• 20. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

- © apa/Helmur Fohringer

Pensionen

Neue Hürde für Koalition1

  • SPÖ-Sozialminister Stöger legte Gesetzeswerk für Pensionsmaßnahmen vor. ÖVP ist verärgert.

Wien. Im März 2015 hat die Regierung vereinbart, Maßnahmen zur Nachjustierung des Pensionssystems auszuarbeiten. Am 29. Februar 2016 schließlich haben sich SPÖ und ÖVP bei einem Pensionsgipfel auf Einzelmaßnahmen geeinigt. Sieben Monate später hat nun Sozialminister Alois Stöger seine in Gesetzestexte gegossenen Reformvorschläge vorgelegt... weiter




Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Rekruten: Seit 1. August übernimmt das Bundesheer auch zivile Objektschutzaufgaben, etwa die Bewachung von Botschaftsgebäuden. - © apa/Georg Hochmuth

Generalstabschef

Zivile Konkurrenz?3

  • Bundesheer-Offiziere fürchten um Einfluss.

Wien. (rei) Unter Österreichs höchsten Militärs herrscht Aufregung. Am Montag berichteten Medien, dass fast alle Spitzenpositionen in der Zentralstelle des Verteidigungsministeriums künftig mit Zivilisten besetzt werden sollen. Für besonderen Ärger in der Heeresleitung sorgen Gerüchte... weiter




Abseits

Das Positive an der Reform der Eliteliga2

Wenn in zwei Jahren die neue Saison der Champions League angepfiffen wird, wird gewiss neues Wehklagen über die hochgezüchtete Eliteliga einsetzen. Die nun de facto fixierte Reform begünstigt in der Tat die vier großen Ligen (Spanien, England, Deutschland, Italien) mit je vier Fixplätzen und legt die Latte für den Rest Europas... weiter




Floristen brauchen in Österreich einen Befähigungsnachweis, um ein Gewerbe eröffnen zu können. Unternehmer in der IT-Branche nicht. Eine Ungereimtheit der Gewerbeordnung, finden Ökonomen. - © Getty Images/Toronto Star

Gewerbeordnung

"Ein Geheimbuch voller Rätsel"7

  • Die zahlreichen Ungereimtheiten in der Gewerbeordnung kosten die Gewerbetreibenden viel Geld.

Wien. Ein Vorschlag für das für den Herbst angesetzte Reformpaket der Regierung ist, die Gewerbeordnung zu entrümpeln. Diese etwas sperrig klingende Forderung schwirrt seit Jahren durch die zuständigen Ministerien. Jeder einschlägig tätige Politiker mit Ehrgeiz schlägt eine Vereinfachung des 186 Seiten dicken Wälzers vor... weiter




Die Reduktion der Bankenabgabe "soll die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Banken im Verhältnis zu deutschen Banken wieder sicherstellen", sagt Finanzminister Hans Jörg Schelling. - © apa/H. Fohringer

Bankenbranche

Bund will Banken halbe Milliarde nachlassen3

  • Ministerrat besiegelt Senkung der Bankensteuer wohl am Dienstag, als "Preis" verlangt Regierung aber Abschlagszahlung von einer Milliarde.

Wien. Heimische Geldinstitute haben die 2011 eingeführte Bankenabgabe stets als "Strafsteuer" und als übermäßig belastend empfunden. Jahrelang haben sie deshalb vehement dagegen lobbyiert. Ihre Hartnäckigkeit scheint sich ausgezahlt zu haben. Denn nachdem die Regierung mit Christian Kern einen neuen Chef hat... weiter




Finanzminister Hans Jörg Schelling rechnet für die kommende Woche mit einer endgültigen Einigung bei der Reform der Bankenabgabe.

Finanzbranche

Bankensteuer sinkt - aber erst nach Abschlagszahlung

  • Die "Stabilitätsabgabe" hat dem Fiskus seit 2011 in Summe mehr als drei Milliarden Euro in die Kassen gespült.

Wien. (kle/apa) Endgültig fixiert ist die Einigung der Bundesregierung über eine Reform der Bankensteuer, die zuletzt mit jährlich 640 Millionen Euro veranschlagt war, zwar noch nicht. Aber kommende Woche soll es so weit sein. Damit rechnet Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP), wie er am Dienstag vor dem Ministerrat sagte... weiter




Arbeitsrecht

Erneut heftige Streiks in Frankreich

  • Tausende Franzosen demonstrierten in den Großstädten gegen die Lockerung des Arbeitsrechts.

Paris/Wien. (af/apa) Begleitet von neuen Protesten hat in Frankreich die umstrittene Änderung des Arbeitsrechts den Senat passiert. Das von der konservativen Opposition beherrschte Oberhaus stimmte am Dienstagabend allerdings für eine stark abgeändert Version der Lockerungen durch Staatschef Francois Hollande... weiter




Bahnstreik

In Frankreich fallen zahlreiche Züge aus

  • Jeder zweite Regionalzug fällt aus. Dafür bleiben die Proteste der Flugaufsicht wohl aus.

Paris. In Frankreich fallen wegen eines unbefristeten Streiks eine Woche vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft weiter zahlreiche Züge aus. Die für das Wochenende angekündigten Proteste der Flugaufsicht könnten den Reisenden aber erspart bleiben. Vier von fünf Gewerkschaften haben ihren Aufruf wieder zurückgenommen... weiter




"Nuit Debout" - "Die Nacht im Stehen": Unter diesem Slogan demonstrieren Franzosen seit Ende März täglich gegen die Arbeitsrechtsreform. Von Paris ausgegangen, finden sich Ableger der Protestbewegung inzwischen in ganz Frankreich. - © afp/P. Lopez

Frankreich

Im Stehen dagegen

  • Drei Viertel der Franzosen lehnen die geplanten Lockerungen des Arbeitsrechts ab.

Paris. (wak) Der sozialistische Premierminister Lionel Jospin hat sie im Jahr 2000 eingeführt - obwohl der Präsident der konservative Jacques Chirac war. Die konservativen Regierungen haben sie daraufhin mit zahlreichen Ausnahmeregelungen aufgeweicht... weiter




Bundesliga

Verträgt Österreichs Profi-Fußball zwanzig Vereine?

  • Bundesliga-Vorstand Christian Ebenbauer sorgt mit einem Reformvorschlag für Diskussionen. Indessen droht der Admira Lizenzverweigerung.

Wien. (rel/apa) Die Idee ist zwar nicht neu, dennoch kam der Vorstoß zunächst unvermittelt. Bundesliga-Vorstand Christian Ebenbauer hat sich in einem Interview mit dem "Kurier" für eine Änderung des Formats in den höchsten österreichischen Spielklassen ausgesprochen... weiter




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