• 12. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

- © Michael Gruber/expa/picturedesk.com

Bundespräsidentenwahl 2016

Praxis contra Höchstgericht14

  • Wahlhilfe für Besachwaltete und Behinderte in Kritik - Böhmdorfer: Wahl wurde nicht wegen Manipulation aufgehoben.

Wien. Die unfreiwillige Verschnaufpause bis zur auf den 4. Dezember aufgeschobenen Stichwahl-Wiederholung für das Amt des Bundespräsidenten nutzt die FPÖ für eine Debatte über die weitergehenden Folgen der Verfassungsgerichtshof-Entscheidung. Die könnte sich dank ihrer Detailfülle für die Politik noch als Überraschungsei erweisen... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Wählen und wählen lassen13

Angesichts der aktuellen Debatte über Wahlkarten hier einmal etwas Grundsätzliches zum Thema Wählen in Österreich. Erstens, die im Gesetz festgehaltenen Grundsätze eines gleichen, unmittelbaren, persönlichen, geheimen und freien Wahlrechts sind richtig und wichtig... weiter




Wahlrecht

Korrekturen, keine Revolution3

  • Im Schatten der Wiederholung der Hofburg-Wahl läuft die Debatte über kleinere und größere Reformen des Wahlrechts.

Wien. Mitunter geschieht es, dass die wichtigeren Dinge aus dem Fokus geraten. Oft aus dem Vertrauen heraus, dass ohnehin alles korrekt abläuft, manchmal aus Sorglosigkeit, der netteren Bezeichnung für menschlichen Schlendrian. Wahlen sind so eine wichtigere Sache... weiter




Zentrale Wählerevidenz

Das Wahlrecht wird geändert5

  • SPÖ und ÖVP für Zentrales Wählerregister und Online-Unterschrift bei Volksbegehren - FPÖ und Grüne gesprächsbereit.

Wien. Die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben im Parlament einen Initiativantrag für eine Wahlrechtsreform, die die Einführung eines zentralen Wählerregisters beinhaltet, eingebracht. Der Initiativantrag sei eine "Verhandlungsbasis", sagte SPÖ-Verfassungssprecher Peter Wittmann am Donnerstag... weiter




Wahlrecht

Wahlbeisitz wird keine Bürgerpflicht

Wien. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) stößt mit seinem Vorschlag, Wahlbeisitzer nach dem Vorbild von Schöffen bei Gericht als Bürgerpflicht zu installieren, auf wenig Gegenliebe. Selbst sein Parteikollege, ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka, plädierte für die Beibehaltung des bestehenden Systems mit Parteienvertretern... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Pathos, zur Farce verzwergt8

  • Es muss furchtbar sein, als Heldennation schlafen zu gehen, nur um dann als Bananenrepublik wieder aufzuwachen.

Wie beschreibt man ein Land, das mit der Unbekümmertheit eines Schlafwandlers scheinbar mühelos zwischen den emotionalen Extremen pendelt: Im einen Moment fühlt sich Österreich als Experimentierfeld einer Auseinandersetzung, deren Bedeutung sehr viel größer ist als die im Grunde genommen - jetzt global betrachtet - ja lächerliche Frage... weiter




Das Innenministerium informiert. - © Innenministerium

Österreich

Die Bundespräsidentenwahl 201613

  • Der erste Wahlgang am 24..4.

Beim ersten Wahlgang am 24. April 2016 dürfen österreichweit 6,382.484 Menschen ihre Stimme für eine oder einen der sechs Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten abgeben. Zur Urne gehen darf jeder, der älter als 16 ist und die österreichische Staatsbürgerschaft hat. Außerdem müssen die Wähler am Stichtag 23... weiter




Die Kanditaten für die Bundespräsidentschaftswahl: (v.l.), Alexander Van der Bellen, Irmgard Griss, Rudolf Hundstorfer, Andreas Khol, Norbert Hofer, Richard Lugner. - © Foto: apa/Hans Punz

Leserbriefe

Leserforum: BP-Wahl, Flüchtlinge, Entwicklung

Die Ernsthaftigkeit der Bundespräsidentenwahl Wir sollten uns bewusst sein, wie wertvoll unser demokratisches Wahlrecht ist. Vergegenwärtigen wir uns doch die Situation in vielen Ländern dieser Erde, wo es das nicht gibt. Und hier stelle ich in den Medien, vor allem dem ORF große Defizite fest: Es ist eine Verpflichtung der Medien... weiter




Wien-Wahl 2015

Die Sache mit dem Wahlrecht2

  • Bei den Verhandlungen hat Vassilakou ein "faires Wahlrecht im Gepäck". Und Michael Häupl sitzt am Check-in-Schalter.

Wien. Die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen sind angelaufen. Bis Mitte November will SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Häupl die neue Regierung aufgestellt haben. Sofern man sich mit den Grünen einigen kann. Hier zeigt sich Häupl durchaus optimistisch - er sieht "nicht wirklich unüberwindliche Hindernisse"... weiter




Polen

Wahlkampfschlager Wahlrecht

  • Zwischen Präsidenten- und Parlamentswahl sind die Polen auch noch zur Teilnahme an einem Referendum aufgerufen.

Die Verfassung wird dieses Mal handgeschrieben sein. Wenn der künftige Staatspräsident Polens kommende Woche seinen Amtseid leistet, wird er seine Hand auf ein kalligrafisches Exemplar des Gesetzesbuches legen. Das Werk hat das Parlament bei einer Krakauer Künstlerin in Auftrag gegeben... weiter




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