima, Handel und Russland auf Konfliktkurs.

Brüssel. Betonte Lässigkeit herrschte beim Besuch von US-Präsident Donald Trump am Freitag im Brüsseler EU-Ratsgebäude. Trump selbst begrüßte nach einem Handschlag mit dem Gastgeber und EU-Ratspräsidenten Donald Tusk das versammelte Empfangskomitee mit einem lakonischen "Morning"... weiter




Rumänien

Juncker: Kampf gegen Korruption unumkehrbar2

  • Küsse und Umarmungen für umstrittene Politiker Basescu und Ponta.

Bukarest. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Rumäniens Politiker aufgerufen, den Kampf gegen Korruption nicht rückgängig zu machen. Zugleich begrüßte Juncker im Bukarester Parlament mit Umarmungen und Küssen mehrere rumänische Politiker, die wegen ihrer strafrechtlichen Probleme umstritten sind... weiter




"Schmerzhafter Brexit": EU-Verhandler Barnier (r.) und Kommissionschef Juncker in Brüssel. - © ap/V. Mayo

Brexit

Beginn einer schmutzigen Scheidung12

  • Brüssel will erst einmal die Kosten für den EU-Austritt klären, London sträubt sich gegen Zahlungen.

Brüssel/London/Wien. (sig) Was kostet der Brexit? Die Scheidung von der EU wird teuer für die Briten, so viel ist klar. Doch wie teuer genau? Bisher war die Summe, die London Brüssel noch schuldet, auf rund 60 Milliarden Euro geschätzt worden. Doch am Mittwoch berichtete die Financial Times, dass die Zahl auf 100 Milliarden Euro gestiegen sei... weiter




Kanzler Kerns größte Herausforderung bleibt die Beschäftigung. - © apa/Hochmuth

Bundeskanzler

Kern zwischen Dämpfer und Aufwind6

  • Juncker erteilt Kern Absage in puncto Umverteilung von Flüchtlingen. 3,3 Mrd. Euro für Standortinvestitionen geplant.

Wien. (dg) "Österreich ist gesetzlich zur Umverteilung verpflichtet, und ich erwarte, dass es dieser Verpflichtung nachkommt." Das schrieb Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker als Antwort auf den Brief von Bundeskanzler Christian Kern, in dem er um eine Ausnahme für Österreich bei der Relocation von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland bat... weiter




Kanzler Christian Kern (l.) braucht für seinen Plan grünes Licht aus Brüssel. Das kann ihm nur EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (r.) geben. - © bka/Andy Wenzel

EU-Flüchtlingsabkommen

"Beteiligung nicht gerechtfertigt"

  • Kanzler wirbt in Brüssel dafür, dass Österreich genug für Flüchtlinge getan habe. EU-Kommission pocht auf Verpflichtungen.

Wien. (jm) Bundeskanzler Christian Kern hat bereits am Dienstag mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker darüber gesprochen, Österreich vom Flüchtlingsumverteilungsprogramm der EU auszunehmen. Laut dem Beschluss von 2015 ist Österreich dazu verpflichtet, knapp 2000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien aufzunehmen... weiter




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