• 23. November 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Reinhard Viertl ist im Fach Stochastik und ihre mathematischen Grundlagen habilitiert. Er war Vorsitzender der Bundeskonferenz des wissenschaftlichen Personals der österreichischen Universitäten und Ordinarius für Angewandte Statistik an der Technischen Universität Wien.

Gastkommentar

Demokratische Innovation4

  • Welche Gesellschaft wollen wir? Und welches politische System ist dafür geeignet?

Die derzeitige Lage in Österreich und in der EU ist etwas visionslos, wie auch Walter Hämmerle jüngst in der "Wiener Zeitung" festgestellt hat. Dies ist bedauerlich, da Gemeinschaften ohne Ideale vom Zerfallen bedroht sind. Es wäre daher nun an der Zeit, eine gerechtere Gesellschaft aufzubauen... weiter




Politische Bewegungen

Andreas Bors wird Mandat als Bundesrat nicht antreten

Andreas Bors, von der FPÖ NÖ als Bundesrat nominiert, wird sein Mandat nicht antreten. Er sehe sich zu diesem Schritt "aufgrund einer unhaltbaren Medienkampagne mit dem Ziel, die laufenden Regierungsverhandlungen zwischen meiner Freiheitlichen Partei und der ÖVP zu stören... weiter




Bundestagswahl

Keine Mehrheit im Bundesrat für nächste Regierung

  • Zersplitterte Parteienlandschaft in den Ländern macht das Regieren schwerer.

Berlin. Wenn es nach der deutschen Bundestagswahl zu einer Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen kommt, wird diese bei weitem über keine Mehrheit im Bundesrat verfügen, dessen Zustimmung bei vielen Gesetzen erforderlich ist. Auch eine Große Koalition hätte keine Mehrheit... weiter




Lediglich die rechtspopulistische Schweizerische Volkspartei demonstrierte gegen die Entscheidung des Parlaments. - © reuters/Ruben Sprich

Schweiz

Schweiz verzichtet auf Konfrontation mit Brüssel

  • Zürich wird die Freizügigkeit für EU-Bürger doch nicht massiv einschränken.

Zürich. (ce) Im Parlament ist das Ergebnis am Freitag deutlich ausgefallen. Der Nationalrat stimmte mit 98 gegen 67 Stimmen bei 33 Enthaltungen einer Änderung des Ausländergesetzes zu, der Ständerat mit 24 gegen fünf Stimmen bei 13 Enthaltungen. Damit soll die im Februar 2014 angenommene Masseneinwanderungsinitiative umgesetzt werden... weiter




Der Bundesrat kontrolliert mit dem Nationalrat die Regierung. - © Foto: apa/Hopi Media/Holzner

Leserbriefe

Leserforum: Bundespräsident, Islam, Werte

Zum Leitartikel von Walter Hämmerle, 25. August Kontrolle der Regierung durch das Parlament Die Regierung wird vom Parlament kontrolliert, also von National- und Bundesrat! Dass in einer Demokratie Macht Kontrolle braucht, ist unbestritten. Die beiden Kandidaten sollen sich aber nicht als Oberkontrollore der Republik gebärden... weiter




Die Fassade des Parlamentsgebäudes in der Lichtinstallation der Künstlerin Waltraut Cooper. - © Foto: apa/Markus Beringer

Leserbriefe

Leserforum: Demokratie, Hypo, Hamed Abdel-Samad1

Zum Leitartikel von Reinhard Göweil, 4. November Erneuerung des Parlamentes Österreichs Parlament sollte rasch in einer eigenen Initiative ein Gesetz beschließen, das einerseits dem Unwesen der "wilden Abgeordneten" und andererseits dem Unsinn des föderalen Hochmutes ein Ende setzt... weiter




Personalrochaden

Wiener Landtagswahl wirkt sich auch auf Bundesrat aus

  • FPÖ gewinnt ein Mandat auf Kosten der ÖVP und somit muss Himmer nach 20 Jahren den Bundesrat verlassen.

Wien. Die Wiener Landtagswahl wirkt sich auch auf die Zusammensetzung des Bundesrats aus. Gemäß dem vorläufigen Ergebnis gewinnt die FPÖ ein Mandat dazu, die ÖVP verliert hingegen ihren einzigen Sitz. Die SPÖ kann ihre 6 Sitze halten. Damit kommen künftig von den 11 Wiener VertreterInnen im Bundesrat 6 von der SPÖ... weiter




Gottfried Kneifel ist im zweiten Halbjahr 2015 Präsident des Österreichischen Bundesrates.

Gastkommentar

Innovationswelle oder digitaler Tsunami7

  • Der Bundesrat will die Zukunft des Standortes Österreich aktiv mitgestalten - mit Einbindung so vieler Bürger wie möglich.

Digital, elektronisch, computergesteuert, automatisch. Diese Bezeichnungen werden uns im zukünftigen Arbeits-, Wirtschafts- und Privatleben immer häufiger begleiten. Der Präsident des Verbandes der Zeitungsherausgeber, Thomas Kralinger, sprach kürzlich von einem digitalen Tsunami, der die Medienlandschaft zerstöre... weiter




Kommentar

Der Bundesrat ist nur ein Symbol für den Föderalismus1

Und jährlich grüßt das Murmeltier. Der Bundesrat - eine verfassungsrechtliche Institution - wird alljährlich einmal infrage gestellt. Diesmal hat Nationalratspräsidentin Barbara Prammer überlegt, wie die Länderinteressen besser wahrgenommen werden könnten: Die Agenden des Bundesrates sollten an die Landtage übertragen werden, schlägt Prammer vor... weiter




Bundesrat

Abschaffen oder reformieren?2

  • Debatte um die Länderkammer: Sollen die Landtage die Funktion des Bundesrates übernehmen?

Wien. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) nahm am Wochenende die Debatte über die Abschaffung des Bundesrates wieder auf. In den "Salzburger Nachrichten" plädierte sie für eine De-facto-Abschaffung der Länderkammer, was auf grundsätzliche Zustimmung bei ÖVP, Grünen, Team Stronach und den NEOS stieß. Die FPÖ gab sich skeptisch... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung