• 23. August 2017

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Volksbegehren in ...sterreich - © APA

Volksbegehren

560.000 unterschreiben gegen CETA und TTIP12

  • Volksbegehren belegt das Misstrauen gegen Handelsabkommen.

Das heute beendete Volksbegehren gegen die Handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA ist von 562.552 Österreichern unterschrieben worden. Es landete damit auf Platz 11 in der ewigen Volksbegehren-Bestenliste. Das teilte Global 2000 mit Verweis aufs Innenministerium am Montagabend mit... weiter




Kundgebung gegen Ceta vor Beginn einer Sitzung des Ministerrates in Wien am 27. September 2016. - © apa/Schlager

Rechtskommentar

Investitionsschutz: Ceta-Gegner torpedieren Zukunftsmodell2

  • Das derzeit laufende Volksbegehren hat ein einziges Ziel: das Freihandelsabkommen mit Kanada zu Fall zu bringen. Dabei greift der Vertrag die Bedenken der Kritiker auf und ist vorbildhaft für die Zukunft des Investitionsschutzes.

Wien. Österreich hat 62 davon. Die EU-Mitgliedstaaten über 1400. Und weltweit gibt es mehr als 3000. Seit mehr als 50 Jahren gibt es Investitionsschutzabkommen, doch plötzlich haben wir Österreicher ein Problem damit. Das Timing ist kein Zufall: Während am Dienstag mit dem Handelsausschuss des EU-Parlaments das Freihandelsabkommen Ceta eine der... weiter




Segen oder Fluch? Während Österreichs Ceta-Kritiker für ihr Volksbegehren werben, sehen andere in der EU im Handelsabkommen mit Kanada eine Chance auf größeres Wirtschaftswachstum und mehr Jobs. Auch die EU-Abgeordneten sind in der Frage gespalten.

Freihandelsabkommen

Ceta nimmt nächste Hürde3

  • Handelsausschuss des Europaparlaments gibt grünes Licht für Ceta - entscheidende Abstimmung im Plenum Mitte Februar.

Brüssel. Seit Jahren wettern Kritiker gegen das umstrittene Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada. Vor allem Umweltschutzorganisationen, Grüne und Linksparteien in Europa beklagen fehlende Transparenz, Wettbewerbsverzerrungen zugunsten der Großkonzerne und eine Verwässerung des Verbraucherschutzes, sollte das Abkommen in Kraft treten... weiter





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