• 24. Oktober 2017

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Florian Hartleb ist Politikberater, Mitarbeiter der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft und lehrt auch an mehreren Universitäten. Foto: privat

Gastkommentar

Au revoir, traditionsreiches Establishment!5

  • Trotz allem bleibt die Situation in Europa angespannt, die Stunde der Populisten schlägt weiter.

Und wieder atmet das Establishment auf und feiert einen Sieg über Populismus und Euroskeptizismus. Marine Le Pen wird wohl nicht Präsidentin der Grande Nation werden. Norbert Hofer wurde ebenso wenig österreichischer Bundespräsident wie Geert Wilders niederländischer Premierminister... weiter




In Serbien gehen Zehntausende gegen die Regierung die Straße. - © Reuters

Serbien

"Nicht mein Präsident"42

  • Die Proteste gegen den designierten serbischenPräsidenten Aleksandar Vucic weiten sich aus.

Wien/Belgrad. Sie blasen in Trillerpfeifen, hüpfen auf und ab und halten Transparente in die Höhe, auf denen steht "Gegen die Diktatur", "Nieder mit dem Terror" und "Er ist nicht mein Präsident". Vor allem junge Menschen und Studenten haben sich versammelt, um in Belgrad und weiteren Städten in Serbien auf die Straße zu gehen... weiter




Serbien

Tote Seelen im Wählerverzeichnis15

  • Proteste gegen den Wahlsieg von Vucic weiten sich aus.

Belgrad. Bei der Präsidentenwahl in Serbien haben einem Medienbericht zufolge wenigstens 800.000 nicht existierende Menschen ein Wahlrecht besessen. Während in diesem Balkanland nur 5,9 Millionen Menschen volljährig gewesen seien, habe das Wählerverzeichnis 6,7 Millionen Stimmberechtigte enthalten... weiter




Emmanuel Macron (ganz rechts) suchte den Schulterschluss mit Deutschland. Trotzkist Philippe Poutou wollte nicht aufs Gruppenfoto. - © afp

Frankreich

Gruppenbild ohne Störenfried6

  • Vier Stunden lang debattierten die elf französischen Präsidentschaftskandidaten im TV. Unbekanntere provozierten ungeniert. Macron kritisierte Le Pen scharf.

Paris. Man hatte bisher nicht mit ihnen gerechnet in diesem französischen Wahlkampf, sie ja auch kaum in den Medien gehört: Die sechs "kleinen" Kandidaten, deren Umfragewerte um fünf Prozent oder darunter dümpeln, die aber die nötigen 500 Unterschriften von Abgeordneten oder Bürgermeistern erhielten, um bei den Wahlen am 23. April und 7... weiter




Serbien

Stabilität gewinnt, Demokratie verliert3

  • Serbien hat gewählt: Aleksandar Vucic tauscht das Amt des Premiers gegen das des Präsidenten. Gratulanten sehen Vucic als Anker der Stabilität im Westbalkanland - Kritiker fürchten die weitere Aushöhlung der Demokratie.

Belgrad/Wien. Blasmusik und Champagner. Die Anhänger Aleksandar Vucics applaudieren und jubeln, als der Premierminister Serbiens am Sonntagabend vor die Presse tritt. Der Vorsitzende der Fortschrittspartei, die die absolute Mehrheit im Parlament stellt, konnte die Wahl zum Präsidenten mit rund 55 Prozent der Stimmen klar für sich entscheiden... weiter




Erdrutschsieg für Aleksandar Vucic. Seine Gegner werfen ihm vor, Serbien autoritär regieren zu wollen. - © APAweb, Reuters, Antonio Bronic

Serbien

Klarer Sieg von Regierungschef Vucic6

  • Vucic holte 55,13 Prozent der Stimmen. Unklar ist, wer ihm als Ministerpräsident nachfolgen wird.

Belgrad. Der klare Wahlsieg von Premier Aleksandar Vucic bei der serbischen Präsidentschaftswahl ist amtlich. Die staatliche Wahlkommission bestätigte am Montag, dass der bisherige Regierungschef die Präsidentenwahl bereits in der ersten Runde für sich entschieden hat und damit nicht in eine Stichwahl muss... weiter




Frankreich

Elf Kandidaten für das Präsidentenamt4

  • Verfassungsrat veröffentlicht Liste zur Präsidentschaftswahl: Le Pen und Macron aussichtsreichste Kandidaten.

Paris. Am Anfang waren es 72, jetzt ist die Liste beträchtlich kürzer geworden. Der französische Verfassungsrat hat am Samstag elf Kandidaten zur Präsidentenwahl am 23. April zugelassen. Da Umfragen zufolge keiner von ihnen in der ersten Runde die absolute Mehrheit erreichen dürfte, wird erst eine Stichwahl am 07... weiter




Frankreich

Rechte Sorgen

  • In Frankreich klebt François Fillon an seiner Präsidentschaftskandidatur, Marine Le Pen droht die Aufhebung der parlamentarischen Immunität.

Paris/Wien. (da) Die Zeichen deuteten bereits auf Rückzug. Kurzfristig sagte François Fillon am Mittwoch seinen Besuch bei der Pariser Agrarmesse ab, die ein Politiker-Fixtermin ist. Stattdessen kündigte der Präsidentschaftskandidat der konservativen Republikaner eine Pressekonferenz an... weiter




Rennes war 2016 eines der Zentren der "Nuit Debout"-Bewegung. - © afp/Bertrand

Präsidentschaftswahl

Frankreichs letzte Linke14

  • Die Bretagne könnte Marine Le Pen den Weg an die Spitze des Staates verbauen.

Rennes. Emeric Salmon sitzt im Bistro "La Paix" und nippt etwas nervös an seinem Kaffee. Er spricht viel und erklärt lange. Eigentlich geht es aber immer nur um die eine Frage: Warum bloß schafft es seine Partei nicht, sich in der westfranzösischen Studentenstadt Rennes durchzusetzen, wenn sie doch im Rest des Landes so große Erfolge feiert... weiter




Präsidentschaftswahl

Keine Allianz der linken Kandidaten bei Frankreichwahl3

  • Erreichen der Stichwahl für Hamon und Melanchon unwahrscheinlich.

Paris. Vor der Präsidentenwahl in Frankreich haben sich der Sozialist Benoit Hamon und der unabhängige Kandidat Jean-Luc Melenchon nicht auf eine Allianz einigen können. Damit dürfte keiner der beiden linken Politiker eine Chance haben, die entscheidende Stichwahl im Mai zu erreichen... weiter




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