• 18. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

Rund 6,4 Millionen Österreicher sind am 15. Oktober zur Wahl aufgerufen. Die OSZE schickt ein kleines Team zur Wahlbeobachtung nach Österreich. - © APA, Herbert Pfarrhofer

NRW17

Österreich bei Umsetzung von OSZE-Empfehlungen säumig14

  • Zur Nationalratswahl entsendet die OSZE Wahlbeobachter nach Österreich. Bei der Umsetzung mancher Empfehlungen hinkt man hinterher.

Wien . Werden Stimmzettel manipuliert, Wahlergebnisse geschönt? Haben die Wähler die Möglichkeit auf unabhängige Informationen? Wenn in einem Land Wahlen oder Abstimmungen stattfinden, sind häufig auch internationale Wahlbeobachter vor Ort. Die "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (OSZE) schickt zu jeder Wahl in einem... weiter




Interview

OSZE

Die schlaflosen Nächte des OSZE-Chefs22

  • Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist seit dem Ukraine-Konflikt im Zentrum des Interesses.

"Wiener Zeitung": Nach den Kriegen am Balkan wurde es in den späten 1990ern ruhiger um die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise spielt die OSZE wieder eine zentrale Rolle. Sehen Sie das positiv oder negativ... weiter




Wladimir Putin will dem Westen deutlich machen, dass mit Russland als Militärmacht nicht zu spaßen ist. - © ap/Zemlianichenko

NATO

Aufmarsch im Osten18

  • Ein russisches Großmanöver an der Nato-Grenze sorgt für Nervosität im westlichen Militärbündnis.

Moskau/Brüssel. (czar/is/reu) Von Rukla, einem Städtchen in der Mitte Litauens, sind es an die 150 Kilometer bis Kaliningrad. Orzysz in Ostpolen liegt noch näher an der Grenze zur russischen Exklave. Von der estnischen Stadt Tapa ist es auch nicht weit bis zur Grenze mit Russland... weiter




Er ist Diplomat, Armeeoffizier, Menschenrechtsexperte und Entwicklungshelfer. Kaum jemand verkörpert den "breiten Sicherheitsbegriff" der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) besser als ihr neuer Generalsekretär Thomas Greminger (56).(KEYSTONE/Anthony Anex). - - © APA, Keystone, Anthony AnexGrafik

OSZE

Greminger wird neuer Generalsekretär1

  • Ende der monatelangen Personalkrise: Nun steht ein Entwicklungshelfer an der Spitze der OSZE.

Wien. Die OSZE hat nach einer monatelangen Personalkrise alle vakanten Top-Posten wieder besetzt. Neuer Generalsekretär wird der Schweizer Diplomat Thomas Greminger. Eine fünftägige Einspruchsfrist gegen einen Beschluss des Ständigen Rats der OSZE lief am Dienstag zu Mittag aus, ohne dass einer der 57 Mitgliedsstaaten ein Veto einlegte... weiter




- © afp/V. OseledkoInterview

OSZE

"Eine politisch starke Rolle"17

  • Der OSZE-Vorsitzende kann sich nur persönlich für Krisenmanagement einsetzen, sagt Didier Burkhalter.

"Wiener Zeitung": Im Jahr 2014 brach die Ukraine-Krise während Ihres OSZE-Vorsitzes aus. Gibt es Erfahrungswerte aus dieser Zeit, die Sie an den österreichischen Vorsitz weitergeben können? Didier Burkhalter: 2014 war ein stürmisches Jahr. Wir waren auf alles vorbereitet, außer auf den Ausbruch einer derartigen Krise... weiter




Russlands Außenminister Lawrow beim freundschaftlichen Händedruck mit OSZE-Vorsitzendem Kurz. - © reu/Foeger

Außenministertreffen

OSZE-Bilanz zur Halbzeit14

  • Außenminister einigen sich auf informellem OSZE-Treffen in Mauerbach bei Wien grundsätzlich auf ein Personalpaket.

Mauerbach/Wien. 29 Außenminister sowie etliche Vize-Außenminister der 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben am Dienstag an einem informellen Treffen in Mauerbach bei Wien teilgenommen. Das Treffen markierte die Halbzeit des österreichischen OSZE-Vorsitzes... weiter




Ein neuer Dialog zwischen dem Westen und Russland steht in Mauerbach am Tableau. Im Bild: Ein russischer Separatist passiert einen Konvoi der OSZE nahe Lugansk. - © APAweb/AFP, FILIPPOVVideo

OSZE

Personalkrise überschattet Treffen in Mauerbach4

  • Politische Einigung auf vier Topposten, formeller Beschluss folgt am Mittwoch.

Mauerbach/Wien. Bei einem Ministertreffen der OSZW in Mauerbach in iederösterreich gab es eine politische Einigung im Personalpaket. Vier Topposten waren bis dato unbesetzt. Der formelle Beschluss soll am Mittwoch erfolgen. Neuer OSZE-Generalsekretär soll der Schweizer Thomas Greminger werden... weiter




OSZE

Weltpolitik13

  • Das niederösterreichische Mauerbach ist wegen des OSZE-Treffens im Ausnahmezustand.

Wien/Mauerbach. Polizisten und Einheiten des Sonderkommandos Cobra patrouillieren, ausgerüstet mit Sprengstoffspürhunden und Motorrädern, in der kleinen Gemeinde im Wienerwald. Der Flugverkehr über Wien und Niederösterreich ist eingeschränkt. In der Luft sorgen 24 Flugzeuge und Hubschrauber für Sicherheit... weiter




"Der IS ist in der Defensive", warnt Experte Peter Neumann (l.), hier mit Außenminister Sebastian Kurz. - © apa/Außenministerium/Dragan Tatic

OSZE

Kurz sieht islamische Gemeinschaften in der Pflicht10

  • OSZE-Konferenz fordert mehr Zusammenarbeit im Kampf gegen Terror. Sieg über IS in Irak und Syrien könnte Situation in Europa verschärfen.

Wien. Überschattet vom Terroranschlag in Manchester sind am Dienstag in Wien rund 400 Experten zu einer Anti-Terrorkonferenz der OSZE zusammengekommen. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) forderte als amtierender OSZE-Vorsitzender gemeinsame Anstrengungen beim Kampf gegen Terrorismus und die Radikalisierung von Jugendlichen... weiter




Stephanie Liechtenstein

Gastkommentar

Die politische Führung in der OSZE muss sichergestellt werden31

  • Der Wahlkampf in Österreich darf den OSZE-Vorsitz durch den Außenminister nicht beeinflussen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist ohnehin derzeit in einer kritischen Situation, da vier Führungspositionen nachbesetzt werden müssen.

Die innenpolitischen Veränderungen in Österreich, die mit der Kür von Sebastian Kurz zum neuen ÖVP-Chef einhergehen und zu Neuwahlen im Herbst führen, bedeuten eine Verunsicherung für den österreichischen Vorsitz bei der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), der noch bis Ende des Jahres läuft... weiter




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