• 23. Oktober 2017

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CSU-Chef Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind sich uneins bei der Frage nach einer Flüchtlingsobergrenze. - © APA, Reuters, Fabrizio Bensch

Bundestagswahl

CSU: Kein Koalitionsvertrag ohne Obergrenze10

  • Politiker der CSU äußern sich kritisch zum Jamaika-Bündnis. Grüne und CDU lehnen Obergrenze rigoros ab.

Berlin. Der bayerische Finanzminister Markus Söder sieht die Obergrenze für Flüchtlinge als entscheidende Koalitionsbedingung seiner Partei. Auf die Frage, ob die CSU auch einen Koalitionsvertrag ohne Obergrenze unterschreiben würde, antwortete der als Nachfolger von CSU-Chef Horst Seehofer gehandelte Söder am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin": "Das... weiter




Eine Frau in einem UNHCR-Flüchtlingslager im Südsudan. - © APAweb / AFP, ASHRAF SHAZLY

Obergrenze

"Für Flüchtlinge darf es keine Höchstzahl geben"12

  • UNHCR weist erneut Obergrenzen zurück und unterstützt den Plan, 20.000 Menschen direkt aufzunehmen.

Tunis/London. Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR hat Berichte über eine Obergrenze für Flüchtlinge aus Afrika nach Europa zurückgewiesen. "Für Flüchtlinge kann es keine Höchstzahl geben", erklärte Ruth Schöffl vom UNHCR gegenüber der APA am Montag... weiter




Die Zahl der Asylanträge ist im Vergleich zum Vorjahr um mehr als die Hälfte auf 42.073 gesunken. - © APAweb / dpa, Uli Deck

Asyl

Anstieg bei Asylentscheidungen14

  • Die Obergrenze von 37.500 Anträgen wurde nicht erreicht. Rückkehrer sollen mehr Geld bekommen.

Wien. Wolfgang Taucher, Direktor des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), kann eine positive Bilanz für das Jahr 2016 ziehen. Die Zahl der Asylentscheidungen konnte um 57 Prozent auf 57.439 gesteigert werden. Davon wurde in 27.767 Fällen Asyl bzw. subsidiärer Schutz gewährt, in 20.213 Fällen entschied das BFA negativ... weiter




Flüchtlinge

Unter der Obergrenze14

  • Im Jahr 2016 gab es 42.073 Asylanträge, die Kapazitätsgrenze wurde nicht erreicht.

Wien. 37.500 Asylverfahren pro Jahr soll Österreich abwickeln, nicht mehr. So beschloss es die Regierung, und 2016 wurde der Richtwert nicht überschritten. Zwar gab es 2016 insgesamt 42.073 Asylanträge, davon wurden aber nur 27.254 oder 64,8 Prozent zum Verfahren zugelassen... weiter




Asyl

ÖVP will Obergrenze halbieren

  • "Harsch, aber notwendig" - Es handle sich um ein politisches Signal, so der Vizekanzler.

Pöllauberg. Die ÖVP will die Obergrenze bei der Zahl für Asylanträge halbieren. Heuer belaufe sich diese auf 35.000, soll jedoch auf 17.000 halbiert werden, erklärte Vizekanzler und Parteiobmann Reinhold Mitterlehner bei der Pressekonferenz nach der Regierungsteamklausur in Pöllauberg... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Träume aus Verzweiflung14

Wo steht die EU bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise? Über Griechenland sind 2016 um 80 Prozent weniger Flüchtlinge gekommen, in Italien sind es plus 20 Prozent. In Summe ergibt das einen Rückgang um zwei Drittel auf 364.000. Zumindest 5000 Menschen haben beim Versuch, das Mittelmeer zu queren, ihr Leben verloren... weiter




Verteidigungsminister Doskozil erhält für sein Flüchtlingskonzept keine breite Zustimmung. - © apa/Punz

Flüchtlinge

Asyl-Obergrenzen für alle4

  • Verteidigungsminister Doskozil fordert EU-Obergrenze und Aufnahmezentren in Drittstaaten. In der EU steht er damit allein da.

Wien. (dg) Geht es nach Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, soll es EU-weite Asylquoten geben. Außerdem sollen Asylwerber künftig keine Asylanträge auf EU-Boden mehr stellen dürfen. Ein Konzept unter der Federführung Doskozils sieht auch die Errichtung von Erstaufnahmezentren in Drittstaaten außerhalb der EU und nahe den Krisengebieten vor... weiter




Asyl

Deutschland schickte 15.000 Flüchtlinge nach Österreich35

  • Obergrenze für 2017 zu einem Drittel bereits ausgeschöpft. Rückführungen von Dublin-Fällen funktionieren nur mangelhaft.

Wien. (dg) Die verstärkten Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze haben auch einen deutlichen Einfluss auf die heimische Asylstatistik. Seit Jahresbeginn bis einschließlich November haben die deutschen Behörden 19.720 Menschen an der Einreise nach Deutschland gehindert. 15... weiter




Asyl

Obergrenze wird heuer nicht erreicht1

Wien. Die von der Regierung festgelegte Obergrenze für Asylanträge wird heuer nicht erreicht. Das gab das Innenministerium am Dienstag bekannt. Wären vor Jahresende 37.500 Ansuchen eingebracht worden, hätte die Regierung per Verordnung die Antragstellung in Österreich deutlich erschwert. 2017 beträgt die Obergrenze dann 35.000 Anträge... weiter




Flüchtlinge an der slowenisch-österreichischen Grenze im Gebiet von Spielfeld im November 2015. - © Foto: apa/Erwin Scheriau

Leserbriefe

Leserforum: Obergrenze, Türkei, Fachhochschulen

Obergrenzen für Flüchtlinge Obergrenzen sind maximal eine Definition dessen, was wir leisten können. Es lassen sich aber nicht per Gesetz Anzahl und Umfang der Kriegsschauplätze oder Katastrophen regeln. Das sollten sogar Politiker wissen. Daher sind Obergrenzen ein Absurdum an sich... weiter




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