• 19. November 2017

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Auf die gewohnte Neujahrsansprache des Bundespräsidenten müssen die Österreicher in jedem Fall verzichten. Der Nachfolger Heinz Fischers wird erst am 26. Jänner angelobt. - © APAweb, Helmut Fohringer

Zeitplan

Bundespräsident erst knapp vor Weihnachten ganz fix18

  • Bundeswahlbehörde tagt am 15. Dezember und die Anfechtungsfrist läuft bis 22. Dezember.
  • Live-Blog

Wien. Erst knapp vor Weihnachten kann der Bundespräsident, der heute gewählt wird, ganz sicher sein, dass er tatsächlich in die Hofburg einzieht. Denn auch das Ergebnis der Stichwahl-Wiederholung kann beim VfGH angefochten werden - und zwar eine Woche lang nach der Verlautbarung des amtlichen Wahlergebnisses durch die Bundeswahlbehörde am 15... weiter




Großbritannien

May erhält Gegenwind nach Ankündigung über Brexit-Zeitplan5

  • "Wir verlassen die EU nicht, um noch einmal die Kontrolle über die Einwanderung abzugeben".

London. Premierministerin Theresa May hat auf dem Parteitag der britischen Konservativen (Tories) einen groben Plan für die Austrittsverhandlungen ihres Landes aus der EU dargelegt und dafür teilweise heftigen Gegenwind erhalten. Politiker wie die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon und EU-Ratspräsident Donald Tusk widersprachen May per... weiter




Mariahilfer Straße

Umbau der "Mahü" ab Montag1

  • Heuer stehen die Fußgängerzone sowie die äußere Begegnungszone am Programm.

Wien. Am kommenden Montag, 19. Mai, startet der Großumbau der Mariahilfer Straße zum verkehrsberuhigten Boulevard. Heuer stehen die Fußgängerzone sowie die äußere Begegnungszone am Programm, die innere Begegnungszone folgt 2015. Die jeweiligen Bauabschnitte werden für den Auto- und Lieferverkehr gesperrt... weiter




Koalition

Regierung II leidet unter "schweren Strategiefehlern"

Wien. Die Deutschen haben nur eine Woche vor den Österreichern gewählt. Doch während die deutsche Öffentlichkeit seit Tagen im 180 Seiten starken Koalitionsabkommen von CDU und SPD schmökern kann, hat die neue, alte große Koalition in Österreich noch nicht einmal die Überschriften fertig... weiter




Sparpaket

Nach Fischer-Kritik könnte das Sparpaket erst ab 1. Mai gelten

  • ÖVP zu Verschiebung bereit. SPÖ: Fischer kann laufend prüfen.

Wien. Dass die Begutachtungsfrist für das Sparpaket äußerst knapp bemessen ist, wurde schon von manchen (vor allem Oppositionspolitikern) kritisiert. Wenn nun aber auch der Bundespräsident findet, dass ihm zu wenig Zeit zur Verfügung steht, um das verfassungsmäßige Zustandekommen des Gesetzes zu überprüfen, dann hat das schon eine andere Qualität... weiter




Früher oder später? Darüber sind sich Spindelegger und Faymann noch nicht einig. - © REUTERS

Koalition

Koalition uneinig über Zeitplan

  • SPÖ will mehr Zeit, auch Opposition gegen ein "Durchpeitschen".

Wien. Für die Österreicher kam - im Gegensatz zu den Regierungsmitgliedern - die Herabstufung durch die US-Ratingagentur Standard & Poor’s von AAA auf AA+ nicht überraschend. So das Ergebnis einer Oekonsult-Umfrage (siehe Grafik). Verantwortlich für das Downgrading machen die Befragten in erster Linie die fehlende Lösungskompetenz der... weiter





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